BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Der rheinland-pfälzische Landesverband von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) wurde 1979, zur Zeit des bundesweiten Aufkommens der Partei "DIE GRÜNEN", gegründet. Ihre Ursprünge und Einflüsse gehen auf die Umwelt-, Anti-Atom- und Friedensbewegung der 1970er Jahre zurück. 1987 zogen die GRÜNEN erstmals in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Zur Zeit der Wiedervereinigung fusionierten die GRÜNEN auf Bundesebene mit den Bürgerbewegungen des "Bündnis 90".

In Rheinland-Pfalz sind die GRÜNEN mit einer Ausnahme (2006-2011) seit 1987 ununterbrochen im Landtag vertreten. Sie wurden 2011 erstmals Teil der Landesregierung und sind nach der Wahl 2016 Teil der "Ampelkoalition" mit SPD und FDP. Für die Landtagswahl 2021 wurde Anne Spiegel zur Spitzenkandidatin der GRÜNEN gewählt.

In ihrem Wahlprogramm 2021 befürworten die GRÜNEN die Weiterentwicklung des Landesklimaschutzgesetzes und die Einführung eines sogenannten Treibhausgasbudgets. Zur Erreichung der Energiewende soll besonders erneuerbare Energieerzeugung gefördert werden. Natur-, Umwelt- und Tierschutz bleiben Kernthemen der GRÜNEN und so fordern sie u.a. eine nachhaltige Landwirtschaft zur Erzeugung von ökologischen, nachhaltigen und regionalen Lebensmitteln. Im Bereich Tierschutz soll die industrielle Massentierhaltung beendet werden, das Amt eines Landestierschutzbeauftragter geschaffen und Naturschutzgebiete ausgeweitet werden.

In der Wirtschaftspolitik fordern die GRÜNEN eine finanzielle Unterstützung von Start-up-Unternehmen besonders im Bereich der "Technologien der Zukunft". Die Digitalisierung durch den flächendeckenden Glasfaserbau und Mobilfunkversorgung sollen weiter vorangetrieben werden. Die Partei will vor allem kleine und mittlere Unternehmen fördern, dort besonders in den Bereichen Forschung und Entwicklung. Fachkräfte sollen durch den Ausbau von Ausbildungsplätzen gewonnen werden. Bei der Tourismusförderung soll vor allem auf Regionalität und Umweltverträglichkeit gesetzt werden.

In der Gesundheitspolitik fordern die GRÜNEN eine verbesserte medizinische Infrastruktur in ländlichen Regionen, u.a. durch eine Regionalisierung des klinischen Studiums und weitere Förderprogramme für Fachärzte.

Die GRÜNEN fordern eine gerechte Geschlechterpolitik und "eine Demokratie der Vielfalt", die sich in einem Landesantidiskriminierungsgesetz widerspiegeln soll.