Mehr als ein Nebeneffekt: Binnenvertreibung im Sudan | Regionalprofil Nordafrika | bpb.de

Der Sudan gehört zu den Ländern mit der größten Zahl an Interner Link: Binnenvertriebenen – auch wenn das Ausmaß der Vertreibungen innerhalb des Landes in den letzten Jahren rückläufig war. Obwohl die meisten dieser Vertreibungen durch zivile Konflikte, Naturkatastrophen, die Expansion der kommerziellen Landwirtschaft und die (in den letzten Jahren stark abnehmende) Erdölförderung ausgelöst werden, liegen ihre tiefergehenden Ursachen in Staatsbildungs- und Modernisierungsprozessen, weit verbreiteter Armut und der sozioökonomischen und politischen Marginalisierung peripherer Bevölkerungsgruppen. Die Politik aufeinanderfolgender sudanesischer Regierungen hat nicht effektiv auf die Nöte und Bedürfnisse der Binnenvertriebenen reagiert. Stattdessen wurden verschiedene Formen der Vertreibung absichtlich verursacht bzw. ausgelöst oder die Existenz der Vertreibungskrise geleugnet und versucht, sie durch erneute Vertreibung und Umsiedlung der Binnenvertriebenen zu bewältigen. Derzeit gelten schätzungsweise 2,1 Millionen Sudanes/-innen als Binnenvertriebene.

Der Sudan und seine Gesellschaft sind das Ergebnis einer langen Geschichte von Migration und Vertreibung. Insbesondere nach der Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich 1956 kam es zu zahlreichen freiwilligen und erzwungenen Bewegungen von Menschen innerhalb des Landes, vor allem aus den Randgebieten in die zentralen, meist flussnahen Gebiete und aus ländlichen Gegenden in die städtischen Zentren. In den letzten drei Jahrzehnten hat der Sudan beispiellose Ausmaße und Muster der Binnenvertreibung erlebt. Mit dem Ausbruch des Interner Link: Konflikts in Darfur im Jahr 2003 erreichte die Zahl der Binnenvertriebenen im Land 5,4 Millionen Menschen (17 Prozent der Gesamtbevölkerung). Angesichts der Eskalation des Darfur-Konflikts und den aufgrund anderer Ursachen bereits bestehenden Vertreibungen erreichte die Zahl der Binnenvertriebenen im Jahr 2005 mit 6,1 Millionen ihren Höhepunkt – einschließlich der Vertriebenen in Gebieten, die heute zum Südsudan gehören. Bereits in den 1990er Jahren war der Sudan das Land mit der größten Binnenvertriebenenbevölkerung der Welt, und einige Wissenschaftler nannten ihn die "Wiege der Vertreibung". Die Zahl der Binnenvertriebenen ist jedoch in den letzten Jahren erheblich zurückgegangen, so dass sich laut UN-Flüchtlingshilfswerk (Interner Link: UNHCR) der Sudan Ende 2018 "nur" Interner Link: auf Platz zehn der Liste der Länder mit der weltweit größten Binnenvertriebenenbevölkerung befand.

Muster, Auslöser und Umfang der Binnenvertreibungen

Während die zugrunde liegenden Ursachen für Binnenvertreibungen im Sudan im Prozess der Staatsbildung, der Modernisierung der sudanesischen Wirtschaft und der Verwaltung der peripheren Bevölkerungsgruppen liegen, wurden die unterschiedlichen Muster langwieriger Vertreibung, die das Land erlebte, größtenteils von vier Faktoren ausgelöst:

