Am 20. Januar 1981 übernahm Ronald Reagan nach überwältigendem Wahlsieg der Republikaner das Präsidentenamt. Sein Regierungsprogramm sah vor, die Staatsausgaben zu reduzieren, die Wirtschaft durch Steuersenkungen wieder zu beleben, den Militäretat zu erhöhen und eine härtere Position gegenüber der Sowjetunion zu verfolgen. Reagans Strategie zielte darauf ab, einer verunsicherten und misstrauischen Bevölkerung durch rasches Handeln den Eindruck von Mut, Entschlossenheit und Tatkraft zu vermitteln.
Reagan wurde von der großen Masse der Bevölkerung als Sinnbild des American Dream wahrgenommen. Denn er stammte aus ärmlichen Verhältnissen, hatte es als Schauspieler zu großem Erfolg gebracht und war schließlich zum Gouverneur von Kalifornien gewählt worden. Nach einem Attentat auf ihn kurz nach seinem Amtsantritt im März 1981 nahm seine Popularität noch zu.
Wettrüsten und Politik der Stärke
Reagan übernahm die Präsidentschaft nach einem wahren Krisenjahrzehnt der US-amerikanischen Geschichte. Der Watergate-Skandal und der erzwungene Rücktritt Präsident Nixons hatten eine Verfassungs- und Vertrauenskrise im Innern der Vereinigten Staaten ausgelöst. Zudem hatten die USA den Vietnam-Krieg verloren und suchten nun nach einem neuen globalen Mächtegleichgewicht. Angesichts des massiven Aufrüstungsprogramms der Sowjetunion waren die Weichen bereits bei Reagans Amtsantritt in Richtung Wettrüsten und Politik der Stärke gestellt. Mit seinem Versprechen, die "amerikanische Größe" wiederherzustellen, appellierte Reagan damals an den tief verwurzelten Patriotismus im Land.
Patriotismus und neue Religiosität
Die konservative Grundstimmung jener Zeit wurde durch das evangelikale protestantische Christentum, die New Christian Right, noch gestärkt. Die mit der Präsidentschaft Reagans einsetzende konservative Wende verlieh fundamentalistischen und neokonservativen Kreisen politischen Rückhalt. In Form von Erweckungsbewegungen trug insbesondere das evangelikale Christentum dazu bei, der Religion wieder einen hohen Stellenwert und ein deutlich sichtbares Profil im öffentlichen Leben zu verschaffen. Die gut organisierten und mit üppigen Spendengeldern ausgestatteten Fundamentalisten hatten bereits maßgeblich zum Wahlsieg Reagans beigetragen. Ihre Botschaft von der Rückkehr zu den alten amerikanischen Werten von Familie, Kirche und Patriotismus fiel in breiten Kreisen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden, die durch die innenpolitischen Skandale, außenpolitischen Niederlagen, den gesellschaftlichen Wertewandel und die wirtschaftliche Stagnation tief verunsichert waren.
Wirtschaftspolitisch setzte die Reagan-Regierung auf eine Wiederbelebung des Individualismus und Gewinnstrebens sowie eine Abkehr vom New Deal und von der Utopie der Great Society. Die neoliberale Politik Reagans zielte auf Deregulierung, die Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die Rückbildung der Staatsbürokratie und den Abbau zentralstaatlicher Regelungskompetenzen. Die Steuern wurden gesenkt, die Sozialausgaben zeitgleich drastisch gekürzt.
Politik der Widersprüche
Die zwei Amtszeiten umfassende Präsidentschaft Ronald Reagans von Januar 1981 bis Januar 1989 gehört wegen ihrer Widersprüchlichkeit aus entfesseltem Kapitalismus und Wirtschaftsliberalismus auf der einen Seite und religiösem Fundamentalismus und Wertekonservativismus auf der anderen sowie ihres Beitrags zu bedeutenden weltpolitischen Veränderungen wie der Auflösung der bipolaren Weltordnung im Zusammenhang mit dem Fall der Berliner Mauer und der deutschen Wiedervereinigung zu den interessantesten Phasen der amerikanischen Geschichte des 20. Jahrhunderts.
Obwohl Reagans Außenpolitik die internationalen Spannungen zunächst gefährlich steigerte, konnte der Präsident in seiner zweiten Amtszeit zusammen mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow den Kalten Krieg beenden. Seine als "Reagonomics" bezeichnete Wirtschaftspolitik verlieh dem amerikanischen Kapitalismus neue Dynamik, hinterließ seinen Nachfolgern allerdings schwerwiegende Probleme durch die hohen Haushaltsdefizite und einer explosionsartig gewachsenen Staatsverschuldung.
