Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI)" wurde 2004 durch die Redakteure des Satire-Magazins "Titanic" gegründet. Ihr Vorsitzender Martin Sonneborn ist als Satiriker u.a. aus TV-Produktionen bekannt.

Der PARTEI wird einerseits vorgeworfen, Politik und das politische System ins Lächerliche zu ziehen. Anderseits lege die PARTEI aber auch mit den Mitteln des Humors den Finger in die Wunden der repräsentativen Demokratie. Sie weise damit auf vermeintliche Missstände hin und locke mit den Freiheiten der Satire politische Mitwettbewerber aus der Reserve. Die PARTEI versteht sich selbst als satirische Spaßpartei der "extremen Mitte".

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments 2019 erzielte Die PARTEI mit 2,4 Prozent ihr bisher höchstes Ergebnis einer bundesweiten Wahl und entsandte zwei Abgeordnete ins Parlament, wobei der Abgeordnete Nico Semsrott im Januar 2021 sein Austritt ankündigte. Grund war der Umgang des Vorsitzenden Martin Sonneborns mit Rassismusvorwürfen. Nach dem Übertritt eines SPD-Abgeordneten Ende 2020 zur PARTEI ist sie zudem mit einem Sitz im Bundestag vertreten.

Die PARTEI tritt erstmals in Rheinland-Pfalz bei einer Landtagswahl an. Da bislang kein Wahlprogramm vorliegt, ist zu erwarten, dass im Wahlkampf - ähnlich wie bei Wahlen auf anderen Ebenen und in anderen Bundesländern - eine offensive Negativkampagne gegen rechtsgerichtete Ideologien erkennbar sein wird. Oft richtet sich Die PARTEI gegen Sexismus und Rassismus und tritt für Freiheit, Gleichheit und Transparenz ein.