Der erste und lang anhaltende Auslöser ist die Interner Link: Armut auf dem Land in Verbindung mit den sozioökonomischen und ökologischen Schocks, die regelmäßig verarmte Landwirte treffen. Diese zwingen sie, auf der Suche nach einem besseren Einkommen, dauerhafter oder saisonaler Beschäftigung und/oder besseren Dienstleistungen in andere Gebiete zu ziehen. Die ausbeuterischen sozioökonomischen Beziehungen, die den Prozess der Staatsbildung im Sudan begleiteten, haben die Volkswirtschaft geprägt: dies betrifft die Abhängigkeit des Zentrums von den Peripherien, der modernen Sektoren von den traditionellen Sektoren und des kommerziellen Agrarsektors von einem Reservoir billiger und ausbeutbarer Lohnarbeitskräfte aus den Peripherien. In diesem Zusammenhang sind die saisonalen oder dauerhaften, mehr oder weniger freiwilligen räumlichen Bewegungen peripherer Bevölkerungsgruppen ein wesentlicher Bestandteil des Prozesses, ein solches Reservoir an Arbeitskräften aufrechtzuerhalten, ohne das die großflächige und teilweise mechanisierte kommerzielle Landwirtschaft des Landes nicht fortbestehen könnte. Die Mehrheit der Bewegungen in diesem Kontext wird im offiziellen Diskurs als "saisonale zirkuläre Migration" dargestellt. Sie wurden in der Vergangenheit von jungen, alleinstehenden Männern dominiert, die sich saisonal und zirkulär zwischen ihren Dörfern, kommerziellen Betrieben in der mechanisierten Landwirtschaft oder dem Bewässerungssektor und/oder informellen ländlichen Sektoren bewegten. Dieses Muster begann in den letzten Jahrzehnten zu verschwinden, insbesondere nach dem Zusammenbruch der Wirtschaft in vielen ländlichen Gegenden des Sudan Mitte der 1980er Jahre, der sich verschlechternden Situation der kommerziellen Landwirtschaft und mit dem Aufkommen der sogenannten Naziheen -Ära (siehe unten).

Die zweite und häufig am wenigsten verstandene bzw. anerkannte Form der Binnenvertreibung ist die erzwungene Vertreibung und Umsiedlung von Personen durch verschiedene sudanesische Regierungen, um den Weg für sogenannte "nationale Entwicklungsprojekte" zu ebnen. Programme zum Ausbau der kommerziellen Landwirtschaft, Dammbau, Ölförderung und städtebauliche Neuplanung wurden oft als "legitime" Rechtfertigung herangezogen, ganze Gemeinden von ihren traditionellen Ländereien zu vertreiben und ihre Umsiedlung als angeblich unvermeidliches und notwendiges Opfer zu betrachten, um Modernisierung und wirtschaftliche Entwicklung zu durchzusetzen. Am bedeutendsten für die Ausprägung dieser Vertreibungsmuster war die horizontale Ausweitung der kommerziellen und mechanisierten Landwirtschaft in den 1960er und 1970er Jahren , die zur Vertreibung großer Teile der ländlichen Bevölkerung führte. Ein weiteres Beispiel für die Brutalität hinter diesem Vertreibungsmuster war die vor allem in den 1990er Jahren verfolgte sogenannte "Politik der verbrannten Erde" in den Ölförderzonen im Muglad-Becken und Abyei-Gebiet an der Grenze zwischen Sudan und der heutigen Republik Südsudan, die darauf abzielte, die Bewohner/-innen (unter Zwang) aus diesen Gebieten zu verdrängen. Die jüngsten Formen der Binnenvertreibung, die durch Entwicklungsziele ausgelöst wurden, stehen mit dem Abbau von Gold in verschiedenen Landesteilen in Verbindung, darunter in der Region Darfur und im Bundesstaat Südkordofan sowie in den nördlichen und östlichen Regionen des Sudan. Der Goldabbau im Sudan begann vor über 15 Jahren. Die Abspaltung des Südens im Jahr 2011 und der damit verbundene Verlust von Einnahmen aus dem Ölgeschäft führte zu einer raschen Expansion dieser Branche – mit verheerenden Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung. Milizen, die um Goldminen kämpfen, sowie die Beseitigung und Umsiedlung von Einheimischen aus Gebieten, in denen Gold gefunden wurde, zählen zu den Hauptgründen, warum der Abbau von Gold zu Binnenvertreibungen führt.

