Die „Freie Demokratische Partei“ (FDP) wurde 1948 gegründet und steht für einen Liberalismus, welcher sich in der Betonung von freier Marktwirtschaft, individuellen Freiheitsrechten und Eigenverantwortung niederschlägt. Im Fokus der Partei stehen laut eigenen Angaben außerdem die Themen Digitalisierung, Bildung, der Abbau von Bürokratie, Innovationsförderung, ein starkes Europa und die weltweite Einhaltung von Menschenrechten.
In Brandenburg erfolgte 1990 durch die Fusion der DDR-Parteien „Liberal-Demokratische Partei Deutschlands“ (LDPD), „National-Demokratische Partei Deutschlands“ (NDPD), „Deutsche Forumpartei“ (DFP) und „Freie Demokratische Partei der DDR“ (F.D.P.) die Gründung des FDP-Landesverbands.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 1990*
Landesvorsitz: Zyon Braun*
Mitgliederzahl in Brandenburg: 1.500*
Wahlergebnis 2019: 4,1 %
* nach Angaben der Partei
Während die FDP auf Bundesebene regelmäßig in Regierungskoalitionen beteiligt ist, aktuell im Bündnis mit SPD und GRÜNEN, zog der FDP-Landesverband Brandenburg zwei Mal, in den Jahren 1990 und 2009, in den Landtag ein. Seit 2014 konnte die Partei die Fünfprozenthürde nicht erreichen und ist somit seit zehn Jahren nicht im Brandenburger Parlament vertreten.
Das Programm der FDP zur Landtagswahl beinhaltet neben dem Ziel, Brandenburg als Wirtschafts- und Bildungsstandort auszubauen, die Forderungen nach einem Bürokratieabbau in der Wirtschaft, unter anderem durch die Entschlackung und Reduzierung von Gesetzen, die Etablierung eines Ministeriums für digitale Transformation und die Einhaltung der Schuldenbremse. Zudem soll ein klimaneutraler Mobilitätsmix und eine flächendeckende Infrastruktur gefördert werden, jedoch das Mobilitätsgesetz zurückgenommen und eine Schlechterstellung des Autos verhindert werden. Das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll auf Inhalte zur Information und Bildung reduziert werden. Ein weiterer Fokus des Wahlprogramms der FDP liegt auf der Bildungspolitik: Sie plädiert für eine Reform des Bildungsföderalismus und die Einführung des Schulfachs Informatik, um digitale Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern zu stärken.
Bei der kommenden Landtagswahl tritt die FDP mit Zyon Braun als Spitzenkandidat an.
