Deutsche Vereinigung und NS-Vergangenheit | Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg | bpb.de

Einleitung

"Wegen Auschwitz keine Wiedervereinigung!" war in den Monaten vor und nach dem Fall der Mauer in Berlin eine unter westdeutschen Intellektuellen verbreitete Auffassung. Der Schriftsteller und spätere Nobelpreisträger Günter Grass vertrat als Gastredner auf dem SPD-Parteitag im Dezember 1989 die Auffassung, es müsse vermieden werden, dass in der Mitte Europas wieder eine Großmacht entstehe.

Ein "Einheitsstaat, dessen wechselnde Vollstrecker während nur knapp 45 Jahren anderen und uns Leid, Trümmer, Niederlagen, Millionen Flüchtlinge, Millionen Tote und die Last nicht zu bewältigender Verbrechen ins Geschichtsbuch geschrieben haben, verlangt nicht nach einer Neuauflage".

Noch schärfer formulierte es Grass auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing im Februar 1990: "Das unter dem Begriff Auschwitz summierte und durch nichts zu relativierende Verbrechen Völkermord lastet auf diesem Einheitsstaat. (...) Er war die früh geschaffene Voraussetzung für Auschwitz." Ähnlich äußerte sich der im Februar 1990 zum Kanzlerkandidaten der SPD bestimmte Oskar Lafontaine:

Der Nationalstaat im Allgemeinen und der deutsche im Besonderen seien historisch überholt, ja geradezu gefährlich, sollte eine Wiedervereinigung Deutschlands vor der politischen Einigung Europas und unabhängig von ihr erfolgen. Das Signum "Auschwitz" wurde von Lafontaine geradezu zu einer felix culpa im Sinne des Kirchenvaters Ambrosius umgedeutet, schreibt der Historiker Heinrich August Winkler.

Dagegen trat nach dem "Rausch der Einheit" eine ganze Gruppe nationalbeschwingter Publizisten und Sozialwissenschaftler von Arnulf Baring bis Rainer Zitelmann mit euphorischen Bekenntnissen und Hoffnungen hervor. Der aus der Vergessenheit wieder auftauchende Gründer und ehemalige Herausgeber des Achtundsechziger-Magazins "konkret", Klaus Rainer Röhl, meinte in einem Beitrag zum Sammelband "Die selbstbewußte Nation", endlich könne man aus den Jahrzehnten der "Umerziehung" heraustreten: "Ein halbes Jahrhundert nach dem Morgenthau-Plan und dem Anfang der großen Umerziehung beginnen Deutsche überall im Land, sich selbst wieder wahrzunehmen."

Eine andere Art "befreiten" Hinter-sich-Lassens der alliierten "Umerziehung" zeigte sich schon im Winter 1990/91 in einer nach 1945 bis dahin ungekannten Welle von Gewalt und Obszönität, gerichtet gegen jüdische Synagogen, Gemeindezentren und Friedhöfe. Unmittelbar nach der Vereinigung am 3. Oktober 1990 breiteten sich Brandanschläge und Friedhofsschändungen über das vereinigte Deutschland aus; ebenso erfassten zwischen dem ersten und dem zweiten Jahrestag der deutschen Einheit Attacken auf Asylbewerberheime fast alle Teile der Republik. Der Historiker Manfred Görtemaker spricht von insgesamt 1639 Gewalttaten allein im Jahr 1992. Großdemonstrationen und öffentlichkeitswirksame Aktionen und Lichterketten in den großen deutschen Städten zwischen November und Dezember 1992, an denen Hunderttausende teilnahmen, beendeten die Kette von Ausschreitungen. Die Staatsanwaltschaften, die Innenbehörden und die Polizei griffen nun früher und umfassender ein.

