Im März 2018 hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen neuen Traditionserlass für die Bundeswehr in Kraft gesetzt. Dem gingen intensive Diskussionen in den Streitkräften, in Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit voraus. Anstoß hierzu war nicht zuletzt der Terrorismusverdacht gegen einen mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehroffizier. Der Fall löste Anfang 2017 Externer Link: eine Debatte um den Umgang mit rechtsextremen Vorfällen und Wehrmachtserinnerungen innerhalb der Bundeswehr aus.
Der Externer Link: neue Erlass, der die bislang gültigen Richtlinien aus dem Jahr 1982 ersetzt, betont die zentrale Stellung der eigenen Geschichte für die Tradition der Bundeswehr. Mit dieser Schwerpunktsetzung wird jedoch kein Ende der öffentlichen Auseinandersetzungen über den Anspruch und die Gültigkeit militärischer Tradition einhergehen – im Gegenteil. Auch künftig sind Kontroversen über das historische Erbe der deutschen Streitkräfte zu erwarten.
Definition und Funktionen militärischer Tradition
Tradition ist Streitkräften wichtig. Dies belegen die vielfältigen Bemühungen, Vergangenes zu bewahren, und ihm Ausdruck in militärischen Bräuchen und Sitten, Ritualen und Zeremonien zu geben. Doch all diese Formen und Förmlichkeiten sind zunächst einmal äußerlich – denn Tradition ist mehr.
Die Bundeswehr versteht – laut dem neuen Erlass – Tradition als Bestandteil ihres "werteorientierten Selbstverständnisses", das auf der "kritischen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, auf den ethischen Geboten der Konzeption der Inneren Führung und auf ihrer gesellschaftlichen Integration als Armee der Demokratie" fußt. Tradition ist demnach eine bewusste und wertgebundene Auswahl aus der Vergangenheit, die sich an den Werten des Grundgesetzes und den Aufgaben der Bundeswehr orientiert. Entsprechend dieses Verständnisses enthält der aktuelle Traditionserlass keinen eng umrissenen Kanon an traditionswürdigen Personen, Ereignissen und Bezügen. Vielmehr sind Traditionsstiftung und Traditionspflege "dynamisches und niemals abgeschlossenes Handeln, das sich allen Versuchen entzieht, es zentral oder dauerhaft festlegen zu wollen". Damit bietet Tradition eine wertgebundene Auseinandersetzung mit der Vielzahl und der Komplexität historischer Persönlichkeiten, Handlungen und Prozesse und gibt Auskunft über die normativen Orientierungen und Identitäten von Streitkräften.
Maßstab für das Traditionsverständnis und die Traditionspflege der Bundeswehr sind die Werteordnung des Grundgesetzes sowie ihr heutiger Auftrag. Ziel der Traditionspflege ist neben der Stärkung des inneren Zusammenhalts die Selbstvergewisserung durch Ausbildung eines demokratischen Selbstverständnisses der Soldatinnen und Soldaten. Deshalb können historische Ereignisse oder militärische Leistungen nicht nur aufgrund ihres soldatischen oder handwerklichen Stellenwertes betrachtet und bewertet werden. Militärische Professionalität und soldatisches Können alleine reichen nicht aus, um Traditionen für die Bundeswehr zu stiften. Historische Beispiele für soldatische Tugenden, wie Tapferkeit, Treue, und Kameradschaft, können in der Bundeswehr zwar Anerkennung erfahren. Sie sind jedoch stets in ihrem historischen Umfeld zu betrachten und in Zusammenhang mit den ihnen zugrundeliegenden Intentionen und Überzeugungen zu beurteilen.
Militärische Traditionen erfüllen mehrere Funktionen. Sie wirken gleichermaßen in die Streitkräfte und in die Gesellschaft hinein, was angesichts abweichender Interessen, Normen und Erwartungen zu Spannungen führen kann. Militärische Traditionen bewahren das kulturelle und historische Erbe, sie vermitteln den Soldaten handlungsleitende Vorstellungen und Ideen und bieten ihnen Handlungssicherheit. Zugleich kommunizieren Traditionen ein bestimmtes Selbstbild nach innen und außen und positionieren die Streitkräfte in der Öffentlichkeit. Vor allem aber ist Tradition ein entscheidendes Feld der Selbstverständigung. Sie ist Ausdruck der eigenen Identität und damit nicht nur Teil der historischen, sondern mehr noch der politischen und gesellschaftlichen Verortung des Militärs. Ziel der Traditionspflege der Bundeswehr ist es – im Einklang mit den Vorgaben der Inneren Führung –, die deutschen Streitkräfte in die Demokratie einzubinden und das Verständnis der Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger in Uniform zu stärken.
