Die „PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) bezeichnet sich als weltweit erste Partei für den Tierschutz und Tierrechte und wurde 1993 gegründet. Sie erreichte 2021 bei der Bundestagswahl 1,5 Prozent der Stimmen und wurde zweitstärkste außerparlamentarische Partei nach den FREIEN WÄHLERN. Bei den letzten drei Europawahlen konnte die Tierschutzpartei stets mit einem Mandat in das Europaparlament einziehen und ist vereinzelt auch in Kommunalparlamenten vertreten. Obwohl die Kurzform des Parteinamens „Tierschutzpartei“ einen ausschließlichen Fokus auf das Thema Tierschutz vermuten lässt, möchte sich die Partei gleichermaßen für Menschen, Tiere und die Umwelt einsetzen.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 1998*
Landesvorsitz: Markus Kirschning, Christiane Müller-Schmolt und Jan Bärenfeldt*
Mitgliederzahl in Brandenburg: 75*
Wahlergebnis 2019: 2,6 %
* nach Angaben der Partei
In der programmatischen Grundausrichtung der Partei, die im Grundsatzprogramm verankert ist, finden sich ökologische und linksliberale ausgerichtete Themenschwerpunkte wieder. Die Partei fordert Tierschutz im Grundgesetz mit einem eigenen Artikel zu verankern, ein Verbot sämtlicher Tierversuche sowie einen „tierlosen Landbau“. Sie spricht sich für mehr Umwelt- und Klimaschutz aus. So soll als Maßnahme für den Klimaschutz der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut und eine dichtere Taktung eingeführt werden. Die Tierschutzpartei fordert die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Zudem sollen Bürgerräte und Zukunftsräte eingesetzt werden, die Politik und Parlamente beraten sollen. Gesellschaftspolitisch spricht sich die Partei für eine Gleichstellung aller Geschlechter, Geschlechtsidentitäten und sexueller Orientierungen aus und sieht Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Tierschutzpartei fordert zudem mehr Investitionen in den Bildungsbereich, beispielsweise für den Ausbau von Ganztags- und Gesamtschulen. Darüber hinaus will sie das bisherige System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen abschaffen und stattdessen eine Krankenversicherung schaffen, in die alle nach Einkommen gestaffelt einzahlen.
