In Reaktion auf den
Neben haushaltpolitischen sind seitdem auch diverse sicherheits- und gesellschaftspolitische Debatten in Deutschland entbrannt, die sich um die Bundeswehr und ihre Beziehungen zur breiteren Gesellschaft drehen: So wird in Politik und Öffentlichkeit darüber diskutiert, ob und in welcher Form der
Begriffe wie Militarisierung, Militarismus und zivil-militärische Beziehungen fallen in diesen Debatten häufig. Doch was ist damit eigentlich gemeint? Zudem, wie sind die Entwicklungen in Deutschland während der Zeitenwende zu bewerten? Läuft Deutschland Gefahr, erneut in militaristische Denk- und Verhaltensmuster zu fallen, oder sind solche Debatten schlicht Alarmismus?
Das Militär und das Problem zivil-militärischer Beziehungen
In fast allen Staaten der Welt bildete sich im Verlauf des 19. Jahrhunderts das Militär als permanente und staatliche Institution heraus. So verfügen nur etwas mehr als 20 der 193 derzeit von den Vereinten Nationen anerkannten Staaten nicht über ein Militär. Die meisten dieser Staaten, wie Nauru, Tuvalu und Vanuatu sind Inselstaaten mit weit unter einer Million Einwohner:innen. Größere Staaten ohne eigenes Militär, wie etwa Island, gehören in der Regel Verteidigungsbündnissen an oder haben Schutzmächte, die diese Funktion übernehmen. Das Militär kann damit zu Recht als eine zentrale Institution des modernen Staates angesehen werden.
In der Regel hat das Militär die alleinige Verfügungsgewalt über bestimmte (Kriegs-)Waffen inne und sichert – in Ergänzung zu Polizeikräften, welche in der Regel die Sicherheit im Innern des Staates garantieren sollen – die Souveränität des Staates nach außen ab. In der Praxis sind die Aufgaben und Befugnisse des Militärs sehr unterschiedlich. Während die Bundeswehr in Deutschland nur in Ausnahmefällen (etwa im Katastrophenfall) im Innern eingesetzt werden darf, übernehmen Militärs in anderen Staaten auch reguläre polizeiliche Aufgaben. Ähnlich ist auch die Rekrutierung der Mitglieder von Land zu Land unterschiedlich: So haben die meisten Länder Europas nach dem Ende des Kalten Krieges ihre Armeen verkleinert, die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft und durch ein Freiwilligensystem ersetzt.
Mit der Etablierung einer Institution wie dem Militär geht – zumindest formell – eine Trennung einher zwischen Angehörigen des Militärs und Bürger:innen, die dem Militär nicht angehören (Zivilist:innen). Welche Befugnisse und Aufgaben ein Militär hat und wie es seine Mitglieder rekrutiert, bestimmt die zivil-militärischen Beziehungen innerhalb eines Landes – also die Beziehungen, die das Militär einerseits zur (zivilen) Regierung und andererseits zur zivilen Bevölkerung pflegt. Gerade im Vergleich von Demokratien zu Autokratien können diese sehr unterschiedlich ausfallen, da das Militär in Autokratien oft als Stütze des Regimes fungiert und dieses im Zweifel nicht nur gegen äußere Feinde, sondern als Repressionsorgan auch gegen die eigene Bevölkerung absichert.
Das zivil-militärische Paradox
In allen Staaten und Gesellschaften besteht das so genannte zivil-militärische Paradoxon: Das Militär muss auf der einen Seite stark genug sein, um externe Bedrohungen abwehren zu können. Auf der anderen Seite gewinnt das Militär dadurch gegenüber unbewaffneten Zivilist:innen im Innern ein enormes Machtpotential, das es zu beschränken gilt.
