Die „Piratenpartei Deutschland“ (PIRATEN) wurde 2006 gegründet. Vorbild war die im selben Jahr gegründete schwedische „Piratpartiet“. Achtungserfolge erzielten die PIRATEN bei der Europawahl 2009 mit einem Stimmenanteil von 0,9 Prozent sowie bei der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl mit zwei Prozent der Stimmen. In den Jahren 2011 und 2012 gelang der Partei der Einzug in vier Landesparlamente. Gegenwärtig ist die Partei weder auf Landes- noch auf Bundesebene vertreten. Nach dem Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen erreichte sie 2014 und 2019 jeweils einen Sitz im Europäischen Parlament. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2024 verfehlte sie mit 0,4 Prozent den Wiedereinzug.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Borys Sobieski*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2006*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 4.554*
Ergebnis Bundestagswahl 2021: 0,4 %
* nach Angaben der Partei
Der programmatische Schwerpunkt der Partei lag anfangs vor allem im Bereich netzpolitischer Themen wie Datenschutz, digitalen Urheberrechten und Netzneutralität. Im Laufe der Zeit differenzierte die Partei ihr Themenspektrum weiter aus. Bis heute kennzeichnet die Partei ihr basisdemokratisches Verständnis von politischen Entscheidungsprozessen, das sich auch in ihrer Organisationsstruktur niederschlägt.
Die Positionen der PIRATEN für die Bundestagswahl 2025 lassen sich aus dem Grundsatzprogramm und den Programmanträgen des Online-Bundesparteitages Ende Januar 2025 ableiten. Schwerpunktthema bleibt die Netzpolitik. Konkret fordert die Partei eine freie, demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur und ein Recht auf digitale Teilhabe sowie auf Privatsphäre. Darüber hinaus will sie ethische Standards bei der Entwicklung und Nutzung von künstlicher Intelligenz und Robotik durchsetzen. Darüber hinaus setzen sich die PIRATEN für Inklusion und Barrierefreiheit ein. Im Bereich der Energie- und Wirtschaftspolitik fordern sie eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes und machen sich für den Ausbau erneuerbarer Energien stark. Entscheidungen in der Bildungspolitik sollen verstärkt auf Bundesebene getroffen werden. Sozialpolitisch strebt die Partei neben der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auch eine Reform des Rentensystems an. Dazu gehört u. a. das Zusammenführen von berufsständischen Versorgungswerken und der Beamtenversorgung sowie die Einführung einer Mindest- und Maximalrente.