Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

WerteUnion | Landtagswahl Brandenburg 2024 | bpb.de

Brandenburg 2024 SPD AfD CDU GRÜNE/B 90 DIE LINKE BVB / FREIE WÄHLER FDP Tierschutzpartei Plus BSW III. Weg DKP DLW WU Redaktion

WerteUnion WU

Jan Philipp Thomeczek

/ 2 Minuten zu lesen

Die „WerteUnion“ (WU) ist eine konservativ-wirtschaftsliberale Partei, die 2024 gegründet wurde. Die Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September 2024 stellen die ersten Wahlteilnahmen für die Partei dar.

Die WU geht auf einen Verein zurück, der 2017 von damaligen konservativen CDU- und CSU-Mitgliedern gegründet wurde. Vorsitzender des Vereins war seit 2023 Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und bis Anfang 2024 CDU-Mitglied, der heute Vorsitzender der Partei ist. Anfang 2024 machte Maaßen nach Presseberichten bekannt, dass der Verfassungsschutz Informationen über ihn sammelt und einzelne Meinungsäußerungen Maaßens dokumentiert. Maaßen reichte gegen eine Einstufung als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ durch den Verfassungsschutz Klage ein.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2024*

  • Landesvorsitz: Anna-Sophia Werz*

  • Mitgliederzahl in Brandenburg: 60*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Die WU möchte sich inhaltlich zwischen CDU/CSU und AfD positionieren. Dazu setzt sie auf traditionelle Werte in der Familienpolitik, fordert Steuerentlastungen und ein einfacheres Steuersystem. Die Energiewende will die WU beenden.

In Brandenburg fordert die WU striktere Abschiebungen. Die Sperrung von Inhalten im Internet soll auf ein Mindestmaß begrenzt werden. Staatliche Einrichtungen sollen keine geschlechtersensible Sprache verwenden dürfen. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk will die WU auf Kernaufgaben beschränken. Ziel der der Partei ist es, Brandenburg durch Bürokratieabbau zu einem „unternehmerfreundlichen Bundesland“ zu machen. In der Bildung setzt sie auf das mehrgliedrige Schulsystem und den Erhalt von Förderschulen. Der Bundesverband betont, dass das „Renten- und Sozialsystem vor Missbrauch und Fremdbelastungen geschützt“ werden müssen, um die „Leistungsfähigkeit für Rentner und die tatsächlich bedürftigen Bürger“ zu gewährleisten.

Fussnoten

Dr. J. Philipp Thomeczek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam. In seiner Forschung widmet er sich schwerpunktmäßig Parteien und Wahlen in Deutschland und in Europa.