Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet. Bundesvorsitzender ist der frühere Chefredakteur Martin Sonneborn. Die PARTEI nahm seit 2005, mit Ausnahme von 2009, an allen Bundestagswahlen teil und erreichte 2021 1 Prozent der Stimmen. Ihr bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erreichte sie bei der Europawahl 2019 mit 2,4 Prozent und damit zwei Mandaten. Einer der beiden Abgeordneten verließ die PARTEI im Januar 2021. Der 2005 gegründete Berliner Landesverband erreichte bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 mit 2,0 Prozent der Zweitstimmen das bisher beste Ergebnis der PARTEI bei Landtagswahlen.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 2005*
Landesvorsitz: Marie Geissler & Sabine Kiele*
Mitgliederzahl in Berlin: 4.200*
Wahlergebnis 2016: 2,0 %
Wahlergebnis 2021: 1,8 %
* nach Angaben der Partei
Die PARTEI verknüpft satirische, ins Absurde übersteigerte Parodien von Wahlprogrammen und Wahlkampfmethoden der anderen Parteien mit zuweilen ans Ernsthafte grenzenden gesellschafts- und politikkritischen Positionen.
Der Berliner Landesverband, der neben anderen Einspruch gegen die Abgeordnetenhauswahl von 2021 erhoben hatte, kündigte nach dem Gerichtsentscheid an: "Ab sofort lassen wir jede Wahl wiederholen, die wir nicht gewinnen." Zu seinen berlinbezogenen Forderungen gehört eine "großflächige De-Gentrifizierungskampagne", welche die negativen Seiten Berlins herausstellen soll, etwa Müll, Verkehrschaos oder steigende Lebenshaltungskosten. In der Wohnungspolitik spricht sich die PARTEI dafür aus, alle Mittel des Landeshaushalts den privaten Haushalten als Mieterschutz zur Verfügung zu stellen. Mietpreise sollen auf den Stand der Vergleichsmieten aus dem Jahr 2000 gesetzt werden. Im Bereich Klimapolitik fordert die PARTEI eine nach Einkommen gestaffelte "Dusch- und Badeabgabe" und eine "Wohlfühlsteuer" für Touristinnen und Touristen bei Temperaturen über 19 Grad. Wirtschaftspolitisch setzt sich die PARTEI dafür ein, den Tempelhofer Hafen zum Tiefseehafen umzuwandeln und "an China" zu verkaufen sowie die Firma Bahlsen zur Stärkung des Industriestandorts Berlin zur Chipsherstellung zu verpflichten. Außerdem setzt sie sich für die Legalisierung von Drogen ein.