Nicht immer müssen Militärs jedoch öffentlich die Macht übernehmen, um politischen Einfluss auszuüben. In vielen Fällen sind diese Einflüsse subtiler. So kritisierte etwa Mitte der 1950er Jahre der US-amerikanische Soziologe Charles Wright Mills die engen Verbindungen zwischen politischen, militärischen und industriellen Eliten und der Dominanz des sogenannten militärisch-industriellen Komplexes in den Vereinigten Staaten von Amerika. Hier wird bereits deutlich, dass das Militär nicht nur in der politischen Sphäre an Macht und Einfluss gewinnen kann, sondern dass auch andere gesellschaftliche Sphären, etwa Wirtschaft und Kultur, für die zivil-militärischen Beziehungen und die gesellschaftliche Rolle des Militärs wichtig sind.
Eine Extremform dieser zivil-militärischen Beziehungen bildet der Militarismus, welcher nach Wilfried von Bredow (2007: 66f.) als „Dominanz des Militärs als Organisation in Staat und Gesellschaft“ verstanden werden kann, bei der zudem „militärisch-kriegerische Denkkategorien“ tief in Staat, Politik und Gesellschaft verankert sind. Eine hohe Akzeptanz kriegerischer Mittel trifft hier in der Regel auf imperialistische Ziele, sodass militaristische Staaten sehr häufig Kriege führen. Als moderne Beispiele werden oft das Königreich Preußen (1701-1918), das deutsche Kaiserreich (1871-1918), das Deutsche Reich unter den Nationalsozialisten (1933-1945) oder das japanische Kaiserreich (1868-1947) herangezogen.
Der deutsche Militarismus endete nicht mit dem Kaiserreich und dem Ersten Weltkrieg, sondern bestand weiter und wurde von den Alliierten als ein Grund für den Zweiten Weltkrieg gesehen. So wurde nach Kriegsende 1946 in allen Besatzungszonen das „Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassen, welches die Grundlage für die sogenannte Entnazifizierung bildete. In ihm wurden Militarist:innen (neben nationalsozialistischen Aktivist:innen und Nutznießer:innen) der Personengruppe der „Belasteten“ zugerechnet.
ExkursMilitarismus: Das Beispiel des deutschen Kaiserreiches
Geprägt wurde der Begriff des Militarismus im deutschsprachigen Raum in den 1860er Jahren: Nach dem Sieg im Preußisch-Österreichischen Krieg von 1866 zwang Preußen die zuvor an Österreichs Seite kämpfenden süddeutschen Staaten Bayern, Württemberg und Baden die sogenannten Schutz- und Trutzbündnisse zu unterzeichnen. Diese sahen vor, dass die Staaten im Kriegsfall nicht nur ihre Truppen dem preußischen Oberbefehl zu unterstellen hatten, sondern auch „ein zentrales Element der preußischen Heeresorganisation“ übernehmen mussten: die Wehrpflicht (Ulrich et al. 2001: 12). Diese existierte in Preußen seit 1814. Die südlichen Länder empfanden sie als einen großen Eingriff in die Freiheitsrechte ihrer Bürger:innen und lehnten sie, ähnlich wie die preußische Vorherrschaft insgesamt, ab. Der Begriff wurde somit ein anti-preußischer Kampfbegriff.
Zwar wurde die preußische Armee und die ihr zu Grunde liegende Wehrpflicht bereits damals als „Schule der Nation“ – also als zentrale Institution des Staates, die aus jungen Männern Staatsbürger formen sollte – angesehen, dennoch wurden aus Kostengründen immer nur vergleichsweise geringe Anteile der männlichen Bevölkerung eingezogen. Zudem betrug die Wehrpflicht bei freiwilliger Meldung lediglich ein Jahr oder wurde in Landesmilizen abgeleistet, die nur relativ wenige Übungen abhielten. Zu wenig also, um die Denkmuster in Staat, Gesellschaft und Politik nachhaltig beeinflussen zu können. Im Gegenteil, in weiten Teilen der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts traf das Militär in Bürgertum und unter den Bauern eher auf Ablehnung. Dies änderte sich erst mit den militärischen Erfolgen in den sogenannten deutschen Einigungskriegen, welche für die breite Masse der Bevölkerung zu einer prägenden nationalen Erfahrung wurde. Über sie gewann nicht nur das Militär enorm an Prestige, sondern erfuhren auch der neu aufkeimende Nationalismus und die Akzeptanz militärischer Konfliktaustragung einen enormen Aufschwung (Rohkrämer 1990: 15 ff.).
