Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet. Sie ging aus den Protesten gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie hervor. Die Entstehung der Partei hängt mit der sogenannten Querdenker-Bewegung zusammen – einer heterogenen Sammelbewegung, in der zwischen 2020 und 2022 verschiedene, teilweise radikale Gruppen und Protestmilieus zusammenfanden. Obwohl viele personelle Überschneidungen bestehen, betont die Partei, von der Bewegung unabhängig zu sein. In ihrem im November 2020 unter Beteiligung der Mitglieder verfassten Parteiprogramm bezeichnet sie die Prinzipien "Freiheit", "Machtbegrenzung", "Achtsamkeit" sowie " Schwarmintelligenz" als ihre programmatischen Säulen. Ein weiteres zentrales Anliegen der Partei ist die Basisdemokratie.
Fakten zur Partei
Gründungsjahr Landesverband: 2020*
Landesvorsitz: Clemens Sandmeier, Martin Mahle*
Mitgliederzahl in Bayern: 6.025*
Wahlergebnis 2018: nicht angetreten
* nach Angaben der Partei
Seit ihrer Gründung trat dieBasis bei mehreren Landtagswahlen an. Sie erzielte dabei zwischen 0,5 Prozent (Berlin) und 1,5 Prozent (Sachsen-Anhalt) der gültigen Zweitstimmen. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte sie 1,4 Prozent, wobei ihr Ergebnis in Bayern mit 1,7 Prozent überdurchschnittlich war.
Auch der bayerische Landesverband wurde im Juli 2020 gegründet. Das im Januar 2023 verabschiedete Wahlprogramm betont Freiheit und Bürgerrechte sowie die Stärkung direktdemokratischer Verfahren. In Gesundheitsfragen zentral ist für dieBasis die Selbstbestimmung, weshalb sie Pflichtimpfungen ablehnt. Die breite Anwendung von mRNA-Impfstoffen gegen Covid-19-Erkrankungen bezeichnet sie als „experimentelle Verfahren“ und fordert die Überprüfung von deren Zulassung. Ihre Forderungen beziehen sich außerdem auf eine verstärkte Bürgerpartizipation und unabhängigen Journalismus, z.B. durch eine Besetzung der Rundfunkräte per Los-Verfahren. Gefordert werden außerdem eine Abschaffung des Beamtentums und der Austritt aus NATO und WHO. Gentechnische Verfahren sowie Freihandelsabkommen wie TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) oder CETA (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada) lehnt dieBasis in ihrem Programm ab.
