60 Jahre nach Kriegsende kann man eine schleichende Zerstörung, die Verödung der Städte beobachten. Die Verödung hat verschiedene gesellschaftliche und politische Ursachen: soziale, wirtschaftliche und geistige. Zu diesem Thema stellten wir vier Fragen an Peter Conradi.
bpb: Wie kann die kommunale Verwaltung der Abwanderung in den "Speckgürtel" und der Verlagerung von Arbeitsplätzen entgegentreten? Gibt es Konzepte gegen die Schrumpfung?
Peter Conradi: Die Kommunalpolitik – nicht nur die kommunale Verwaltung – muss der Abwanderung durch attraktive Angebote entgegen treten: Zum städtischen verdichteten Wohnen, zur Reduzierung des Pkw-Verkehrs (Abgase, Lärm), zur besseren Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Ohne gezielte Maßnahmen von Bund und Ländern wird die Abwanderung anhalten, mit der Folge weiterer Zersiedelung und Schwächung der Städte. Beispielsweise sollte die Pendlerpauschale gestrichen und die Wohneigentumsförderung auf den Erwerb in den Städten beschränkt werden.
bpb: Angesichts leerer Kassen gibt es für viele Kommunen kaum noch Handlungsspielraum: Leben Deutschlands Städte von ihrer Substanz?
Conradi: So leer sind die kommunalen Kassen nicht: 2004 hatten die Kommunen 18% mehr Gewerbesteuereinnahmen als 2003. Außerdem sind sie durch Hartz IV von 90% ihrer Sozialhilfeempfänger entlastet worden. Aber auch hier sind Bund und Länder gefragt: Eine Reform der Grundsteuer ist überfällig!
bpb: Wem gehört die Stadt? Investoren und Fondgesellschaften kommen für ihre Bauprojekte leicht an Filetstücke im Stadtraum. Besteht hier nicht die Gefahr, dass kommerzielle Projekte die Bedürfnisse der Bürger und Bewohner nicht erfüllen?
Conradi: Wenn die Stadtplanung und das städtische Liegenschaftsmanagement Investoren und Immobilienfonds bevorzugt behandeln, dürfen sie sich nicht wundern, wenn die BürgerInnen sich von der Kommunalpolitik abwenden. Das Angebot preiswerter Baugrundstücke und Erbbaurechte an Bauherren/frauen und Investoren aus der eigenen Stadt wäre vernünftiger – siehe etwa die Südstadt von Tübingen.
bpb: Zum Stichwort Stabilisierung durch Identität: Kann es in einer zersplitterten, von Parallelgesellschaften und steigender Armut gekennzeichneten Gesellschaft überhaupt ein Zugehörigkeitsgefühl zu einer Stadt geben?
Conradi: Ja, aber dazu ist eine Kommunalpolitik notwendig, die sich nicht zur Magd der grossen Unternehmen und Investoren macht, sondern deutlich macht, dass sie für alle BürgerInnen da ist, sich aktiv für Umweltschutz, Lärmverminderung, Altenpflege, Ausländerintegration, Ganztagsschulen usw. einsetzt und auf fragwürdige und teure Events verzichtet.
