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Volt Deutschland | Landtagswahl Bayern 2023 | bpb.de

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Volt Deutschland Volt

Thomas Kestler

/ 2 Minuten zu lesen

Die 2018 gegründete Partei „Volt Deutschland“ (Volt) versteht sich als Teil einer paneuropäischen Bewegung, die als Reaktion auf den Brexit 2017 zunächst unter dem Namen „Vox Europa“ entstanden war. Da zur Europawahl keine europaweiten Parteilisten möglich sind, organisierte sich die Bewegung auf Ebene der EU-Mitgliedsstaaten in Form nationaler Parteien. Erstmals trat Volt bei der Europawahl 2019 an und erhielt dabei in Deutschland 0,7 Prozent der Stimmen, womit sie ihr europaweit einziges Mandat errang. Auf nationaler Ebene beteiligte sich die Partei an der Bundestagswahl 2021 sowie an mehreren Landtags- und Kommunalwahlen. Seit 2021 existieren flächendeckend Landesverbände bzw. „Regionalteams“. Auf kommunaler Ebene konnte die Partei einige Mandate gewinnen. Gewählt wird Volt überwiegend von jüngeren und besser gebildeten Personen. Ihre Wähler- und Mitgliederschwerpunkte liegen in Groß- und Universitätsstädten.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2021*

  • Landesvorsitz: Coralie Arntz, Daniel Burandt*

  • Mitgliederzahl in Bayern: 643*

  • Wahlergebnis 2018: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Als programmatischen Schwerpunkt bezeichnet Volt die Reformierung der Europäischen Union. Die Programmatik ist europaweit einheitlich und orientiert sich an einem gemeinsamen „policy portfolio“, das auf Europa-, Bundes- und Landesebene variieren kann.

Gemäß des policy portfolio tritt Volt zur Landtagswahl Bayern mit sechs Schwerpunkten an, die auch als 5+1 Herausforderungen bezeichnet werden: Bildung und Digitalisierung, wirtschaftliche Erneuerung, soziale Gleichberechtigung, globale Verantwortung, Bürgerbeteiligung sowie Reformierung und Stärkung der Europäischen Union. Der letztgenannte Schwerpunkt ist europaweit der gleiche.

In ihrem Wahlprogramm betont Volt das Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad, das auch durch den Ausbau erneuerbarer Energien in Bayern erreicht werden soll. Außerdem möchte die Partei eine nachhaltige Mobilität mit verbesserten Angeboten im Nahverkehr und eine Umverteilung des öffentlichen Stadtraums vorantreiben. Außerdem fordert sie einen schnellen und unbürokratischen Weg für Asylsuchende auf den Arbeitsmarkt. Zur bayerischen Landtagswahl tritt die Partei erstmals an.

Fussnoten

PD Dr. Thomas Kestler vertritt aktuell die Professur für Vergleichende Politikwissenschaft am Institut für Politikwissenschaft und Soziologie der Universität Würzburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind Parteien und politische Institutionen.