Traditionslinien der Bundeswehr
Die deutsche Geschichte – zumal die deutsche Militärgeschichte – ist von "Brüchen und Zäsuren" geprägt. Das erschwert die Suche nach einer Tradition für die Bundeswehr. In Auseinandersetzung mit der Geschichte vor 1945 sowie mit der Geschichte der DDR und
Hinsichtlich der historischen Inhalte verfügt der aktuelle Erlass eine markante Neuerung: Zentraler Bezugspunkt für die Tradition der Bundeswehr soll deren eigene Geschichte sein. Diese Fokussierung hebt sich von der Traditionspflege der letzten Jahrzehnte ab, die auf drei Säulen basierte: Neben der bundeswehreigenen Geschichte erfuhren bisher die preußischen Reformer und der militärische Widerstand explizite Anerkennung. So erinnerten Namen wie von Scharnhorst, vom Stein, von Hardenberg, von Clausewitz und von Gneisenau an die Modernisierungsanstrengungen des frühen 19. Jahrhunderts in Staat und Armee.
Kurz erklärtPreußische Reformer und militärischer Widerstand
Im neuen Traditionserlass treten zwei zuvor zentrale Traditionslinien der Bundeswehr in den Hintergrund: zum einen die sogenannten preußischen Reformer, zum anderen der deutsche Widerstand gegen den Nationalsozialismus.
Zu den preußischen Reformern zählen eine Reihe von Militärs und Staatsmännern, die Anfang des 19. Jahrunderts – nach den Befreiungskriegen gegen Napoleon – die preußische Armee reformierten. Einige der Reformideale wie die Bildungsreform, die (bedingte) Öffnung des Offizierkorps für Bürgerliche, das Leistungsprinzip oder die Erziehung zum mitdenkenden Gehorsam – ganz im Gegensatz zum Kadavergehorsam, dem blinden Befolgen von Befehlen – sind für die Bundeswehr weiterhin gültig und werden durch die Benennung von Kasernen und durch Symbole und Rituale wach gehalten – wie der Große Zapfenstreich oder das Eiserne Kreuz, das seit Beginn ein Hoheitsabzeichen der Bundeswehr ist. Der aktuelle Traditionserlass betrachtet die politisch-staatliche Verankerung der Reformer jedoch kritisch.
Zum deutschen militärischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus werden vor allem die Beteiligten des gescheiterten Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 gezählt. Der 20. Juli nahm bislang eine zentrale Stellung im Traditionskanon der Bundeswehr ein, wird aus zweierlei Richtung aber ebenfalls kritisch betrachtet. Zum einen ist aus der historischen Forschung hinlänglich bekannt, dass die Vertreter des militärischen und zivilen Widerstandes keineswegs allesamt republikanischen und demokratischen Überzeugungen nachhingen, sondern in Teilen restaurative und reaktionäre Vorstellungen verfolgten. Zum anderen wird in Frage gestellt, inwieweit die damaligen Ereignisse und Handlungen Vorbildcharakter für die heutigen Soldatinnen und Soldaten haben können. Widerstand gegen Unrecht und Vernichtung gehört zweifelsohne zum Traditionskanon der Bundeswehr, aber die historischen Erfahrungen in einem totalitären Regime sind auf das Verhältnis von Politik und Streitkräften in einer Demokratie nur bedingt übertragbar.
Eine weitere, wenn nicht die wesentliche Säule der Traditionspflege der Bundeswehr bildete bislang der Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Die Öffentlichen Gelöbnisse, die jährlich am 20. Juli vor dem Reichstag und im Verteidigungsministerium in Berlin abgehalten werden, stellen die deutschen Streitkräfte öffentlichkeitswirksam in diese Tradition. Zudem ist das Verteidigungsministerium im Berliner Bendlerblock beheimatet, wo die Gedenkstätte Deutscher Widerstand u. a. an die Gruppe um Oberst Stauffenberg erinnert. Damit werden Zivilcourage, moralische Fundierung, Wertbindung und Verantwortungspflicht soldatischen Handelns sowie die Grenzen von Befehl und Gehorsam betont.
Aus der bundeswehreigenen Geschichte hebt der aktuelle Erlass die Verteidigung und den Schutz der Bundesrepublik, die Innere Führung mit der Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft, den Dienst der Soldatinnen und Soldaten für das demokratische Staatswesen, die feste Einbindung als Bündnisarmee in die Nordatlantische Allianz und die Europäische Union und nicht zuletzt die Einsätze der deutschen Streitkräfte im Rahmen des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements als besondere Leistungen hervor. Inwiefern es mit der Festlegung auf die eigene Geschichte als zentralen Quell der militärischen Tradition gelingt, nicht nur "Kopf und Verstand", sondern auch "Herz und Gemüt" der Soldatinnen und Soldaten zu erreichen, wie dies der Erlass explizit vorsieht, ist fraglich. Sicher ist jedoch, dass auch mit der jüngsten Festlegung die Diskussionen um das gültige historische Erbe nicht abreißen werden.