Der dritte und wahrscheinlich wichtigste Faktor in Bezug auf die Zahl der Vertriebenen waren die Bürgerkriege (von 1955 bis 1972 und von 1983 bis 2005) im Süden des Sudan, im Nuba-Gebirge, im Bundesstaat Blauer Nil und in jüngerer Zeit in Interner Link: Darfur, wo der Konflikt 2003/2004 seinen Höhepunkt erreichte. Der Konflikt zwischen der Regierung in Khartum und Rebellengruppen im Süden Sudans begann mit der Unabhängigkeit des Sudan von der anglo-ägyptischen Herrschaft im Jahr 1956. Die ungleiche Entwicklung und kulturelle Unterschiede zwischen dem arabisch-islamisch dominierten Norden des Sudan und dem afrikanisch-christlich dominierten Süden des Landes prägten fortan den Konflikt. Die erfolglosen militärischen Kampagnen verschiedener Regime zur Niederschlagung der Aufstände und zur Integration der Kriegsgebiete in das sozioökonomische und politische System der Zentralregierung in Khartum führten zur Vertreibung von Millionen Zivilist/-innen. Im Jahr 2005 wurde der Krieg im Süden, im Nuba-Gebirge und im Bundesstaat Blauer Nil durch ein Friedensabkommen zwischen südsudanesischen Rebellen und der sudanesischen Regierung offiziell beendet. Als Interner Link: der gesamte Süden des Sudan für eine Abspaltung stimmte und 2011 unabhängig wurde, brachen erneut gewaltsame Konflikte in Blauer Nil und in den Nuba-Bergen aus.

Die historische Marginalisierung der Region Darfur und der Widerstand ihrer Einwohner/-innen gegen die Ausbeutungspolitik der Zentralregierung und ihrer Verbündeten führten 2003 zum Ausbruch eines der gewaltsamsten Konflikte in der Geschichte des Landes. der sogenannte Interner Link: Darfur-Konflikt mündete in einen gut dokumentierten Völkermord, Kriegsverbrechen und die fast vollständige Entvölkerung der ländlichen Gebiete Darfurs. Mehr als drei Millionen Zivilist/-innen wurden innerhalb und aus der Region vertrieben. Bis heute schwelt der Konflikt. In den letzten Jahren sind Konflikte zwischen verschiedenen Gemeinschaften und Stämmen, insbesondere in Darfur und im Osten Sudans, eskaliert und haben zu weiteren Vertreibungen geführt.

Der vierte Auslöser für Binnenvertreibungen waren Interner Link: Dürreperioden, Wüstenbildung und Interner Link: Hungersnöte, die seit den 1970er Jahren regelmäßig in den westlichen Regionen von Darfur und Kordofan aufgetreten sind. Die Auswirkungen dieser Naturkatastrophen auf die Umwelt und das Versäumnis der Regierung, wirksam auf sie zu reagieren, führten 1983/84 in Darfur und Kordofan zu einer Hungersnot, durch die mehr als 250.000 Menschen ums Leben kamen und mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben wurden.

Während Vertreibungen innerhalb des Landes in der Zeit nach der Unabhängigkeit des Sudan 1956 größtenteils nur langsam zunahmen und von der Bewegung junger Menschen und einer geringen Anzahl von Familien dominiert wurden, führte das Zusammenspiel von Bürgerkriegen, Dürre und Hungersnot in den 1980er Jahren zu einem beispiellosen Ausmaß an Vertreibungen. Nicht nur Einzelpersonen und Familien, sondern ganze Gemeinschaften wurden vertrieben. Die meisten von ihnen zogen in große, offiziell anerkannte Lager am Rande städtischer Gebiete. Dieses neue Muster der Vertreibung führte dazu, dass im sudanesischen Diskurs der Begriff naziheen auftauchte, der sich auf diese Vertriebenen und ihre schlimme Situation bezog. Mitte der neunziger Jahre war der Sudan das Land mit der weltweit größten Zahl an Binnenvertriebenen. Von über vier Millionen befand sich die Hälfte in der Hauptstadt Khartoum. Der Ausbruch des Konflikts in Darfur 2003/04 und die damit verbundenen groben Menschenrechtsverletzungen und Völkermorde führten zum Tod von mehr als 400.000 Zivilist/-innen und zur Vertreibung von drei Millionen Menschen, von denen schätzungsweise eine halbe Million als Interner Link: Flüchtlinge hauptsächlich im benachbarten Interner Link: Tschad, aber auch in anderen Teilen der Welt, einschließlich Europa, lebten. Binnenvertriebene aus Darfur leben seit über 15 Jahren unter extremen Bedingungen und haben nur eingeschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln, Wasser sowie Dienstleistungen im Gesundheits- und Bildungsbereich. Oft wird ihnen systematisch humanitäre Hilfe verwehrt und sie werden schikaniert, widerrechtlich festgenommen, systematisch vergewaltigt und/oder verschwinden gewaltsam.

