Piratenpartei Deutschland | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" als Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien gegründet. Als einer der letzten konstituierte sich 2008 der Landesverband Rheinland-Pfalz. Ihre besten Wahlergebnisse erzielten die PIRATEN zwischen September 2011 und Mai 2012, als es ihnen gelang, in vier Landesparlamente einzuziehen (Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen). Danach verloren sie wieder zunehmend an Stimmen. In Rheinland-Pfalz verpasste die Partei 2011 und 2016 den Einzug in den Landtag deutlich.

Die PIRATEN werden in der Politikwissenschaft überwiegend dem linksliberalen Parteienspektrum zugeordnet. Ihre Kernthemen sind Netzpolitik, Digitalisierung und Bürgerrechte. Seit ihren Anfängen setzen sich die PIRATEN für Datenschutz, den Schutz der Privatsphäre, größere Transparenz, den Ausbau der elektronischen Partizipation sowie für informelle Selbstbestimmung und den freien Zugang zu Information und Bildung ein. Daneben haben die Umwelt- und Gesundheitspolitik, die Einwanderungs- und Sozialpolitik sowie der Verbraucherschutz mit den Jahren an Bedeutung in der Partei gewonnen.

Zentrale Forderungen im Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 sind der Schutz der Privatsphäre und der Datenschutz als Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben, die freie Meinungsäußerung und demokratische Teilhabe. Die PIRATEN setzten sich dafür ein, die Behörde des Landesdatenschutzbeauftragten und die informationelle Selbstbestimmung zu stärken. Auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik fordern die PIRATEN, die Überwachung öffentlicher Räume zu verbieten und den rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz aufzulösen.

Außerdem treten die PIRATEN für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, über dessen Einführung, Höhe und Finanzierung die Bürgerinnen und Bürger in einem Volksentscheid mitbestimmen sollen. Mit Blick auf das Wahlsystem fordern die PIRATEN die Fünf-Prozent-Hürde abzuschaffen und die Briefwahl einzuschränken.