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DIE LINKE | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

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DIE LINKE DIE LINKE

Lothar Probst

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DIE LINKE (DIE LINKE)

Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand im Juni 2007 aus einem Zusammenschluss der "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) und der "Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative" (WASG). Langfristig verfolgt sie das Ziel, den Kapitalismus zu überwinden und einen "demokratischen Sozialismus" zu begründen. Bereits bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2007 trat eine Listenverbindung unter dem vorläufigen Namen "Die Linke." an und zog mit 8,4 Prozent erstmals in ein westdeutsches Landesparlament ein. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 gelang der LINKEN mit 11,3 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis auf Landesebene. Sie trat nach der Wahl in ein Regierungsbündnis mit SPD und GRÜNEN ein. Bei der bevorstehenden Bürgerschaftswahl strebt DIE LINKE mit ihren Spitzenkandidatinnen und Senatorinnen Kristina Vogt und Claudia Bernhard erneut eine Regierungsbeteiligung an.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2007*

  • Landesvorsitz: Anna Fischer, Christoph Spehr*

  • Mitgliederzahl in Bremen: 667 (Stand 31.12.2022)*

  • Wahlergebnis 2019: 11,3 %

* nach Angaben der Partei

DIE LINKE in Bremen will einen sozialen Politikwechsel herbeiführen und beansprucht in ihrem Leitspruch zur Wahl, das "neue Rot" zu sein. Soziale Anliegen nehmen im Wahlprogramm einen hohen Stellenwert ein. So will die Partei auf Landesebene einen Sozialtarif für Strom und mittelfristig einen ticketlosen und kostenfreien Öffentlichen Personennahverkehr einführen. Außerdem will sie einen Reformprozess im Bildungswesen hin zu einer "inklusiven Schule für alle" auf den Weg bringen. Es ist in diesem Zusammenhang das erklärte Ziel, die Kopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft zu überwinden. Um ihre Forderungen zu finanzieren, bekennt sich DIE LINKE dazu, die Schuldenbremse aus der Landesverfassung zu streichen. Des Weiteren will sie die Grundsteuer auf Immobilien sowie die Gewerbesteuer erhöhen. Ein wichtiges Anliegen ist auch die Schaffung eines Ausbildungsfonds für Jugendliche, der von Betrieben finanziert werden soll, die keine Ausbildung anbieten.

Im Bereich Wirtschaft wirbt DIE LINKE für eine aktive staatliche Industriepolitik und eine Transformation zu einer klimafreundlichen Wirtschaft. In diesem Zusammenhang setzt sie sich für eine Dekarbonisierung des Bremer Stahlwerks durch den Einsatz von grünem Wasserstoff ein. Um der Personalnot im Gesundheitswesen zu begegnen, plant DIE LINKE die Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren, in denen verschiedene Ärztegruppen und andere medizinisch-pflegerisch Tätige ihre Dienste gemeinsam anbieten.

Fussnoten

Prof. Dr. Lothar Probst (pensioniert seit 2016) ist ehemaliger Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen.