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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 | bpb.de

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

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Die GRÜNEN entstanden in den sozialen Bewegungen der 1970er-Jahre, besonders in der Anti-Atomkraft-, der Friedens- und der Frauenrechtsbewegung. In Berlin regieren sie zusammen mit SPD und LINKEN.

Die Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) ist 1993 aus der Fusion der in der Bundesrepublik 1980 gegründeten Partei "Die Grünen" und aus Teilen der ostdeutschen Bürgerbewegungen heraus entstanden, die sich 1991 in der Partei "Bündnis 90" zusammengeschlossen hatten. Die GRÜNEN bilden seit 2021 zusammen mit SPD und FDP die Bundesregierung, sind momentan an 12 der 16 Landesregierungen beteiligt – so auch in Berlin – und stellen seit 2011 in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten.

Die Partei tritt für eine Politik ein, die den Klimaschutz für alle Bereiche zum Maßstab macht. Ihre breite Gerechtigkeitskonzeption umfasst neben der ökonomischen Verteilungsgerechtigkeit auch die Geschlechter- und Generationengerechtigkeit. Sie will Ökologie und Ökonomie miteinander verbinden und vertritt eine an der multikulturellen Gesellschaft orientierte Migrationspolitik.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1978*

  • Landesvorsitz: Susanne Mertens und Philmon Ghirmai*

  • Mitgliederzahl in Berlin: 12.938*

  • Wahlergebnis 2016: 15,2 %

  • Wahlergebnis 2021: 18,9 %

* nach Angaben der Partei

Als Vorläufer des Berliner Landesverbandes der GRÜNEN wurde 1978 die "Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz" in West-Berlin gegründet, die 1981 in das Abgeordnetenhaus einzog, 1989/90 als Juniorpartner der SPD mitregierte und 1993 mit dem Bündnis 90 fusionierte. Seit 2016 gehören die GRÜNEN zusammen mit der LINKEN dem SPD geführten Senat an.

Spitzenkandidatin der Berliner GRÜNEN ist Bettina Jarasch. Zur Abgeordnetenhauswahl 2023 wollen die GRÜNEN den "Klimaschutz zur Chefinnensache machen" und dafür u.a. den Ausbau erneuerbarer Energien wie Geothermie und Solarkraft vorantreiben und mehr Flächen entsiegeln. Sie setzen sich für den schnellen Ausbau von Fuß- und Radwegen und des öffentlichen Nahverkehrs ein. Die Kosten sollen stärker auf die Verkehrsteilnehmer umgelegt werden, die "mehr Straßenraum beanspruchen".

Die GRÜNEN wollen den "ökosozialen Wandel der Wirtschaft vorantreiben" und sowohl Start-Ups unterstützen als auch über 100.000 Arbeitsplätze in der Industrie sichern. Industriestandorte sollen vom Standrand in die Stadt geholt werden und klimaneutrale Industriezweige angesiedelt werden. In der Wohnungspolitik will die Partei "einen gemeinwohlorientierten Wohnungsmarkt aufbauen" und sowohl weitere Milieuschutzgebiete ausweisen als auch ein Mietkataster einführen. Hinzu kommt die Forderung nach einer grundlegenden Verwaltungsreform mit einer eindeutigen Zuständigkeitsklärung zwischen Land, Bezirken und Behörden.

Fussnoten