In Folge der Einigungskriege wurde im gesamten Norddeutschen Bund ab 1867 über das Externer Link: „Gesetz betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienste“ eine flächendeckende Wehrpflicht eingeführt. Diese umfasste eine sieben Jahre dauernde Wehrpflicht für Männer, welche zwischen dem 20. und 28. Lebensjahr abzuleisten war. Drei dieser sieben Jahre waren im aktiven Dienst (im stehenden Heer) und vier weitere in der Reserve abzuleisten. Daran schloss sich ein fünfjähriger Dienst in der Landwehr an. Angesichts des Umfangs dieses Militärdienstes, des folgenden Deutsch-Französischen Krieges (1870-71) und der anschließenden Reichsgründung 1871 ist es nicht verwunderlich, dass der Militärdienst zu einer prägenden Zeit wurde. Infolgedessen wuchs die Zahl der sogenannten Kriegervereine – Zusammenschlüsse von ehemaligen Soldaten – rapide an. Ziel dieser Vereine war es zunächst, für ehrenvolle Begräbnisse für ihre Mitglieder bzw. für Unterstützung zu sorgen. Mit der Zeit wurden sie aber auch ein wichtiges Vehikel der sozialen Teilhabe bzw. des sozialen Aufstiegs im Deutschen Reich (Vogel et al. 2001).
Im Laufe der Zeit wuchsen die Verbände zu halbstaatlichen Massenvereinen und politischen Lobbyverbänden an. Die „Armee im Bürgerrock“, wie Kaiser Wilhelm II die ab 1900 im sog. Kyffhäuserbund organisierten Kriegervereine nannte, umfasste kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges fast drei Millionen Mitglieder und war damit die größte Massenorganisation des Kaiserreiches noch vor den Gewerkschaften. In diesen Kriegervereinen waren circa 15 Prozent der Wahlberechtigten organisiert, zu denen damals nur Männer über 25 Jahren zählten. Dies gab dem Kyffhäuserbund ein enormes politisches Gewicht, welches von der Obrigkeit zum Teil gezielt genutzt wurde (Rohkrämer 1990: 15 ff.). So wurden die Kriegervereine und später insbesondere der Flottenverein mehr und mehr Sammelbecken für ein konservativ-monarchistisches und imperialistisches Klientel. Dieses Gedankengut wirkte auch gesamtgesellschaftlich kulturell prägend. Dass militaristische Einstellungen auch im Parlament mehrheitsfähig waren, zeigte sich nicht zuletzt zu Beginn des Ersten Weltkrieges, als die notwendigen Kriegskredite einstimmig – auch mit Stimmen der oppositionellen und anti-monarchistischen Sozialdemokraten – bewilligt wurden. Generell war die Begeisterung zu Kriegsbeginn hoch. Nur vereinzelt kam es zu Antikriegsdemonstrationen.
Militarisierung als mehrdimensionaler Prozess
Während Militarismus also das Ende eines Spektrums und damit einen Status bezeichnet, lässt sich Militarisierung als ein Prozess in Richtung dieses Zustandes verstehen. Dieser Prozess – darüber besteht in der Forschung weitgehend Einigkeit – erstreckt sich über unterschiedliche miteinander verbundene gesellschaftliche Dimensionen.