Entspannungspolitik vor Reagans Amtszeit am Ende
Bereits vor Reagans Amtsantritt war die Entspannungspolitik (Détente) der 1970er Jahre an einem Nullpunkt angekommen. Die kubanischen Kampftruppen in Angola und Äthiopien, die sowjetische Unterstützung eines Coups marxistischer Militärs in Afghanistan und der Einmarsch vietnamesischer Streitkräfte in Kambodscha wurden von den Westmächten als Schachzüge Moskaus eingestuft, mit denen strategisch wichtige Regionen für das kommunistische Lager gewonnen werden sollten.
Als Teil eines massiven Aufrüstungsprogramms ersetzte die Sowjetunion die in Europa stationierten Mittelstreckenraketen durch zielgenauere, weiterreichende und mit Dreifachsprengköpfen ausgestattete Flugkörper vom Typ SS-20. Die NATO reagierte darauf am 12. Dezember 1979 mit dem Doppelbeschluss: Er bot Moskau Abrüstungsverhandlungen an, sah gleichzeitig aber auch die Stationierung von 198 Pershing II-Raketen und 464 Marschflugkörpern in Europa vor.
Zunächst wurde diese Äußerung als typischer Ausdruck von Reagans rhetorischem Überschwang gewertet. Innerhalb kurzer Zeit nahm die von Gorbatschow vorangetriebene Politik jedoch den Charakter eines friedlichen revolutionären Umbruchs an, der schließlich am 9. November 1989 zur Öffnung der Berliner Mauer und dem Ende der bipolaren Weltordnung führte.
Sowjetunion als "Reich des Bösen"
Mit der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen diesseits und jenseits des „Eisernen Vorhangs“ begann der so genannte Zweite Kalte Krieg. Als Reaktion auf die sowjetischen Vorstöße veranlasste Reagan in seiner ersten Amtszeit ein massives Aufrüstungsprogramm. Das Rüstungsbudget wurde 1981/82 um 15 Prozent auf 233 Milliarden US-Dollar erhöht. Das Fünfjahres-Programm für 1982 bis 1986 sah für die Verteidigung Gesamtausgaben in Höhe von 1,5 Billionen US-Dollar vor.
Mit Appellen an den amerikanischen Patriotismus, dem Versprechen, die Größe und Überlegenheit der USA wiederherzustellen und offenen Drohungen an die Adresse Moskaus gab Präsident Reagan dem Kalten Krieg damals einen dramatischen, unversöhnlich klingenden Akzent. Seine Rede vor fundamentalistischen Christen in Orlando/Florida im März 1983, in der er die Sowjetunion in apokalyptischer Metaphorik als "Reich des Bösen" bezeichnete, erregte weltweit Aufsehen und Besorgnis.
Massive Unterstützung antikommunistischer Widerstandsbewegungen
Doch die amerikanische Regierung bekämpfte damals die Sowjetunion nicht nur direkt, sondern mit der so genannten Reagan-Doktrin auch in den kommunistischen Satellitenstaaten der Dritten Welt, indem sie anti-kommunistische Widerstandsbewegungen unterstützte. Zwischen 1981 und 1989 übernahmen die USA die Ausbildung, Bezahlung und Bewaffnung antikommunistischer Kämpfer, u.a. in Angola, Mosambik, Kambodscha, Afghanistan und Nicaragua. In El Salvador versorgte Washington die Regierung mit verdeckter Militär- und Wirtschaftshilfe in einem brutalen Bürgerkrieg gegen linksgerichtete Guerillas. Auch die militärische Unterstützung, die über den pakistanischen Geheimdienst an die afghanischen Widerstandskämpfer gegen die Sowjetunion gelangte, wurde in dieser Zeit ausgebaut.
Insgesamt flossen rund zwei Milliarden US-Dollar an die Mudjahedin. Damit finanzierten die USA damals letztlich auch Osama bin Ladens Aufstieg zur charismatischen Führerpersönlichkeit und den Aufbau der Terrororganisation "Al Qaida". Die innenpolitisch umstrittenste Umsetzung der Reagan-Doktrin betraf Nicaragua. Dort unterstützte der US-Geheimdienst CIA Contra-Rebellen im bewaffneten Kampf gegen die Regierung in Managua.
Förderung des wirtschaftlichen Wettbewerbs
Reagans Bestreben, die in den 1970er Jahren erlittenen Rückschläge wettzumachen, beschränkte sich nicht allein auf die massive Aufrüstung der USA sowie Waffenlieferungen an Freund und Feind. Ebenso beabsichtigte er, die Schlüsselrolle der Vereinigten Staaten im Weltwirtschafts- und -währungssystem zurück zu gewinnen.
