Die Partei "diePinken/BÜNDNIS21" (BÜNDNIS21) wurde im Januar 2021 gegründet, der Berliner Landesverband folgte Anfang März. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte sie gerundete 0,0 Prozent, bei der für ungültig erklärten Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 0,1 Prozent.
BÜNDNIS21 sieht sich selbst als breites Bündnis aus Kleinparteien, Vereinen, Gruppierungen und Initiativen "aus der Mitte der Gesellschaft". Die Partei fordert u.a. eine gesetzliche Politikerhaftung, Amtszeitbegrenzung auf allen politischen Ebenen und mehr Basisdemokratie wie etwa Volksentscheide. Drei zentrale Werte sind für die Partei dabei grundlegend: funktionierender Rechtsstaat, soziale Marktwirtschaft und Selbstbestimmung des Einzelnen.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 2021*
Landesvorsitz: Landesvorsitzender Berlin wird zur Zeit beraten*
Mitgliederzahl in Berlin: ca. 10*
Wahlergebnis 2016: nicht angetreten
Wahlergebnis 2021: 0,1 %
* nach Angaben der Partei
In ihrem "Konsenspapier" aus dem Jahr 2021 fordert die Partei eine Grundgesetzreform, welche Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz künftig ausschließen. Zudem sollen Unternehmen, die durch Corona-Maßnahmen Gewinne erzielten, eine Sonderabgabe zahlen. Die Grundversorgung und die gesamte Infrastruktur wie etwa Gas, Wasser, Verkehr, Bildung oder Krankenhäuser soll "unter demokratische Kontrolle" gestellt werden. Umweltpolitisch sollen diejenigen, die einen Gewinn aus der Nutzung von Umweltressourcen ziehen, auch die Folgekosten tragen. Zudem soll die CO2-Steuer rückabgewickelt und der Zertifikathandel unterbunden werden. Im Wirtschafts- und Sozialbereich fordert BÜNDNIS21 u.a. die Befreiung der Löhne und Gehälter von allen Sozialabgaben. Dafür soll ein unbürokratisches Grundeinkommen eingeführt werden, das auch die Mindestrente ersetzen soll. In der Migrationspolitik setzt sich die Partei für eine "konsequente Anwendung" der Aufenthalts- und Asylgesetze und ein Einwanderungssystem nach kanadischem Modell ein.
