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Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler | Landtagswahl Brandenburg 2024 | bpb.de

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Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler BVB / FREIE WÄHLER

Daniel Morgenstern

/ 2 Minuten zu lesen

Die Partei „Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler“ (BVB / FREIE WÄHLER) ist ein Zusammenschluss einer Vielzahl von regionalen Wählergruppen und politischen Vereinigungen. Sie wurde 2008 gegründet und trägt seit 2011 den Zusatz „FREIE WÄHLER“. Sie gehört nicht der Bundesvereinigung „FREIE WÄHLER“ an, doch kooperiert mit dieser. Grundlegend ist die Partei basisdemokratisch aufgebaut und verfolgt eine Stärkung der Kommunen sowie der örtlichen Akteure. Aufgrund der Vielfältigkeit der ihr angehörenden über 160 Wählergruppen und Bürgerinitiativen lässt sich die Partei nicht ohne Weiteres im Parteienspektrum einordnen. Nach eigenen Aussagen rechnet sich die Partei keiner Ideologie zu und möchte sachorientierte Entscheidungen treffen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2008*

  • Landesvorsitz: Péter Vida*

  • Mitgliederzahl in Brandenburg: 910*

  • Wahlergebnis 2019: 5,0 %

* nach Angaben der Partei

Der BVB / FREIE WÄHLER gelang erstmals 2014 der Einzug in den Landtag Brandenburg mit drei Abgeordneten – einer davon direkt gewählt. Durch den Austritt von zwei Mitgliedern im Jahre 2017 verlor sie den Gruppenstatus und wurde daraufhin alleinig von Petér Vida vertreten. Bei der Landtagswahl 2019 gelang ihr erstmal der Sprung über die Fünfprozenthürde und zog mit fünf Abgeordneten als Fraktion in den Landtag ein. Im November 2023 verließ der Abgeordnete Philip Zeschmann die Fraktion und wechselte zur Fraktion der AfD. Damit verlor die BVB / FREIE WÄHLER ihren Status als Fraktion und musste mit nunmehr vier Mitgliedern eine Gruppe bilden.

Spitzenkandidat für die Landtagswahl ist der Landesvorsitzende der BVB / FREIE WÄHLER Petér Vida. Im Zentrum der politischen Forderungen steht die Stärkung der Kommunen. Vor allem in Bezug auf das ländliche Leben sollen gleichwertige Lebensumstände, unter anderem in der Sozialpolitik und der Infrastruktur, erreicht werden. Die Menschen vor Ort sollen zudem durch die Vereinfachung von Volksbegehren umfangreicher in die Landespolitik einbezogen werden und aktiv Einfluss ausüben können. Die BVB / FREIE WÄHLER fordert eine bessere Unterstützung der Kommunen durch das Land bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft, aber auch bei der Bearbeitung von Asylanträgen und der Rückführung von straffälligen Menschen und jenen ohne Bleibeperspektive. Die Partei möchte den Medienstaatsvertrag reformieren.

Fussnoten

Daniel Morgenstern hat einen MA in European Studies von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Seine Forschungsinteressen liegen in den Bereichen der Demokratie- sowie Europastudien. Er beginnt eine Promotion zum Thema "Resiliente Demokratie.