Irreguläre Migration | Litauen | bpb.de

Litauen ist seit 1990 sowohl Ziel- als auch Transit- und Herkunftsland irregulärer Migration. Im Jahr 2005 wurden 150 Personen verhaftet, die entweder illegal ins Land gereist waren oder sich ohne gültige Aufenthaltserlaubnis in Litauen aufhielten.

Diese Zahl liegt deutlich unterhalb der Zahl der Aufgriffe in vergangenen Jahren (2002: 329; 2003: 283; 2004: 254). Die überwiegende Mehrzahl der aufgegriffenen Personen in diesen Jahren stammte aus der Russischen Föderation, Weißrussland, der Ukraine und der Republik Moldau. Unter den asiatischen Herkunftsländern in diesem Zeitraum sind insbesondere Afghanistan, Indien, Pakistan und Vietnam vertreten.

Im Rahmen der Bekämpfung von irregulärer Migration wurden Rückführungsabkommen mit der Russischen Föderation, der Ukraine, Kroatien, der Republik Moldau, Rumänien und Armenien unterzeichnet. Des Weiteren wurden im Februar 2002 höhere Strafen für die unrechtmäßige Ein-, Ausreise und Transit sowie für den irregulären Aufenthalt eingeführt. Auch Personen, die den irregulären Aufenthalt Dritter durch die Bereitstellung von Unterkunft oder einer Arbeitsstelle unterstützen, können eine Geldstrafe bekommen.

Menschenhandel

Litauen ist unter den baltischen Staaten nach wie vor das Land, welches am stärksten von Menschenhandel betroffen ist. Das Problem hat sich seit dem EU-Beitritt des baltischen Staates verschlimmert. Gründe hierfür waren zum einen der Mangel an elektronischen Erfassungsmöglichkeiten zur Unterstützung der Suche nach vermissten Personen und zum anderen die Tatsache, dass nur eine geringe Anzahl an Menschenschmugglern strafrechtlich verfolgt wurden.

Laut Europol werden jedes Jahr ungefähr 1.200 litauische Frauen Opfer von Menschenhandel. Die Opfer werden sowohl in Litauen als auch in Ländern Westeuropas sexuell ausgebeutet. Lange Zeit war Deutschland eines der Hauptzielländer für litauische Opfer von Menschenhandel. Nach Angaben der International Organization for Migration (IOM) ist es jedoch mittlerweile das Vereinigte Königreich, in dem die meisten litauischen Opfer aufgegriffen werden.

Mit einem Programm zur Untersuchung der Ursachen von Menschenhandel in Litauen geht die Regierung seit 2002 gezielt gegen diese Form der Ausbeutung vor. So soll u.a. die Suche nach Vermissten in Kooperation mit europäischen Partnern intensiviert, Daten gesammelt und veröffentlicht, sowie eine Informationskampagne initiiert werden, die sich gezielt an Frauen richtet. Das Programm dient als Plattform für viele lokale Prjekte und hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich entwickelt. In diesem Rahmen werden Rehabilitierungsmaßnahmen, einschließlich psychologischer und medizinischer Betreuung, temporäre Unterkünfte sowie materielle Unterstützung für Opfer der Zwangsprostitution angeboten. Im Jahr 2005 wurden insgesamt 13 lokale Nichtregierungsorganisationen (NROs) finanziell unterstützt, die sich u.a. um Opfer von Zwangsprostitution und Verschleppung kümmern.

Litauen hat im Jahr 2003 die Zusatzprotokolle zur Bekämpfung des Menschenhandels der UN-Konvention gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität ratifiziert. Im selben Jahr wurde die Strafgesetzgebung für Menschenhandel verschärft. Nach Angaben des US State Departments kam es im Jahr 2005 zu 13 Verurteilungen, die von Geldstrafen bis zu vierzehn Jahren Haft reichten.

Ende 2005 haben Estland, Lettland und Litauen in Zusammenarbeit mit der Britischen Botschaft in Riga und dem US State Department darüber hinaus ein zweijähriges Programm verabschiedet, welches insbesondere die institutionellen und juristischen Rahmenbedingungen im Kampf gegen irreguläre Migration und Menschenhandel verbessern soll.