Irreguläre Migration | Niederlande | bpb.de

Schätzungen zufolge hielten sich im Jahr 2009 zwischen 60.667 und 133.624 Einwanderer illegal in den Niederlanden auf. Dies ist ein deutlicher Rückgang gegenüber den 150.000 bis 200.000 Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung, die Schätzungen aus den Jahren 1997 bis 2003 zufolge im Land lebten. Irreguläre Einwanderer kommen aus Ländern, mit denen die Niederlande seit langem Migrationsbeziehungen pflegen, wie etwa der Türkei und Marokko, aber auch aus Herkunftsländern von Flüchtlingen und aus Ländern, aus denen erst seit kurzem Arbeitsmigranten in die Niederlande kommen, wie etwa aus der Ukraine oder den Interner Link: Philippinen.

Der Rückgang der aufgegriffenen irregulären Migranten seit 2003 ist zum Teil auf die EU-Erweiterung zurückzuführen; Migranten aus zentral- und osteuropäischen Ländern, die sich zuvor illegal in den Niederlanden aufhielten, genießen jetzt das Recht auf Freizügigkeit. Bis 2004 waren rund ein Drittel der festgenommenen irregulären Migranten Europäer.

In den späten 1990er Jahren gab es eine Vielzahl von Protesten von so genannten "weißen Illegalen" (witte illegalen), um ein größeres Bewusstsein für irreguläre Migranten zu schaffen. Als "weiße Illegale" bezeichnet man Menschen, die ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus in den Niederlanden leben, aber einem regulären Beruf nachgehen und Steuern zahlen. Mehrere Hundert von ihnen erhielten später eine Aufenthaltserlaubnis. Allerdings wurde die Möglichkeit zur Ausübung eines regulären Berufs für irreguläre Migranten mittels des 1998 eingeführten Verkopplungsgesetzes (koppelingswet) stark eingeschränkt. Durch das Gesetz konnten die Datenbanken von verschiedenen Regierungsinstitutionen (wie Stadtverwaltungen, Finanzämter und Einwanderungsbehörden) miteinander verbunden werden. Ziel dieser Maßnahme war es, irreguläre Migranten von öffentlichen Dienstleistungen abzuschneiden und die Vergabe von Sozialversicherungsnummern zu verhindern - Letzteres ist eine der Voraussetzungen, um einem geregelten Beruf nachgehen zu können, Sozialleistungen zu empfangen und Zugang zu Sozialwohnungen zu haben. Eine Ausnahme von diesem Gesetz erlaubt es Kindern unter 18 Jahren, zur Schule zu gehen, und Menschen, die dringend medizinische Behandlung benötigen, einen Arzt aufzusuchen. Weitere Kontrollmaßnahmen sind auf Arbeitgeber ausgerichtet. In Sektoren wie der Landwirtschaft oder der Lebensmittelverarbeitung, in denen traditionell viele irreguläre Arbeiter beschäftigt sind, finden regelmäßig polizeiliche Betriebskontrollen statt. Arbeitgeber, denen die Beschäftigung von irregulären Arbeitern nachgewiesen werden kann, müssen eine Strafe zahlen.

Während der illegale Aufenthalt in den Niederlanden kein Straftatbestand ist, können irreguläre Einwanderer, die von der Polizei gefasst werden, dennoch in Abschiebehaft genommen werden, wenn die Behörden davon ausgehen, dass ihre Abschiebung in naher Zukunft erfolgen kann.

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