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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 | bpb.de

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI

Anne Gerstenberg

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die PARTEI) wurde 2004 im Umfeld des Satiremagazins Titanic gegründet. Deren ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn ist seitdem Vorsitzender von Die PARTEI. Dementsprechend ist auch das Selbstverständnis der Partei Die PARTEI ein satirisches, sie bezeichnet sich selbst als „Spaßpartei“. Die PARTEI ist in allen Bundesländern mit einem Landesverband vertreten. Sie tritt seit 2008 zu den Wahlen der Hamburger Bürgerschaft an, hat bisher jedoch noch keinen Sitz in der Bürgerschaft erhalten. Sie ist weder im Bundestag noch in anderen deutschen Landesparlamenten vertreten. Im Europaparlament ist Die PARTEI seit 2014 vertreten und zog 2019 und 2024 jeweils mit zwei Abgeordneten ins Parlament ein.

Fakten zur Partei

  • Landesvorsitz: Samantha Edsen und Steffen Hinz*

  • Mitgliederzahl in Hamburg: ca. 2.000*

  • Gründungsjahr Landesverband: 2005*

  • Wahlergebnis 2020: 1,4 %

* nach Angaben der Partei

Die PARTEI verweist weiterhin auf ihr Programm zur Bürgerschaftswahl 2020. Dem Selbstverständnis der Partei entsprechend ist auch dieses „Regierungsprogramm“ eine satirische Darstellung ihrer ernsthaften politischen Anliegen. So soll beispielsweise neben der Forderung nach einem kostenlosen ÖPNV eine U-Bahn-Linie die beiden Haltestellen Hauptbahnhof Süd und Hauptbahnhof Nord miteinander verbinden. Über der Ausgehmeile Reeperbahn soll eine Lärmglocke installiert werden, um den Stadtteil St. Pauli vor Lärm zu schützen. Weiterhin setzt sich Die PARTEI für soziale Umverteilung ein. Der Hamburger Hafen soll luxussaniert werden – die ehemaligen Lastencontainer sollen zu günstigem Wohnraum umfunktioniert werden. Darüber hinaus fordert Die PARTEI Enteignungen von Wohnungskonzernen – entschädigt in Säcken mit Pfandflaschen. Inspiriert durch die von Donald Trump versprochene Mauer zwischen den USA und Mexiko sollen 50 Prozent der Steuereinnahmen für einen Schutzwall genutzt werden – gegen Faschismus.

Fussnoten

Anne Gerstenberg, M. A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Exzellenzcluster „Climate, Climatic Change, and Society“ (CliCCS) an der Universität Hamburg. Für ihre Dissertation untersucht sie, wie politische Entscheidungsträger klimapolitische Instrumente wahrnehmen und welche Rolle sie bei der Politikgestaltung spielen.