Zudem verbesserte sich vorübergehend die ökonomische Situation. Das erhöhte Konsumniveau in Ostdeutschland, bedingt durch die deutliche Anhebung der tariflichen Grundentlohnung "von etwa 35 auf 80 Prozent in den Jahren 1990 bis 1993", sowie die Folgen des "Vereinigungsbooms" in Westdeutschland milderten den Transformationsprozess und verhinderten zunächst ein erneutes Umsichgreifen rechtsextremer Umtriebe. Dennoch wurde seither nicht nur bei ostdeutschen Landtagswahlen immer wieder ein Aufflackern offen oder tendenziell neonazistischer Wählervoten sichtbar.

Neue Außenpolitik

Eine an Grass und Lafontaine anknüpfende und sich verschärfende Kritik gipfelte - nachdem die deutsche Vereinigung nach 1990 politisch relativ konsensual, auch mit politischer Integration der SED-Nachfolgepartei PDS, gelungen war - in der erneuerten These der marxistischen Orthodoxie, nach der ein aus der Aufsicht anderer imperialistischer Mächte entlassener Staat im Monopolkapitalismus der Gegenwart selbst zu einem neuen Imperialisten werde. Damit greife er nicht nur als Konkurrent in den schon vermachteten Weltmarkt ein, sondern bereite - allein oder gemeinsam mit anderen imperialistischen Staaten - neue Menschenrechtsverletzungen in den Ländern des Südens vor. Diese in manchen altlinken Zirkeln der alten Bundesrepublik noch heute vorhandene Auffassung geht - bei aller berechtigter Kritik der terms of trade - von einem überholten Basis-Überbau-Modell aus, dem zufolge die Probleme der Ökonomie einer Gesellschaft die Politik und auch den Erfolg von Nichtregierungsorganisationen restriktiv bestimmen. Ob das weltwirtschaftliche Agieren einer Gesellschaft die Menschenrechte verletzt oder nicht, hängt entscheidend vom Agieren und vom Einfluss der jeweiligen Öffentlichkeit ab, worunter nicht nur der Stellenwert der entsprechenden Themen in den Medien eines Landes, sondern auch der Stellenwert der entsprechenden Fragen im Agieren der Zivilgesellschaft insgesamt gemeint ist. Es gab nach der deutschen Vereinigung hier prinzipiell keine neue Situation, allerdings einen vergrößerten Aktionsraum für die bundesdeutsche Außenpolitik, der von den Bundesregierungen seither auch genutzt wurde.

Doch geschah dies in Anknüpfung an alte geopolitische Konzepte, etwa in Richtung auf Gewinnung politischer und ökonomischer Vorherrschaft auf dem Balkan, im Nahen und Mittleren Osten? Trotz einiger irritierender Einzelaspekte wird man diese Frage kaum bejahen können. Die voreilige Anerkennung der sezessionistischen Staatsgründungen Kroatiens und Sloweniens gegen die Empfehlungen des EG-Vermittlers auf dem Balkan, Lord Carrington, und der Kriegseinsatz gegen Jugoslawien im Kosovokrieg lieferten - mit unterschiedlichen Begründungen - darunter: "Nie wieder Auschwitz!" - Zweifel an der Beibehaltung eines friedensorientierten außenpolitischen Kurses, wie er seit der Neuen Ostpolitik Willy Brandts prägend für die Bundesrepublik gewesen war.

Aber dies sind nur zwei Vorgänge der Außenpolitik der zweiten Phase der Regierungszeit Helmut Kohls und derjenigen von Gerhard Schröder und Joschka Fischer bis 2005. Kennzeichnender für diese Politik - die tatsächlich eher von Kontinuität als von Widersprüchen geprägt war - ist die Vielzahl der humanitären Einsätze in Ländern außerhalb Europas. 1998 etwa richtete die Bundeswehr im Südsudan zur Rettung von mehr als zweieinhalb Millionen Menschen vor dem Hungertod "eine der größten Luftbrücken aller Zeiten" ein. Um die Jahrtausendwende war die Bundeswehr - ohne große Öffentlichkeit - zu dem nach den USA größten Truppensteller bei Friedensmissionen überall in der Welt geworden.

