„Die GRÜNEN“ gründeten sich 1980 in Westdeutschland als Partei für Umweltschutz, Frauen und Frieden sowie gegen Atomkraft. „BÜNDNIS 90“ ging als Zusammenschluss mehrerer Initiativen aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR in der Wendezeit hervor. 1993 erfolgte die Fusion zu „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ (GRÜNE), im gleichen Jahr gründete sich auch der Landesverband Brandenburg (zur Landtagswahl als GRÜNE/B 90).
Die Themen Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Verkehrs- und Energiewende bilden programmatische Schwerpunkte der Partei sowie sozialpolitische Themen wie die Gleichberechtigung benachteiligter Gruppen und Menschenrechte. Nach anfänglichen innerparteilichen Auseinandersetzungen war die Partei seit Mitte der 1980er Jahre an vielen Landesregierungen, zumeist mit der SPD, beteiligt. Seit 2008 folgten in einigen Bundesländern auch Regierungsbeteiligungen mit der CDU als Koalitionspartnerin. Seit 2019 regiert GRÜNE/B 90 gemeinsam mit SPD und FDP in der Ampelkoalition auf Bundesebene. Zuvor war die Partei von 1998 bis 2005 Juniorpartner in der rot-grünen Bundesregierung mit der SPD.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 1993*
Landesvorsitz: Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup*
Mitgliederzahl in Brandenburg: 2.981*
Wahlergebnis 2019: 10,8 %
* nach Angaben der Partei
In Brandenburg regierte BÜNDNIS 90 Anfang der 1990er Jahre in einer Koalition mit SPD und FDP, seit 2019 bildet die Koalition aus GRÜNEN mit SPD und CDU die Landesregierung.
Im Wahlprogramm für die brandenburgische Landtagswahl legt GRÜNE/B 90 den Fokus auf Klimaschutz, Energiewende, Mobilität und sozialen Zusammenhalt. So soll ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, Klimafonds und Unterstützungsstrukturen auf kommunaler Ebene eingeführt sowie der Schutz vor Extremwetter ausgebaut werden. Bis 2030 soll der Ökolandbau auf mindestens 30 Prozent der Fläche ausgeweitet werden. Das Land soll laut der Partei bis spätestens 2030 die Kohleförderung beenden. Um für die Bergbaufolgekosten aufzukommen, sollen Unternehmen in die Pflicht genommen werden. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf das Thema Mobilität gesetzt. GRÜNE/B 90 möchte den Takt des öffentlichen Personennahverkehrs und den Schienenverkehr ausbauen, alle Orte in Brandenburg sollen wochentags stündliche Zusteigemöglichkeiten erhalten. In Bezug auf sozialpolitische Themen will die Partei ein Integrations- und ein Antidiskriminierungsgesetz auf den Weg bringen.
Antje Töpfer, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, ist Spitzenkandidatin und Benjamin Raschke Co-Spitzenkandidat.
