Grundeinkommen für Alle | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

Die Partei "Grundeinkommen für Alle" (GFA) wurde im Februar 2021 in Bremen gegründet und versteht sich selbst als "Kernthemen-Partei". Ihr zentrales Anliegen ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Bei der Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen nimmt die Partei das erste Mal an einer Wahl teil. Sie tritt hier mit dem Leitspruch an "Wer das Grundeinkommen will, muss es wählen".

Ein konkretes Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl liegt bislang nicht vor. Einblicke in die politischen Vorstellungen geben aktuell vor allem das Parteiprogramm sowie ein Grundsatzpapier. Demnach soll jeder Mensch ohne vorherige Bedürftigkeitsprüfung einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen erhalten, das die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sicherstellen soll und ohne Gegenleistung gewährt wird. Für Erwachsene soll es 1500 Euro pro Monat betragen, für Kinder und Jugendliche je nach Alter zwischen 200 Euro und 1500 Euro. Die Finanzierung ist insbesondere über den Wegfall bisheriger Sozialleistungen, die Anpassung der Einkommenssteuer sowie die Einführung zusätzlicher Steuern, wie zum Beispiel der Vermögensteuer, vorgesehen.

In ihrem Grundsatzpapier geht die GFA außerdem u.a. auf die Themen Soziales, Bildung, Umwelt, Arbeit, Wirtschaft und Gesundheit ein. Die Partei ist der Überzeugung, dass sich ein Grundeinkommen auch auf diese Bereiche und Politikfelder positiv auswirken wird. So würde ein bedingungsloses Grundeinkommen beispielsweise die Armut und Spaltung der Gesellschaft verringern und Bürokratie abbauen. Es eröffne Menschen zudem aufgrund von weniger finanziellem Druck unter anderem die Möglichkeit, den Klimawandel engagierter zu bekämpfen und das Artensterben aufzuhalten.