Auch hier könnte man den Einsätzen eine erneuerte imperialistische Zielsetzung unterstellen. In Wirklichkeit erklärt sich der Einsatz der Bundeswehr vor allem aus Verpflichtungen, UNO- oder NATO-Beschlüsse umzusetzen, die unter anderem eine Antwort auf die Terroranschläge des 11. September 2001 geben wollen. Die Verpflichtungen ergaben sich aus dem selbstgewählten Anspruch der bundesdeutschen Außenpolitik, in Antwort auf die jahrhundertealte preußisch-deutsche Kriegspolitik, also gerade in Abwendung von dem Weg, der in den Nationalsozialismus führte, nun als "Friedensmacht" in der Welt aufzutreten.

Antisemitismus nach der Vereinigung

Die ersten Umfragen nach der Vereinigung schienen die Solidarität mit dem Staat Israel angesichts des zweiten Golfkrieges vom Januar 1991 zu festigen: Die Zustimmung der Befragten zu besseren Beziehungen zu Israel erhöhte sich von 72 auf 78 Prozent. Der Anteil antisemitischer Einstellungen war in Ostdeutschland sogar geringer als in Westdeutschland, wie erste Umfragen in den neuen Bundesländern ergaben. Gleichwohl war der Anteil antisemitisch geprägter Antworten auf bestimmte Fragestellungen erstaunlich hoch: 44 Prozent der Westdeutschen unterstellten 1990 "den Juden" "zu viel Einfluss auf die Vorgänge in der Welt", in Ostdeutschland waren es 20 Prozent. In diesen demoskopischen Momentaufnahmen schien sich anzudeuten, dass vor allem junge Erwachsene und Jugendliche empfänglich für fremdenfeindliche und antisemitische Parolen sind.

Dabei fanden gerade bei ostdeutschen Jugendlichen antisemitische Vorgaben eine unerwartet hohe Zustimmung. Nach ersten Jugendstudien stimmten 14 Prozent der 14- bis 18-jährigen Ostdeutschen der Auffassung "Die Juden sind Deutschlands Unglück" zu, demgegenüber nur fünf Prozent der 18- bis 20-Jährigen und nur ein Prozent der 25- bis 26-Jährigen. (Vergleichsdaten zu westdeutschen Jugendlichen liegen für diese frühe Phase nicht vor.) Werner Bergmann und Rainer Erb vom Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin sind der Ansicht, dass die besondere Antisemitismus-Anfälligkeit ostdeutscher Jugendlicher "vor allem in den tiefgreifenden und krisenhaften Transformationsprozessen in den neuen Ländern zu suchen" sei.

Die weitere Entwicklung der Einstellung der jeweiligen Gesamtpopulation der Ost- und Westdeutschen hat sich bis zum Jahre 2003 nicht wesentlich geändert: Damals glaubten 21 Prozent der Ostdeutschen sowie 25 Prozent der Westdeutschen an einen "übergroßen jüdischen Einfluss in der Welt". Laut Bergmann und Erb hängen Verbreitung und Intensität antisemitischer Vorurteile wesentlich vom schulischen Bildungsniveau ab. "Für West- und Ostdeutschland gilt der auch sonst international nachgewiesene Trend, dass mit besserer Bildung und niedrigerem Alter antisemitische Vorurteile seltener vorkommen." Wolfgang Benz, Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung, wertet die Umfrageergebnisse aus dem Jahre 2003 kritisch: Dass jeweils ein Viertel der Deutschen "solchen konfusen Weltverschwörungstheorien" Glauben schenke, sei ein alarmierendes Zeichen und erkläre, dass es in nicht- oder semiöffentlichem Rahmen durchaus Attacken und Hetze gegen Juden geben könne.

Das Projekt "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" (GMF) des Soziologen Wilhelm Heitmeyer konstatiert für die Jahre ab 2002 ein diffuseres Bild mit Blick auf die bisher festgestellte generelle Abnahme antisemitischer Vorurteile in der gesamtdeutschen Bevölkerung. Es gebe sogar - außerhalb der Öffentlichkeit - eine zu beobachtende Zunahme antisemitischer Äußerungen im privaten Milieu. Bei Umfragen geht aber die Zunahme antisemitischer Vorurteile in Ostdeutschland von einem erheblich niedrigeren Niveau aus als in Westdeutschland.

