Ökologisch-Demokratische Partei | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1981 u.a. von dem CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Bisher konnte die Partei bei Kommunalwahlen, vorrangig in Bayern, Mandate erringen, außerdem jeweils ein Mandat bei den Europawahlen 2014 und 2019 mit einem Wahlergebnis von 0,6 bzw. 1,0 Prozent. Öffentliche Aufmerksamkeit erlangte die ÖDP auch durch juristische Erfolge, u.a. durch Urteile des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs, der nach mehreren Anträgen u.a. von der ÖDP Sperrklauseln und andere Benachteiligungen kleiner Parteien bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen für verfassungswidrig erklärte. Zu den Erfolgen gehörte auch die Initiierung und Verwirklichung von zwei Volksbegehren in Bayern, u.a. für einen "echten Nichtraucherschutz" und – zusammen mit anderen Initiativen – für "Artenvielfalt. Rettet die Bienen".

In der Politikwissenschaft wird die ÖDP oft als wertkonservativ beschrieben. Im Zentrum der Programmatik der ÖDP stehen Umweltfragen, der Erhalt der Artenvielfalt, Tierschutz sowie Nachhaltigkeit der Wirtschaft. Daneben betrachtet die ÖDP die Familie als "Ort der Geborgenheit". Sie spricht sich für eine stärkere Förderung von familiärer Pflege und Betreuung aus. In Bremen wurde erst 2021 ein Landesverband der ÖDP gegründet, der bereits zur Bundestagswahl antrat. Für die Bürgerschaftswahl fordert die ÖDP u.a. die Klimaneutralität Bremens bis 2030 und eine Bevorzugung des Fuß- und Fahrradverkehrs gegenüber dem Autoverkehr. Außerdem spricht sie sich für mehr Bürgerbeteiligung aus, etwa durch die Direktwahl des Bürgermeisters und die Senkung der Hürden für Volksbegehren. Im Bildungsbereich tritt die ÖDP u.a. für ein verpflichtendes Vorschuljahr, eine Erhöhung des Bildungsetats und des Personalschlüssels in Schulen ein.