Zunächst bedeutet Militarisierung eine zunehmende Akzeptanz von und Fokussierung auf Krieg als Mittel der Politik und zur Durchsetzung der eigenen (nationalen) Interessen. Da solche Akzeptanzwerte und Einstellungen unter den politischen Entscheidungsträger:innen und erst recht in der breiteren Gesellschaft schwerer zu erheben sind als konkrete Handlungen, wird der Prozess der Militarisierung oft mit einer Erhöhung der militärischen Schlagkraft gleichgesetzt. Die Logik dahinter ist, dass, wer auf sein Militär aus Mittel zur Durchsetzung der politischen Interessen setzt, auch entsprechend dafür sorgen wird, dass diesem die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stehen.
Die Ressourcen des Militärs
Klassischerweise wird Militarisierung daher häufig über die dem Militär zugewiesenen Ressourcen gemessen, d.h. etwa über die Militärausgaben (finanzielle Ressourcen), die Größe der Armee (personelle Ressourcen) oder deren Ausstattung (materielle Ressourcen). Der Externer Link: Globale Militarisierungsindex des Bonn International Centre for Conflic Studies etwa misst den Grad von Militarisierung, indem es die dem Militär zugewiesenen Ressourcen in ein Verhältnis zu den Ressourcen setzt, die anderen gesellschaftlichen Bereichen (etwa Gesundheit und Bildung) zugewiesen werden.
Ein Nachteil des ressourcenzentrierten Ansatzes ist, dass von hohen Militärausgaben nicht zweifelfrei auf eine Kriegsneigung geschlossen werden kann. So fallen etwa die Aufgaben der Streitkräfte, wie bereits erwähnt, teilweise sehr unterschiedlich aus und erfordern daher ggf. unterschiedliche Ressourcenausstattungen. Zudem können große Militärs auch Resultat von Rüstungsdynamiken und der Reaktion auf tatsächliche äußere Bedrohungen sein.
Der politische Einfluss des Militärs
Ein weiterer Aspekt von Militarisierung ist der politische Einfluss des Militärs bzw. die Beziehungen zwischen Militär und den politischen Eliten eines Landes. Wie im Absatz über die zivil-militärischer Beziehungen verdeutlicht, ist die Kontrolle des Militärs ein Grundproblem aller modernen Staaten, egal ob sie autoritär oder demokratisch sind. Politischer Einfluss des Militärs – oder politische Militarisierung – kann dabei unterschiedliche Erscheinungsformen haben. Die extreme Form ist hier die Militärherrschaft, also Staaten, die komplett beispielweise durch eine Militärjunta regiert werden.
Militärischer Einfluss kann sich aber auch viel subtiler ausdrücken. Etwa, wenn Militärs wichtige Posten in Regierungsapparaten besetzen (z.B. das Finanzministerium, wo sie zentralen Einfluss auf die Finanzierung der Streitkräfte haben), oder es einen hohen Anteil an (Ex-)Militärs im Parlament gibt. Politische Militarisierung kann zum Teil gravierende Auswirkungen haben. So zeigen Studien, dass Militärregime sowohl gegenüber anderen Staaten als auch gegenüber der eigenen Bevölkerung gewalttätiger auftreten und Menschenrechte weniger achten als demokratisch regierte Staaten (Geddes et al. 2014). Dies wird unter anderem damit erklärt, dass sich Militärregime selten friedlich wandeln oder verändern lassen. Sie enden in der Regel nach gewaltsamen (Bürger-)Kriegen.
Aber auch in demokratisch konstituierten Staaten spielt der politische Einfluss des Militärs eine Rolle. So verweisen etwa Studien darauf, dass Staaten unter Führung von Staatsmänner und -frauen mit militärischem Hintergrund häufiger militärische Auseinandersetzungen beginnen als ihre zivilen Kolleg:innen. Dies gilt aber unter der Einschränkung, dass es sich um Militärs ohne eigene Kriegserfahrung handelt. Militärs mit Kriegserfahrung unterscheiden sich hingegen nicht von ihren zivilen Kolleg:innen. Ebenso spielt demokratische Kontrolle eine große Rolle: je größer die Kontrolle, desto geringer das Kriegsrisiko (Horowitz und Stam 2014). Der politische Einfluss des Militärs ist aber nicht nur für Fragen um Krieg oder Frieden, sondern auf bei Budgetfragen relevant. Etliche Studien weisen nach, dass die Verteidigungsausgaben tendenziell steigen, wenn das Militär an politischem Einfluss gewinnt, während andere Budgets – etwa für Bildung – dann eher sinken (siehe etwa Brauner 2014; Töngür et al. 2015). Auch hier gilt, dass autokratische Staaten im besonderen Maße betroffen sind.
