MERA25 | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

Die Partei "MERA25" (MERA25) wurde im November 2021 in Berlin gegründet. Im Dezember 2022 folgte die Konstituierung des Landesverbandes Bremen, dem bisher einzigen Landesverband der Partei. MERA25 ist Teil der paneuropäischen Bewegung "Demokratie in Europa 2025" (DiEM25), welche 2016 unter anderem von dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ins Leben gerufen wurde. Die Bewegung hat sich zum Ziel gesetzt, eine stärker direktdemokratische, solidarischere und nachhaltigere Europäische Union zu schaffen.

Bei der Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen nimmt MERA25 erstmalig an einer Wahl in Deutschland teil. In ihrem Wahlprogramm mit dem Titel "Für ein Bremen der Vielen" fordert die Partei unter anderem ein Grundeinkommen, eine Vier-Tage-Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich sowie eine öffentliche Arbeitsplatzgarantie. Die Bremer Energieversorgung soll vergesellschaftet und ein kostenfreier öffentlicher Personennahverkehr eingeführt werden. Zudem soll der Status des Wohnungsunternehmens GEWOBA als Aktiengesellschaft beendet werden. Stattdessen will die Partei das Unternehmen vollständig in den Besitz der Stadt Bremen überführen. Per Volksentscheid will MERA25 die Schuldenbremse abschaffen, um höhere Staatsausgaben zu ermöglichen. Die bisherigen Bremer Beiräte – Stadtteilparlamente mit begrenzten Entscheidungsrechten – sollen durch "Bürger:innenräte" mit größeren Budgets und mehr Befugnissen ersetzt werden. Ihre Zusammensetzung soll sich auf ausgeloste Bürgerinnen und Bürger sowie ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter der Parteien aufteilen. Dadurch erhofft sich die Partei, dass die Entscheidungen über örtliche Angelegenheiten repräsentativ für die Bevölkerung getroffen werden.