Die USA standen dabei in einer langen Tradition wettbewerbsfördernder Politik. Ihre Antitrust-Gesetzgebung reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück. Eines der Hauptanliegen dieser Politik war, eine möglichst große Anzahl von Firmen in einer Industrie zu erhalten, um einen effizienten Wettbewerb zu gewährleisten. Reagans Wirtschaftspolitik entsprach dieser Tradition. Ziel seiner Maßnahmen zur Deregulierung war es, die Kosten für amerikanische Industrieprodukte zu senken, um diese auf den Weltmärkten und dem heimischen Markt gegenüber der Konkurrenz ausländischer Unternehmen wettbewerbsfähiger zu machen.
Forschungsgelder vor allem für Rüstungsprogramme
Ein wichtiges Instrument dieser Politik waren Subventionen, vor allem in Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen des nationalen Aufrüstungsprogramms. Die Regierungsgelder kamen in Reagans Amtszeit insbesondere der Computer- sowie der Luft- und Raumfahrtindustrie zugute. So haben nach einem Bericht der EG-Kommission Boeing und McDonnell Douglas von 1976 bis 1990 insgesamt mindestens 14,4 Milliarden US-Dollar an öffentlichen Mitteln erhalten, die überwiegend aus den Forschungs- und Entwicklungsbudgets des amerikanischen Verteidigungsministeriums und der NASA stammten. Hinzu kamen Steuerbegünstigungen, so dass sich damals die indirekten Finanzhilfen auf über 17 Milliarden US-Dollar beliefen.
Diese Politik hinterließ verheerende Spuren im amerikanischen Staatshaushalt. Insgesamt stieg die Schuldenlast des Bundes von 914 Milliarden US-Dollar im Jahr 1980 auf 2,6 Billionen US-Dollar im Jahr 1988 an. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich der Anteil der Schulden am Bruttosozialprodukt von 35 auf 65 Prozent. Reagan hinterließ damit am Ende seiner Amtszeit ein hoch problematisches Erbe, das die amerikanische Wirtschaftspolitik der 1990er Jahre maßgeblich beschäftigen und letztlich zum Wahlsieg Bill Clintons beitragen sollte.
Überwindung des Kalten Kriegs vor Ende der Präsidentschaft
Während die erste Amtszeit Reagans durch eine Verhärtung und Eskalation des Ost-West-Konflikts gekennzeichnet war, zeichnete sich die zweite Amtszeit durch eine Politik aus, die zum Abbau von Spannungen und schließlich zur Überwindung des Kalten Kriegs führte. Reagan wollte am Ende seiner politischen Karriere beweisen, dass er nicht nur Kalter Krieger, sondern auch Friedensstifter sein konnte. Bei den ersten beiden Treffen Reagans mit dem neuen Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, die 1985 in Genf und 1986 in Reykjavik stattfanden, näherten sich beide Seiten in der Rüstungsfrage an.
Ende 1987 verständigten sich die beiden Staatsmänner in Washington auf die so genannte doppelte Null-Lösung. Das Abkommen sah vor, die im Kerngebiet Europas stationierten atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 300 bis 3.400 Meilen zu eliminieren und keine weiteren davon herzustellen. Dieser Beschluss wurde von den europäischen NATO-Ländern mitgetragen. Zusammen mit der Ankündigung der einseitigen Reduzierung sowjetischer Streitkräfte waren damit noch vor Reagans Ausscheiden aus dem Präsidentenamt im Januar 1989 günstige Voraussetzungen geschaffen, das strategische wie konventionelle Wettrüsten zu beenden.
"Mr. Gorbatschow, tear down this wall!"
Den Deutschen ist Ronald Reagan durch seine berühmte Rede am Brandenburger Tor im Sommer 1987 in Erinnerung geblieben. Damals standen die Sowjetunion und ganz Osteuropa schon im Zeichen von Gorbatschows Reformpolitik, von Glasnost und Perestroika. Vor diesem Hintergrund entschied sich der US-Präsident damals nicht für eine Rede der Klage oder Anklage, sondern für eine Botschaft der Hoffnung und des Triumphes. An dem geschichtsträchtigen Ort in der Mitte Europas forderte Reagan den sowjetischen Staatspräsidenten auf: "Come here to this gate! Mr. Gorbatschow, open this gate! Mr. Gorbatschow, tear down this wall!" ("Kommen Sie zu diesem Tor! Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor! Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder!")
