DIE LINKE | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand 2007 durch den Zusammenschluss der "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS; von Juli 2005 bis Juni 2007: "Linkspartei.PDS") und der "Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit" (WASG), einer de facto Abspaltung der SPD.

DIE LINKE bekennt sich zum "demokratischen Sozialismus" und tritt für die Überwindung des Kapitalismus ein. Dabei zielt sie vor allem auf einen sozial-ökologischen Umbau des Wirtschaftssystems durch eine Regulierung des Marktes und Umverteilung von oben nach unten. In der wissenschaftlichen Diskussion der ideologisch-programmatischen Ausrichtung der Partei DIE LINKE lassen sich grob zwei Sichtweisen unterscheiden: Die eine attestiert der Partei eine weiche Form eines linken Extremismus aufgrund kommunistischer Gruppierungen innerhalb der Partei. Die andere Seite verortet die Partei im demokratischen Parteienspektrum, da sich ihre allgemeine Programmatik und die von ihr praktizierte Politik – vor allem in den Bundesländern mit Regierungsbeteiligung der LINKEN – sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.

In Rheinland-Pfalz konnte DIE LINKE bisher noch nie in den Landtag einziehen. In ihrem Wahlprogramm macht die Partei keine Aussage zu einer etwaigen Regierungsbeteiligung im Falle eines erfolgreichen Einzuges in den rheinland-pfälzischen Landtag.

Inhaltlich wird neben bundespolitischen Themen, wie der Forderung einer Vermögensabgabe und einer Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro, der Fokus auf landespolitische Themen gelenkt. Zentrale Ziele der Partei für Rheinland-Pfalz sind die Einführung eines Mietpreisdeckels nach Berliner Vorbild, kostenloser öffentlicher Personennahverkehr, die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems zugunsten einer Gemeinschaftsschule sowie die Schließung US-amerikanischer Militärstützpunkte bei gleichzeitiger Unterstützung der betroffenen Kommunen. Zur Finanzierung der einzelnen Maßnahmen schlägt DIE LINKE ein "Zukunftsinvestitionsprogramm" für Rheinland-Pfalz in Höhe von 20 Milliarden Euro vor.