Bevölkerungsvertreibungen im Sudan sind langwierig und überdauern häufig ihre anfänglichen Auslöser. Obwohl sich die Hauptauslöser in den letzten Jahren abgeschwächt haben, setzten sich langwierige Vertreibungssituationen fort. So sind seit Jahrzehnten größere Dürren oder Hungersnöte ausgeblieben, der längste Bürgerkrieg in der Geschichte des Landes hat mit der Interner Link: Abspaltung Südsudans im Jahr 2011 ein Ende gefunden und schließlich ist ein erheblicher Rückgang der Feindseligkeiten sowie eine in den letzten Jahren verbesserte Sicherheitslage in der Region Darfur und den Bundesstaaten Blauer Nil und Südkordofan zu verzeichnen. Dennoch waren Mitte 2019 allein in den acht sudanesischen Bundesstaaten mit den größten Binnenvertriebenenbevölkerungen rund 1,9 Millionen Binnenvertriebene registriert. Darüber hinaus leben im Sudan 1,1 Millionen offiziell anerkannte Flüchtlinge (hauptsächlich aus dem Interner Link: Südsudan, Interner Link: Eritrea und Äthiopien) und 324.328 Rückkehrer/-innen, die entweder Binnenvertriebene oder Flüchtlinge waren. Die überwiegende Mehrheit der derzeit offiziell anerkannten Binnenvertriebenen (88 Prozent der Gesamtzahl) lebt in der Region Darfur. Die nachstehende Tabelle zeigt die aktuelle Anzahl der Binnenvertriebenen und ihre geografische Verteilung im Sudan.

Binnenvertriebene im Sudan leben unter desolaten Bedingungen, haben keinen ausreichenden Schutz und nur eingeschränkten Zugang zu Grundbedürfnissen wie Unterkünften, Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung und sanitären Einrichtungen. Insbesondere die in Darfur lebenden Binnenvertriebenen hausen seit 2003 in Lagern am Rande der großen Städte. Die Situation in diesen Lagern verschlechtert sich aufgrund vieler Faktoren, einschließlich der Ausweisung humanitärer Hilfsorganisationen und der Einschränkung des Zugangs zu humanitärer Hilfe durch die sudanesischen Behörden, einer begrenzten Mittelausstattung humanitärer Organisationen, Unsicherheit und mangelhaften Schutzmechanismen. Neue Vertreibungen und Überfüllung von Lagern, in denen es an Wasser und sanitären Einrichtungen mangelt, haben zu verschiedenen Gesundheitsproblemen geführt, einschließlich eines Cholera-Ausbruchs im Jahr 2017. Auch der fehlende Zugang der Binnenvertriebenen zu Finanzmitteln und Ackerland haben angesichts einer wirtschaftlichen Verschlechterung im Land und des starken Anstiegs der Lebensmittelpreise die knappen Existenzmöglichkeiten weiter eingeschränkt. Zudem kommt es zu Angriffen durch männliche Milizen, sexueller Belästigung und Missbrauch von Frauen, die in der Landwirtschaft arbeiten oder Brennholz sammeln.

Unter den geschätzten 2,1 Millionen Binnenvertriebenen waren 2019 rund 1,9 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe in Bezug auf Nahrung, Wasser und sanitäre Einrichtungen oder Schutzmaßnahmen angewiesen. Angriffe bewaffneter Gruppen, die Flüchtlingsunterkünfte niederbrennen, sind in Darfur weit verbreitet. Das gilt auch für die Plünderung von Getreide und anderen Besitztümern. Auch geschlechtsspezifische Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt, ist weit verbreitet. Frauen und insbesondere Kinder, die über 60 Prozent der Binnenvertriebenen ausmachen, sind von der mangelnden Grundversorgung besonders betroffen und schutzbedürftig.

