Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) wurde 1968 gegründet. Sie gilt als die Nachfolgepartei der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD). Die KPD wurde 1956, nach der „Sozialistischen Reichspartei“ (SRP), als zweite und bislang letzte Partei in der Bundesrepublik Deutschland verboten. Bis zur Wiedervereinigung gab es enge Verbindungen zwischen der DKP und der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) in der DDR. Bei Bundestags- und Landtagswahlen seit 1990 erreichte die DKP bislang zwischen 0,0 und 0,2 % der Stimmen. Die DKP wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft. Der Verfassungsschutz Brandenburg bezeichnet die Partei mit Blick auf die niedrige Anzahl der Mitglieder im Land als bedeutungslos.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: keine Angaben*
Landesvorsitz: keine Angaben*
Mitgliederzahl in Brandenburg: keine Angaben*
Wahlergebnis 2019: nicht angetreten
* nach Angaben der Partei
Die DKP versteht sich selbst als Partei der Arbeiterklasse. Das Ziel der Partei ist der ideologische Systemwechsel zum Sozialismus, bzw. Kommunismus. Sie spricht sich gegen eine NATO-Mitgliedschaft aus.
Zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 hat die DKP Positionen mit zehn Forderungen veröffentlicht. Insbesondere soll es eine Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen West- und Ostdeutschland geben. In den Kernaussagen wendet sich die Partei gegen Krieg und Aufrüstung und für Frieden mit China und Russland. Die Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge sollen in öffentliches Eigentum überführt werden und jegliche Privatisierung beendet werden. Auch gesundheitspolitisch wendet sich die DKP gegen die Privatisierung und Schließung von Krankenhäusern. Als Maßnahme für den Umweltschutz soll die Mobilität für breite Bevölkerungsteile im ländlichen Raum erhöht werden. Eine CO2-Steuer soll es, wie auch andere Verbrauchssteuern, hingegen nicht geben.