Die gesellschaftliche Rolle des Militärs
Unser Exkurs (siehe Infobox: „Militarisierung: Das Beispiel des deutschen Kaiserreiches “Box XY) in das deutschen Kaiserreichs hat gezeigt, dass auch die gesellschaftliche Dimension im Militarismus bzw. auf dem Weg dorthin eine entscheidende Rolle spielt. Diese Dimension ist aber weit weniger erforscht und vor allem weniger klar umrissen als die bereits dargestellten. Diskutiert werden hier unter anderem Einstellungen in der Bevölkerung zu Militär und Krieg als Mittel der Politik, die Rolle des Militärs in Erziehung und ihre Wirkung auf Kultur, aber auch eine generelle Ausweitung der gesellschaftlichen Rollen des Militärs. Letzteres meint, dass das Militär neben der Rolle eines Sicherheitsakteurs nach außen auch (zunehmende) polizeiliche Aufgaben im Inneren übernimmt, oder das Militär auch als ökonomischer oder entwicklungspolitischer Akteur auftritt.
Die Vorstellung, dass das Militär in Deutschland eigene Betriebe leitet und besitzt oder im Straßenbau oder der Gesundheitsversorgung aktiv ist, mag auf den ersten Blick abwegig erscheinen, ist aber in anderen Staaten durchaus üblich. So kontrollierte beispielsweise das ägyptische Militär Schätzungen aus dem Jahr 2013 zufolge mit ihren Unternehmen bis zu 15 Prozent der gesamten Wirtschaftsleitung des Landes. In Ruanda bezeichnet das Militär sich selbst als „Fundament der Nationalen Entwicklung“, betreibt medizinische Einrichtungen und baut Straßen, Infrastruktur und Unterkünfte. Nicht ganz unähnlich übernahm die Bundeswehr während der Covid-19-Pandemie in Deutschland nicht nur die Leitung des Krisenstabs zur Bekämpfung der Pandemie, sondern im Zuge der Amtshilfe vielfach Aufgaben von Gesundheitsämtern, Impfzentren oder im Bereich der Logistik.
Alle drei genannten Dimensionen der Militarisierung bedingen sich gegenseitig. So kann eine Zunahme der gesellschaftlichen Aufgaben und damit eine hohe Präsenz des Militärs als gesellschaftlicher Akteur (etwa im Bereich der Sicherheit oder der Gesundheit) dazu führen, dass dem Militär auch politische Kompetenzen zugeschrieben werden und ein größerer politischer Einfluss des Militärs in der Bevölkerung eher akzeptiert wird. Das kann sich wiederum auf die Ressourcenausstattung der Streitkräfte auswirken.
Kurz gefasst kann Militarisierung also wie folgt verstanden werden: Je größer der gesellschaftliche und politische Einfluss des Militärs und die ihm zugewiesenen Ressourcen, desto größer der Grad der Militarisierung.
Militarisierung in Deutschland
Wie fällt nun eine Bewertung Deutschlands mit Blick auf die zuvor vorgestellten drei Dimensionen der Militarisierung aus? Werfen wir ein Blick auf die Militärausgaben Deutschlands, so lässt sich feststellen, dass Deutschland das von den NATO-Mitgliedern gesetzte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in sein Militär zu investieren, seit 2014 nicht erreicht. Allerdings stieg dieser Anteil seit der russischen Invasion der Krim an. Wie Abbildung 1 verdeutlich, bestehen jedoch große Unterschiede, wenn unterschiedliche Maßzahlen angelegt werden.