Es bleibt die Frage, ob die Sozialisation in der DDR - mit ihren zweifellos beträchtlichen Defiziten, was die schulische Unterweisung mit Blick auf Antisemitismus und "Drittes Reich" betrifft - tatsächlich zu jenen temporären Wahlerfolgen offen bzw. verdeckt neonazistischer Parteien geführt hat, wie sie sich besonders in den ostdeutschen Bundesländern immer wieder ereigneten. Die in der (west)-deutschen sozialwissenschaftlichen Literatur ab Mitte der neunziger Jahre dominierende These eines direkten Übergangs von der Bejahung des autoritären Systems der DDR zur Unterstützung neonazistischer Parteien und jugendlicher Schlägerbanden - u.a. unter Zuhilfenahme des Konzepts von der Autoritären Persönlichkeit, das einst Theodor W. Adorno im amerikanischen Milieu der Nachkriegszeit entwickelt hatte - erweist sich als fragwürdig. Entweder haben die in den ostdeutschen Bundesländern Befragten wesentlich angepasster auf die Fragen der Interviewer reagiert als die Westdeutschen - in dem Glauben, dem Fragesteller eine von ihm persönlich positiv bewertete Antwort zu geben -, oder die bisherige Kritik an der "antizionistischen" (und damit indirekt antisemitischen) Erziehung der Jugendlichen in der DDR ist in den sozialwissenschaftlichen Studien zum "Rechtsextremismus in der DDR" erheblich überzeichnet worden.

Lägen die sozialwissenschaftlichen Studien zur offiziellen Duldung und Tradierung des Antisemitismus im Gewand des "Antizionismus" in der DDR richtig, würden sie außerdem den Umfragen zu antisemitischen Vorurteilen bei Ostdeutschen völlig widersprechen. Die Welle fremdenfeindlicher und antisemitischer Gewalt, die nach der Vereinigung besonders Ostdeutschland erfasste, ist ohne die Agitation offen neonazistischer Gruppen - auch im Skinhead-Milieu - kaum denkbar. Die temporären Wahlerfolge offen oder verdeckt neonazistischer Parteien weisen die zeitweilige Mobilisierbarkeit antisemitischer bzw. rechtsextremer Einstellungsmuster nach. Der Erfolg dieser Parteien ist in ökonomischen Krisensituationen wahrscheinlicher als in Phasen subjektiv empfundener ökonomischer Prosperität. Zusätzlich können in Krisen "unpolitische" Protestwähler für NPD oder DVU gewonnen werden.

Aufbrechen der "Kommunikationslatenz"?

Die von Bergmann und Erb bereits 1986 entwickelte These von der "Kommunikationslatenz" besagt, dass einerseits antisemitische Einstellungen in der Bevölkerung verbreitet seien, diese andererseits aber nicht durch das öffentliche Meinungsklima bestätigt werden. Werde diese Latenz dennoch durchbrochen, würde dies moralisch durch Achtungsentzug, in schweren Fällen auch durch rechtliche Folgen sanktioniert. "Solange Konsens in den politischen und kulturellen Eliten besteht, auch gegen 'die Stammtische' den Meinungsdruck aufrechtzuerhalten und sich antisemitischer Ressentiments nicht zu bedienen, kann dies den Antisemitismus aus der öffentlichen Kommunikation weitgehend heraushalten und langfristig die Tradierung antijüdischer Stereotype abschwächen." Bricht dieser in Richtung Latenz ausgeübte öffentliche Druck auf? Für Bergmann und Heitmeyer ist diese Gefahr unter folgenden Aspekten real: Zunächst käme die Forderung nach Aufbrechen dieser "Kommunikationssperre" dem Wunsch nach "Normalisierung" entgegen, der auch von jüngeren Bundesbürgern geteilt werde. Sodann gebe es folgende Erosionselemente: "Israelkritik als Umwegkommunikation", Kritik "mächtiger Juden" in Israel und den USA, Kritik an Tabus generell, ausgehend von der jüngeren und mittleren Generation, sowie Versuche, den Holocaust und den Antisemitismus zu europäisieren.

