Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Landtagswahl Hessen 2023 | bpb.de

Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) geht auf den 1863 gegründeten „Allgemeinen deutschen Arbeiterverein“ (ADAV) zurück. Den Namen SPD trägt die Partei seit 1890. Mit dem Godesberger Programm von 1959 verabschiedete sich die SPD von ihrer Identifikation als „Arbeiterpartei“ und öffnete sich für alle gesellschaftlichen Schichten. Ihrem Selbstverständnis nach ist sie heute eine soziale Volkspartei. In Hessen ist die SPD die mitgliederstärkste Partei. Das Selbstverständnis als Mitgliederpartei, das sich in einer Vielzahl von Ortsvereinen widerspiegelt, gehört zu ihren wesentlichen Merkmalen. Prägend ist auch die traditionelle Aufteilung in zwei Bezirke, die in einem Landesverband zusammengefasst sind. Von 1946 bis 1987 sowie 1991 bis 1999 war die SPD an der hessischen Landesregierung beteiligt und stellte den Ministerpräsidenten. Nancy Faeser ist sowohl die Vorsitzende der SPD in Hessen als auch die Spitzenkandidatin.

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2023 konzentriert die angestrebten Ziele auf 15 zentrale Politikfelder. Wie bereits 2018 werden dabei die Themenfelder „Gute Arbeit“, „Gute Bildung“, „Gerechte Gesundheit“ sowie „Mieten und Bauen“ hervorgehoben. Im Bereich Wirtschaft und Arbeit fordert sie mehr Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und die Einführung eines Vergabemindestlohns, angelehnt an den Tarif des Landes. In der Bildungspolitik sollen bessere Bildungschancen und lebenslanges Lernen für alle Menschen gefördert werden. Kindertagesstätten (Kitas) und Krippen sollen gebührenfrei sowie Ganztagsschulen und individuelle Förderung ausgebaut werden. Die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern sowie mehr Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher sollen die Bildungsqualität verbessern. Der Ausbau von Kitas und Familienzentren soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. Eine Ausbildungsgarantie und ein durchlässigeres Bildungssystem sollen jungen Menschen den Ein- und Aufstieg in dem von ihnen bevorzugten Beruf erleichtern. Die Meisterausbildung soll zukünftig kostenfrei sein. In der Gesundheitspolitik sollen statt Profitorientierung die Prävention und Versorgung der Bevölkerung, „unabhängig von Einkommen, Wohnort, Versicherungsstatus oder Alter“, in den Vordergrund rücken. Wohnraum soll wieder bezahlbar werden, Leerstand konsequenter angegangen und die Grundsteuer reformiert werden.