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Ökologisch-Demokratische Partei | Landtagswahl Bayern 2023 | bpb.de

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Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP

Uwe Kranenpohl

/ 2 Minuten zu lesen

Gegründet wurde die „Ökologisch-Demokratische Partei“ (ÖDP) 1981 aus einem Kreis, der zuvor an der Gründung der GRÜNEN mitgewirkt hatte, diese Partei aber zu stark von linken Gruppierungen dominiert sah. Auch in der ÖDP gab es nach der Gründung innerparteiliche Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei jenseits des Ökologie-Themas. Diese endeten 1989 mit einem Parteitagsbeschluss zur Abgrenzung von rechtsextremistischen Parteien. Programmatisch spricht sich die ÖDP gemäß ihrem Grundsatzprogramm für einen „Wohlstand ohne Wachstumszwang“ aus, lehnt einen radikalen Individualismus ab und betont die Einbindung jedes Menschen in die Gesamtzusammenhänge des Lebens. Familie ist für die ÖDP überall dort, wo sich Generationen umeinander kümmern. Die Partei spricht sich für Maßnahmen zum Schutz des ungeborenen Lebens aus und fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1982*

  • Landesvorsitz: Agnes Becker, Tobias Ruff*

  • Mitgliederzahl in Bayern: ca 5.000*

  • Wahlergebnis 2018: 1,6 %

* nach Angaben der Partei

Die ÖDP agiert vorwiegend außerparlamentarisch. Seit 2014 ist sie jedoch mit einem Mandat im Europaparlament vertreten. Vor allem in Bayern hält sie außerdem kommunale Mandate. Die Partei initiierte in Bayern drei erfolgreiche Volksbegehren (Abschaffung des Senats, Nichtraucherschutz und Artenvielfalt).

Zur bayerischen Landtagswahl legt die Partei ein detailliertes Programm vor, in dem sich zwei programmatische Schwerpunkte deutlich erkennen lassen: Zum einen fordert die ÖDP den Einstieg in eine „Gemeinwohl-Ökonomie“ und eine „ökosoziale Marktwirtschaft“, was unter anderem durch Klimaneutralität in Bayern bis 2030, den Ausbau der Kreislaufwirtschaft, Schutz von Wasser und Böden, Artenschutz und den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft sowie Tierschutz erreicht werden soll. Zum anderen fordert die ÖDP eine finanzielle Entschädigung geleisteter „Sorge-Arbeit“ durch ein Familiengehalt, das auch Rentenansprüche begründen soll, die stärkere gesellschaftliche Inklusion von Menschen mit Behinderungen sowie eine bessere Betreuung von Schülerinnen und Schülern durch die Einführung von Assistenzkräften in allen Schulklassen.

Fussnoten

Prof. Dr. phil. habil. Uwe Kranenpohl ist Professor für Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg und Privatdozent an der Universität Passau. Seine Forschungsschwerpunkte sind Rahmenbedingungen der Sozialpolitik, Parlamentarismus und Parteien sowie Politik und Recht.