Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 | bpb.de

Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) geht in ihren Ursprüngen auf den "Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein" zurück, der 1863 gegründet wurde und sich 1875 mit der "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei" zusammenschloss. Ihren heutigen Namen führt die SPD seit 1890 und ist damit die älteste noch existierende deutsche Partei. Prägend für die programmatische Ausrichtung der SPD ist das Godesberger Programm von 1959, mit dem sich die Partei zur sozialen Marktwirtschaft bekennt. In der neueren Parteigeschichte erwiesen sich besonders die Agenda 2010 und die damit einhergehenden Hartz-Reformen als Herausforderung. Während Befürworter die Notwendigkeit der Reform und ihre arbeitsmarktpolitische Wirkung betonen, wurde das Gesamtpaket als ungerecht und unsozial in Teilen der Bevölkerung wie auch der Parteibasis wahrgenommen, woraufhin sich wichtige Unterstützergruppen von der Partei abkehrten. Heute findet sich bei der SPD eine inhaltliche Betonung des Themas soziale Gerechtigkeit. Seit 2013 regiert die SPD auf Bundesebene mit der CDU in einer großen Koalition.

In Rheinland-Pfalz hatte die SPD seit der Gründung ihres Landesverbandes 1947 die Oppositionsrolle inne, bis Rudolph Scharping 1991 Ministerpräsident wurde, dem Kurt Beck ins Amt folgte. Seit 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin. Die SPD regiert seit 2016 in einer Koalition mit FDP und GRÜNEN.

Die SPD geht als Regierungspartei in den Wahlkampf und ihr Wahlprogramm steht besonders in der Gesundheits-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik im Zeichen der Corona-Pandemie. Im Bereich Bildung wird weitgehende Lehrmittelfreiheit, gebührenfreie Kitas, Schulen und Studienplätze anvisiert wie auch mehr Vermittlung von Medienkompetenz in den Schulen. Die Förderung der Digitalisierung soll vor allem in Schulen, der Transformation des Arbeitsmarktes oder auch der Erforschung künstlicher Intelligenz umgesetzt werden.

Im Bereich Gesundheitspolitik soll die medizinische Infrastruktur verbessert werden, wie u.a. die wohnortnahe Versorgung besonders auf dem Land.

Außerdem will die SPD die Kinderarmut bekämpfen und die Zahl der Langzeitarbeitslosen halbieren. Der Begriff "Rasse" soll aus der Landesverfassung gestrichen und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung forciert werden.