Zur Zukunft militärischer Tradition
Bereits seit geraumer Zeit sind zwar Kasernen und Einrichtungen nach bedeutenden Soldaten der Bundeswehr ebenso wie nach führenden Sicherheits- und Verteidigungspolitikern der Bundesrepublik benannt. Erwähnt seien nur die Franz-Josef-Strauß-Kaserne in Altenstadt (Schongau) oder die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Dennoch mochte es bislang so erscheinen, als fiele es der Bundeswehr im Rahmen der Traditionspflege mitunter schwer, sich der eigenen Geschichte anzunehmen.
Drei Umstände tragen zu diesem Eindruck bei: Erstens lenkt die durch den neuen Erlass angewiesene Vorrangstellung der Bundeswehrgeschichte den Blick zwangsläufig auf deren Gründungsphase und auf die,
Zweitens zerfällt die Bundeswehrgeschichte in den Augen vieler Beobachter in zwei unterschiedliche Epochen: Während die alte Bundeswehr des Kalten Krieges als reine Verteidigungsarmee im Bündnis auf die Abwehr eines Angriffes des Warschauer Paktes ausgerichtet war, ist die neue
Drittens fällt auf, dass die internationalen Einsätze bislang kaum zum Traditionskanon der Bundeswehr beigetragen haben. Erinnerungsorte wie das Ehrenmal der Bundeswehr und der Wald der Erinnerung sind gewichtige Symbole, die ein Gedenken für die Opfer der Einsätze ermöglichen. Eine darüber hinausgehende, positiv konnotierte und Orientierung stiftende Tradition aus den Einsätzen heraus ist bislang jedoch allenfalls in Ansätzen zu erkennen. Gegen diese Einschätzung spricht auch nicht die – parallel zur Unterzeichnung des neuen Traditionserlasses – erfolgte Umbenennung der bisherigen Emmich-Cambrai-Kaserne in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne. Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein war 2011 als Personenschützer in Afghanistan einem Anschlag der Taliban zum Opfer gefallen. Seine Würdigung rückt zwar die Gefahren der Bundeswehreinsätze und die soldatische Opferbereitschaft in den Mittelpunkt. Eine explizite Bezugnahme auf die Ziele des Afghanistaneinsatzes und dessen zugrundeliegenden Werte und Normen erfolgt damit jedoch nicht.
Keine Frage des Dienstgrades oder Geschlechts
Positiv hervorzuheben ist hingegen, dass mit der Benennung einer Kaserne nach einem Feldwebel die althergebrachte Fixierung auf militärische Führungspersönlichkeiten, auf Generale und Admirale vergangener Armeen und Kriege, weiter aufbricht. Zunehmend setzt sich die Einsicht durch, dass traditionswürdiges Verhalten keine Frage des Dienstgrades, der Verwendung oder des Geschlechts ist. Nach und nach etablieren sich Vorbilder für alle Soldatengruppen, wodurch jeder Soldat und jede Soldatin sein bzw. ihr Handeln in Bezug zu den historischen Vorbildern setzen kann. Die Feldwebel-Anton-Schmid-Kaserne und die Dr.-Dorothea-Erxleben-Kaserne (mittlerweile jedoch geschlossen) stehen paradigmatisch für einen Trend, den es fortzusetzen gilt.
Nicht zuletzt drängt sich die Frage auf, weshalb angesichts einer zunehmend internationalisierten Sicherheitspolitik und militärischer Zusammenarbeit zwischen Soldaten verschiedener Armeen alleine nationale Vorbilder gelten sollten. Mit der Lucius D. Clay-Kaserne in Osterholz-Scharmbeck und der Robert-Schuman-Kaserne in Müllheim sind erste Zeichen einer fortschreitenden Internationalisierung gesetzt. Dem neuen Traditionserlass fehlen jedoch Impulse hin zu einer konsequenten Internationalisierung militärischer Traditionen. Gerade angesichts der gebrochenen deutschen (Militär-)Geschichte böte jedoch ein solch weltoffenes Verständnis von Tradition der Bundeswehr die Chance, Vorreiter einer Entwicklung zu sein, die weder andere Armeen noch weite Teile der Gesellschaft bislang genommen haben.