Einschränkend kann zur These der "Kommunikationslatenz" angefügt werden, dass jene behaupteten durchgreifenden Sanktionierungen erst schrittweise durchgesetzt werden mussten. Bundeskanzler Kohl etwa ließ noch 1986 eine antisemitische Äußerung eines CSU-Bundestagsabgeordneten mit einer Rüge durchgehen. Dies hatte sich spätestens bei Bekanntwerden der Rede zum Tag der Deutschen Einheit, die der Fuldaer Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann (CDU) am 3. Oktober 2003 gehalten hatte, geändert: Dessen Versuch einer "neuen", indirekten Schuldzuweisung führte zum Fraktions- und bald darauf auch zum Parteiausschluss Hohmanns. Der sich mit Hohmann solidarisierende General Reinhard Günzel wurde vom Verteidigungsminister seiner Funktion enthoben und aus der Bundeswehr entlassen.

Eine Auflistung der Erosionselemente erweist die These von der Kommunikationslatenz zumindest teilweise als zu pauschal: Ist es beispielsweise Ausdruck einer Verdrängungstendenz, über die Gehilfenrolle des Vichy-Regimes bei der Judendeportation zu forschen und zu schreiben? Plausibel wird der Verweis auf Erosionstendenzen im Fall Jürgen Möllemann: Hier gab es bereits vor seinem Selbstmord empörte Aufschreie, als die Schmähung des jüdischen Publizisten Michel Friedman durch den FDP-Politiker in einigen Medien als Antisemitismus etikettiert wurde. Der in Umfragen absehbare Erfolg des Möllemann'schen "Projekts 18" deutet im Namen eines "sekundären Antisemitismus" - nicht trotz, sondern wegen Auschwitz werden Ressentiments mobilisiert - auf gefährliche mögliche Entwicklungstendenzen bei künftigen Parlamentswahlen hin. Die Möllemann-Affäre verweist auf eine nach wie vor außerordentliche Labilität des Konsenses gegen Antisemitismus.

Einschnitt in die Erinnerungskultur?

Mit der Debatte um die Errichtung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin wurde sichtbar, dass latent vorhandene antisemitische Tendenzen auch in Diskursen in der Berliner Republik aufschienen. Der nach einer Ausschreibung durch eine Stiftungsinitiative eingebrachte Vorschlag des New Yorker Architekten Peter Eisenman, ein Stelenfeld zwischen Potsdamer Platz und Brandenburger Tor zu installieren, sorgte für heftige Reaktionen. Die vehementeste Gegenrede hielt der Schriftsteller Martin Walser in seiner Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels in Frankfurt am Main 1998. Walser sah in dem monumentalen Mahnmal einen "fußballfeldgroßen Alptraum" und betonte die in seinen Augen mit dem Denkmal verbundene "Monumentalisierung der Schande".

Die Worte des angesehenen Autors vor einem prominent besetzten Auditorium in der Paulskirche stießen zunächst auf wenig Widerspruch. Walser, der in seiner Rede von der deutschen Geschichte als der "unvergänglichen Schande" und von der "Moralkeule Auschwitz" gesprochen hatte, vermied selbstkritische Reflexion und verharrte in Schuldzuweisungen. Das Mahnmal für die Opfer des Holocaust wurde als moralische Anklage, als "unaufhörliche Präsentation unserer Schande" gegen "alle Deutschen" umfunktioniert, nicht aber als mahnende Erinnerung an geschehene Grausamkeiten von Deutschen betrachtet. Indem Walser aber die Vergegenwärtigung des Holocaust als Instrument der "Meinungssoldaten" herabsetzte, legitimierte er das Vergessen und etikettierte die Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen als bloßes Werkzeug vermeintlich anderer Interessen.