Gegenwärtige Vertreibung – historische Muster

Trotz ihres dynamischen Charakters und ihrer sich ändernden Muster stellen die jüngsten Formen der Binnenvertreibung im Wesentlichen kaum mehr dar als neue Ausprägungen von Trends, die vor über einem Jahrhundert ihren Anfang nahmen. Zum Beispiel können mehrere Parallelen zwischen den oben diskutierten internen Bevölkerungsvertreibungen seit der Unabhängigkeit Sudans 1956 und früheren Formen der "erzwungenen Migration" gezogen werden, wie zum Beispiel:

1. die Sklavenrazzien und der Interner Link: Sklavenhandel im Süden Sudans, im Nuba-Gebirge und in Darfur und die damit verbundene Verlagerung, Vertreibung und Ausbeutung großer Bevölkerungsteile während der türkisch-ägyptischen Herrschaft (1821-1885);

2. die Vertreibungen im Zusammenhang mit der sogenannten Tahjeer-Politik, die vom "Khalifa" (Abdullah al-Khalifa, der im späten neunzehnten Jahrhundert den Sudan regierte) als Strafmaßnahme gegen seine Gegner/-innen angewandt wurde und die gleichzeitig der Zwangsumsiedlung einiger Darfurianer/-innen und ihrer Stammesführer in die mahadistische Hauptstadt Omdurman diente. Damit verbunden war die Verbrennung von Dörfern und die Zerstörung von Eigentum durch die Truppen des Khalifa als Strafe für Widerstand oder um die Betroffenen zu entmachten und sie an einer Rückkehr zu hindern;

3. die britische Militärkampagne zur Bestrafung von Stämmen – die auch der Befriedung peripherer Bevölkerungen diente –, die sich in den Anfangsjahren der anglo-ägyptischen Herrschaft (1898-1956) der britischen Herrschaft widersetzten; ferner die britische Politik gegenüber in Städten lebenden Sklav/-innen. Um den Widerstand der Stämme gegen die Kolonialherrschaft zu schwächen, wurden Dörfer niedergebrannt, Ernten vernichtet und ein Teil der lokalen Bevölkerung aus ihren traditionellen Ländereien und Höfen vertrieben. Die Sklavenpolitik der britischen Regierung wiederum stellte Interner Link: Sklav/-innen, die in städtischen Gebieten, insbesondere in Khartum, lebten, als Quelle des Bösen, des sozialen Verfalls und als Bedrohung für Recht und Ordnung und den sozialen Zusammenhalt dar. Sie wurden aus den Städten vertrieben und in ländliche Gebiete mit gewerblicher Landwirtschaft umgesiedelt.

Zusammenfassend kann die Vertreibung, wie oben erwähnt, als ein wesentlicher Bestandteil des Staatsbildungsprozesses, der Ausweitung der sozioökonomischen Grenzen des Staates und der Modernisierung der Wirtschaft des Landes betrachtet werden – und weniger als ein neueres Phänomen oder bloßer Nebeneffekt von Krieg oder Naturkatastrophen.

Politik im Umgang mit Vertreibungen

Die sudanesische Regierung unter Präsident Omar al-Bashir (im Amt von 1989 bis April 2019) hat die Leitprinzipien der Vereinten Nationen betreffend Binnenvertreibung (UN Guiding Principles on Internal Displacement, UNGP) von 1998 nicht anerkannt, weil sie sie als Versuch einer internationalen Einmischung in interne Angelegenheiten betrachtete. Für die Regierung galten sie als ein Instrument, um einen wachsenden Einfluss der Geberländer und die Präsenz internationaler Hilfsorganisationen im Sudan zu legitimieren. Dies wurde als unerwünschte Intervention und als Verstoß gegen die Souveränität des Landes gesehen. Stattdessen hat die Regierung Vertreibungen über Jahrzehnte durch Ministerial- und Präsidialdekrete verwaltet. Im Jahr 2009 erließ sie die erste nationale Richtlinie zu Binnenvertriebenen. Diese blieb im Allgemeinen vage und defensiv und bestätigte lediglich die Position der Regierung und die bestehenden Strategien und Praktiken gegenüber Binnenvertriebenen. Sie begrüßte zwar die internationale humanitäre Hilfe, um die Regierung bei der Bewältigung der Notstände langwieriger Vertreibungssituationen und bei der Suche nach dauerhaften Lösungen für Binnenvertriebene zu unterstützen. Gleichzeitig stellte sie jedoch klar, dass die Hauptverantwortung für Binnenvertriebene, insbesondere deren Schutz, bei der sudanesischen Regierung liege. Daher habe sie auch das Recht, Lager zu eröffnen und/oder zu schließen und Binnenvertriebene in geeignete Gebiete des Landes umzusiedeln.

