Die „Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) wurde 1981 gegründet. Seit 2014 hat die ÖDP einen Sitz im Europäischen Parlament. Die zentralen Werte der Partei sind gemäß ihres Grundsatzprogramms Frieden und Gerechtigkeit sowie das Bewahren und Schützen von Lebensräumen. Dabei bezieht sich die ÖDP auf ein Menschenbild, das Toleranz und Solidarität hervorhebt. Besonderen Wert legt die Partei auf die „Achtung und Einhaltung der Menschenrechte“. Ihre Programmatik verbindet konservative Werte mit Klima- und Naturschutz.
Die ÖDP spricht sich für einen „Wohlstand ohne Wachstumszwang“ aus, wodurch der ökologische Fußabdruck des Staates und der Gesellschaft reduziert werden soll. In der Bildung- und Familienpolitik, fordert die ÖDP ein Erziehungsgehalt sowie den Schutz des ungeborenen Lebens. Familie ist für sie überall dort, wo sich Generationen umeinander kümmern. Hier fordert die ÖDP ein Pflegegehalt in Höhe einer herkömmlichen Erwerbsarbeit.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 1982 (Bundesverband)*
Landesvorsitz: Markus Hutter*
Mitgliederzahl in Hessen: 133*
Wahlergebnis 2018: 0,3 %
* nach Angaben der Partei
In ihrem hessischen Wahlprogramm 2023 fordert die ÖDP einen Wandel der deutschen Wirtschaft: Weg von einer Wachstumsorientierung, hin zu einer Gemeinwohlökonomie, die Ressourcen schont und alle Menschen profitieren lässt. Unternehmen, die „Gemeinwohlbilanzen“ aufstellen, sollen geringere Steuern zahlen.
Um das Klima zu schützen, will die ÖDP das Verkehrsaufkommen reduzieren, ein Tempolimit einführen, den öffentlichen Personennahverkehr ausbauen und den Individualverkehr elektrifizieren. Die Energieversorgung möchte die Partei regionalisieren und nachhaltiger gestalten. Atomenergie lehnt sie ab. Im Bildungsbereich fordert die ÖDP, mehr pädagogische Fachkräfte, eine Verkleinerung der Klassen sowie gemeinsames Lernen bis zur sechsten Klasse.
Die Partei spricht sich für ein striktes Embryonenschutzgesetz aus. Abtreibungen möchte sie möglichst verhindern, indem „kinderfeindliche Strukturen“ abgebaut werden. Für bleibeberechtigte Geflüchtete fordert die ÖDP eine bessere Integration. Menschen ohne Bleiberecht sollen in „zweifelsfrei sichere Herkunftsstaaten“ zurückgeführt werden.