Ignatz Bubis, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, bezichtigte Walser daraufhin der "geistigen Brandstiftung". Bubis entlarvte in seiner Antwort den logischen Bruch in Walsers Rede: Wenn er sich von der Kollektivschuld distanziere, sei es nicht zu verstehen, warum Walser sich bei Filmen über Auschwitz schuldig fühle, womit Bubis die konstruierten Fronten in der Rede offen legte. Der durch Walsers Friedenspreisrede ausgelöste Diskurs um die deutsche Erinnerungskultur nach der Wiedervereinigung wurde zur Grundsatzdebatte über einen neuen Umgang mit dem Holocaust in einem neuen Deutschland. Durch die breite, zunächst mediale und später auch politische Diskussion war bald von einem "Einschnitt in die Erinnerungskultur der Bundesrepublik" die Rede.

Jürgen Habermas hob die besondere Bedeutung der Initiatoren des Mahnmals hervor. Dass eine Gruppe von Deutschen parallel zum nationalen Freudentaumel der staatlichen Wiedervereinigung und fünfzig Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz eine zentrale Gedenkstätte für die von Deutschen ermordeten europäischen Juden forderte, konnte als Chance für ein im Licht der Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit stehendes Selbstverständnis der Berliner Republik begriffen werden. Die Stifter seien diejenigen Bürger, so erläuterte Habermas, die sich als die unmittelbare Erben einer Kultur, "in der das möglich war, vorfinden - in einem Traditionszusammenhang, den sie mit der Tätergeneration teilen". Am 25. Juni 1999 entschied der Deutsche Bundestag über die Errichtung des Mahnmals. Auch wenn in der Debatte nicht zur Diskussion stand, ob ein Mahnmal gebaut werde, sondern wie es auszusehen habe, kam es zu klaren Bekenntnissen der Bundestagsfraktionen für ein Mahnmal. Sowohl in den Reden der Debatte als auch in der Abstimmung wurde deutlich, dass zumindest 439 der 559 Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Mahnmal nicht als "Schandmal" im Sinne Walsers begriffen.

Eine Loslösung von den singulären deutschen Verbrechen der NS-Zeit ist trotz mancher Befürchtungen nach der deutschen Vereinigung nicht eingetreten - das kann man als Fazit aus der Debatte um das am 10. Mai 2005 eingeweihte Denkmal im Zentrum der Hauptstadt ziehen. Die deutsche Erinnerungskultur hat sich mit dem deutlichen Bekenntnis zum Holocaust-Mahnmal erneuert, zumindest, was das offizielle Gedenken in der Berliner Republik betrifft; von einer vergessenen Erinnerung kann keine Rede sein.

Wie ist die Beziehung von Auschwitz zur deutschen Vereinigung? Wie hat sich das Syndrom des Antisemitismus im vereinigten Deutschland entwickelt? Welche Gefahren drohen ethnischen Minderheiten, vor allem der jüdischen Minderheit, hierzulande? Wie wirken die Schatten der NS-Vergangenheit auf das wieder vereinigte Deutschland? Vom Wunsch der Deutschen nach Einheit und von ihrem Vollzug ging keine neue Gefahr im Sinne einer Wiederholung der deutschen Geschichte aus. Antisemitismus ist im offiziellen Deutschland ein durchgesetztes und bei Durchbrechung sanktioniertes Tabu. Ethnische Minderheiten sind im Deutschland des 21. Jahrhunderts gleichwohl immer wieder gefährdet - vor allem in Zeiten wirtschaftlicher und sozialer Krisen. Immerhin zeigt aber die breite und dauerhafte Ablehnung antisemitischer Vorurteile in Repräsentativumfragen in Ost- und Westdeutschland, unabhängig von Geschlecht und Alter, dass es bei einer Mehrheit der Deutschen eine inzwischen gefestigte Frontstellung gegen antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen gibt.