Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 | bpb.de

Die 2004 von Redakteuren des Magazins "Titanic" gegründete "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) versteht sich als Satirepartei, die die etablierten Parteien und das politische System aufs Korn nimmt.

Die Partei ist eng mit dem ehemaligen Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn verbunden, der für Die PARTEI bereits seit 2014 im Europaparlament sitzt. Der zweite Europaabgeordnete Nico Semsrott, seit 2019 Europaabgeordneter, ist im Januar 2021 nach einer Äußerung Sonneborns aus der Partei ausgetreten, verbleibt aber als parteiloser Abgeordneter im Europaparlament. Zudem verfügt sie mit Marco Bülow über einen Bundestagsabgeordneten, der im November 2020 in Die PARTEI eingetreten ist, nachdem er zwei Jahre zuvor aus der SPD ausgetreten war. Bei der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern bekam Die PARTEI 0,6 Prozent der Stimmen erreichen, bei der Bundestagswahl 2017 1,0 Prozent.

In ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 legt Die PARTEI wie bei vergangenen Wahlen den Schwerpunkt auf die Verballhornung politischer Akteure und Themen. Für Mecklenburg-Vorpommern fordert sie – ein wiederkehrendes Motiv in ihren Programmen – die Errichtung einer Mauer, die hier zwischen Mecklenburg und Vorpommern verlaufen soll. Um mehr Platz an den Stränden des Landes zu bieten, soll das Land durch einen sehr breiten Graben an der Landesgrenze zu einer Insel werden.

Mit Mitteln der Satire mach Die PARTEI aber auch auf bestehende Missstände aufmerksam. Dabei verfolgt sie nicht selten eine Agenda, die offensiv gegen rechte Parteien und Ideologien sowie Diskriminierung in seinen verschiedenen Formen gerichtet ist. So ist z.B. auch die Forderung zu verstehen, so vielen Ausländern das Wahlrecht zu verleihen, bis der NPD und der AfD der Einzug in den Landtag nicht mehr gelingt.