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Max Reimann (KPD) | Grundgesetz und Parlamentarischer Rat | bpb.de

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Max Reimann (KPD)

Prof. Dr. Erhard H.M. Lange

/ 3 Minuten zu lesen

Im Parlamentarischen Rat

Foto: Haus der Geschichte / Bestand Erna Wagner-Hehmke

Max Reimann wird im Sommer 1948 vom Nordrhein-Westfälischen Landtag in den Parlamentarischen Rat entsandt. Er ist Mitglied im Hauptausschuss, im Ausschuss für Wahlrechtsfragen und Geschäftsordnungs-
ausschuss, Vorsitzender der KPD-Fraktion und gehört dem Ältestenrat an. Allerdings ist er im Unterschied zu den Abgeordneten der anderen kleineren Fraktionen von allen interfraktionellen Besprechungen, insbesondere von Kontakten mit den Westalliierten, ausgeschlossen.

Anfang Februar wird er seitens der Briten wegen einer von ihnen als kritisch empfundenen öffentlichen Rede verhaftet und zu einer mehrmonatigen, unmittelbar vollziehbaren Freiheitsstrafe verurteilt. Aus diesem Anlass weist die britische Besatzungsmacht darauf hin, dass die für Abgeordnete geltenden Immunitätsrechte auf den Parlamentarischen Rat keine Anwendung fänden. Der Strafvollzug wird später allerdings zunächst ausgesetzt. Reimann lehnt den Parlamentarischen Rat grundsätzlich ab, da dessen Tätigkeit auf eine Weststaatsgründung hinauslaufe. Detaildiskussionen in den Ausschüssen überlässt er weitgehend seinem Fraktionskollegen Heinz Renner.

Immer wieder kommt er auf seine Forderung aus der Ersten Sitzung des Plenums zurück, das Vorhaben einzustellen. Stattdessen sollen Verhandlungen mit Vertretern des von der SED dominierten Deutschen Volksrats "über die Bildung einer einheitlichen deutschen demokratischen Republik" aufgenommen werden. In der Hoffnung, das Grundgesetz doch noch zum Scheitern zu bringen, fordert er eine Volksabstimmung darüber. Bei der Schlussabstimmung am 8. Mai 1949 stimmt er gegen das Grundgesetz und weigert sich, am 23. Mai 1949 das Dokument zu unterzeichnen.

Biografie

Geboren am 31. Oktober 1898 in Elbing (Ostpreußen), gestorben am 18. Januar 1977 in Düsseldorf.

Max Reimann wächst in einer kinderreichen Elbinger Arbeiterfamilie auf. Der Vater ist Sozialdemokrat und zugleich glühender Verehrer des Kaiserhauses. 1912-1916 ist Reimann als Werftarbeiter in Elbing beschäftigt. 1913 Beitritt zur Jugendorganisation des Metallarbeiterverbands, ab 1915 Jugendleiter. Seit 1916 Beteiligung an den Antikriegsaktionen des Spartakusbunds. 1916-1918 Kriegsteilnahme. 1918 Mitgliedschaft im Arbeiter- und Soldatenrat. 1918-1919 Teilnahme an den Spartakus-Aufständen, zu einem Jahr Festungshaft verurteilt. Ab 1919 in der KPD. 1920-1928 Bergarbeiter im Ruhrgebiet.

Mitglied im Deutschen Bergarbeiter-Verband, in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre Mitglied der Revolutionären Gewerkschaftsopposition, für diese Leitungsfunktionen auf der Orts-, Unterbezirks- und Bezirksebene. Teilnahme am Ruhrkampf. 1928-1932 Unterbezirkssekretär der KPD in Hamm. Aus politischen Gründen mehrfach vor Gericht gestellt und verurteilt.

Ab 1933 illegale Tätigkeit, zunächst im Ruhrgebiet und am Niederrhein, ab 1934 Mitglied der illegalen Reichsleitung der KPD in Berlin. In der Folgezeit rege Reisetätigkeit als Mitglied des Auslandssekretariats der KPD. Anfang April 1939 Verhaftung und Verurteilung zu drei Jahren Freiheitsentzug, anschließend 1942 bis April 1945 im Konzentrationslager Sachsenhausen.

September 1945 bis Mai 1947 Vorsitzender des KPD-Bezirks Ruhrgebiet West, 1947-1948 Vorsitzender der KPD Nordrhein-Westfalens und der KPD der Britischen Zone. Danach Erster Vorsitzender der Partei für Westdeutschland, seit 1957 Erster Sekretär des Zentralkomitees der inzwischen illegalen KPD. 1945-1946 Mitglied des Beratenden Provinzialrats für Westfalen, 1946-1947 im Zonenbeirat der Britischen Zone und im Nordrhein-Westfälischen Landtag, danach im Frankfurter Wirtschaftsrat. 1949-1953 Mitglied des Deutschen Bundestags, Vorsitzender der KPD-Fraktion. Zahlreiche Gerichtsverfahren und Haft, im Sommer 1954 Übersiedlung in die DDR. Herbst 1968 Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland, 1971 Beitritt zur DKP (Ehrenpräsident).

Nachlass: Stiftung der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv, Berlin.

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Fussnoten