Die praktische Strategie der Regierung zum Umgang mit Vertreibungen ist in den offiziellen politischen Diskurs eingebettet, der eigene Begriffe zur Definition der Vertreibungssituation im Sudan entwickelte und etablierte. Zum Beispiel haben die sudanesischen Begriffe "nuzuh" (freiwillige Umsiedlung) und "naziheen" (freiwillig Umgesiedelte) eine andere Bedeutung als die Begriffe "Binnenvertreibung" und "Binnenvertriebene". Die Begriffe nuzuh und naziheen implizieren, dass Vertreibung eine freiwillige und beabsichtigte Bewegung peripherer Bevölkerungsgruppen darstellt, die sich dazu entscheiden, ihre Dörfer zu verlassen und in bestimmte städtische Gebiete zu ziehen. Die Darstellung von nuzuh als eine Form der beabsichtigten und freiwilligen Migration hatte tiefgreifende Auswirkungen auf die Art und Weise, wie die sudanesischen Behörden Binnenvertreibungen in verschiedenen Teilen des Landes betrachteten und darauf reagierten. Zum Beispiel argumentierten einige Beamte, dass nuzuh ein "natürlicher Prozess" sei. Die mangelnde Besorgnis der Beamten über die Ursachen von nuzuh und seine nachteiligen Auswirkungen auf das Wohlergehen der naziheen ist eines der Symptome dieser Ansichten.

Im Gegensatz zur weitverbreiteten Darstellung der Vertreibung als humanitäre Krise , betrachten sudanesische Beamt/-innen die Vertreibung im Sudan als einen "natürlichen Prozess" und lediglich als eine Managementkrise. Diese bezieht sich ihrer Ansicht nach auf die Fähigkeit der Regierung, nicht nur die naziheen, sondern auch die Hilfsorganisationen zu verwalten, die mit ihnen zusammenarbeiten, um die Vorteile der Vertreibung zu maximieren und das damit verbundene Risiko zu verringern. Beispielsweise wurde die Vertreibung von Menschen aus dem Süden Sudans nach Khartum im Zeitraum 1983-2003 als Bedrohung für die Souveränität und Integrität des Staates, das wirtschaftliche Wohlergehen der Bevölkerung Khartums und den sozialen Zusammenhalt in der Stadt angesehen. Gleichzeitig wurde sie jedoch als Chance für neue Formen des sozialen Zusammenhalts und der Integration peripherer Bevölkerungsgruppen in die "Mainstream"-Kultur des Zentrums und des nationalen Lohnarbeitsmarktes im Norden des Sudan betrachtet.

Insbesondere im Fall von Darfur sahen die Behörden die über die Region verteilten Lager für Binnenvertriebene als Symbole des Völkermords an und entwickelten eine empfindliche und oft feindselige Haltung gegenüber diesen Lagern und den in ihnen tätigen Hilfsorganisationen. Infolgedessen versuchten sie, diese Lager abzureißen und ihre Bewohner/-innen in entlegene Gebiete zu verdrängen oder gewaltsam umzusiedeln. Tatsächlich ist die Bewältigung der Binnenvertreibung durch erneute Vertreibung und Umsiedlung der naziheen zu einem dominanten Merkmal der Politik im Umgang mit Vertreibungen im Land geworden. Am 11. April 2019 wurden nach dreißigjähriger Herrschaft Omar al-Bashir und sein Militärregime nach fünf Monaten jugendgeführter landesweiter Straßenproteste aus dem Amt gedrängt. Die Machtverschiebung und die jüngste Bildung einer von Zivilpersonen geführten Regierung haben den Zugang für humanitärer Hilfe erleichtert und Optimismus mit Blick auf eine bessere Achtung der Menschenrechte von Binnenvertriebenen und bessere Aussichten auf dauerhafte Lösungen für ihre Probleme geschaffen.

Übersetzung aus dem Englischen: Vera Hanewinkel