Kommunale Migrations- und Flüchtlingspolitik

Städte und Gemeinden sind seit Jahrzehnten in der Integrationspolitik aktiv. Seit einigen Jahren äußern sie sich aber auch verstärkt zur Gestaltung von Zuwanderung und zur Aufnahme von Geflüchteten. Was wollen die Kommunen erreichen, vor welchen Problemen und Herausforderungen stehen sie? Welche Rolle kommt ihnen im Mehrebenensystem mit Blick auf migrationspolitische Fragen zu? Ein Überblick über aktuelle Entwicklungen und Debatten.

Erscheinungsdatum: 16.12.2020

Der "local turn" in der Migrations- und Asylpolitik

Ob mit Blick auf Seenotrettung, die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos oder die Wohnsitzwahl von anerkannten Flüchtlingen: Kommunen haben eine Diskussion über ihre Rolle in der Migrations- und…

Kommunen und ihre Rolle bei der Flüchtlingsaufnahme: Rechtslage, Rechtsprechung, relevante Rechtsquellen

Einige Kommunen in Deutschland wollen freiwillig mehr Geflüchtete aufnehmen. Sie setzen sich seit einigen Jahren für ein stärkeres Mitspracherecht bei der Flüchtlingsaufnahme ein. Wie ist es um…

Kommunale Aufnahme von Flüchtlingen – eine Frage der Bundeseinheitlichkeit

Sind Kommunen dazu berechtigt, eigene Programme für die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen zu entwickeln? Aus rechtspolitischer und verfassungsrechtlicher Perspektive gibt es Bedenken aufgrund…

Interview: Migrations- und integrationspolitische Debatten im Deutschen Städtetag – ein Stimmungsbild

Einige Städte fordern lokale Aufnahmeprogramme für Geflüchtete, andere Städte lehnen solche Forderungen ab. Im Deutschen Städtetag treffen diese Positionen aufeinander. Ein Interview mit Uda…

Kommunale Integrationspolitik in Deutschland: Teilhabe vor Ort ermöglichen

Integration findet vor Ort statt. Es sind Städte und Gemeinden, in denen Menschen in alltägliche Lebensbezüge eingebunden sind und das Miteinander gestalten. Bereits seit langem ist Integration…

Umstritten: Zufluchtsstädte im amerikanischen Einwanderungsföderalismus

Schon lange existieren in den USA lokale Politiken zum Schutz von Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Bund und Bundesstaaten versuchen jedoch zunehmend, solche Praktiken einzuschränken. Im Zentrum steht…

"Wir schaffen das"

Kommunen in der Pflicht?

Die stärksten Auswirkungen der Fluchtzuwanderung der Jahre 2015/16 zeigen sich auf der Ebene der Kommunen. Während es in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden einen Innovationsschub für lokale…

Rechtsextremismus

Debatte: Kommunale Flüchtlingspolitik

2014 und 2015 sind so viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen wie seit Jahren nicht mehr. Die rechtsextreme Szene lässt sich keine Gelegenheit entgehen, gegen die Flüchtlinge zu agitieren –…

Magdeburg, Gräfeling, Köln: Es gibt vielfältige Ansätze in der kommunalen Flüchtlingspolitik, die sich produktiv mit der Integration von Geflüchteten befassen und die einheimische Bevölkerung…

Rechtsextremismus

Was kommunale Flüchtlingspolitik leisten kann – und muss

2014 sind so viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen wie seit Jahren nicht mehr, 2015 werden es noch mehr sein. Landkreise und Kommunen sind oft überfordert, die Flüchtlinge aufzunehmen und zu…

Rechtsextremismus

Meinung: Kommunale Flüchtlingspolitik aus der Sicht des Bundes

Flüchtlings- und Asylpolitik ist in Deutschland eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Während die Aufgaben klar verteilt sind, ist vor allem der Bund von Seiten der Kommunen in…

Rechtsextremismus

Meinung: Flüchtlingsarbeit in den Kommunen – Eine Herausforderung für Politik und Gesellschaft

Welche Probleme gibt es bei der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Geflüchteten und wie könnten Lösungswege aussehen? Hıdır Çelik von der Evangelischen Migrations- und…

Rechtsextremismus

Meinung: Probleme und Lösungswege in der kommunalen Flüchtlingspolitik

Wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht, sehen sich Verantwortliche auf kommunaler Ebene mit einer ganzen Reihe praktischer Probleme konfrontiert. Sie stehen erklärungsbedürftigen Bürgern…

Rechtsextremismus

Meinung: Die Probleme waren schon vor den Flüchtlingen da

Zur Zeit machen wieder einmal Schlagzeilen von der "Überforderung durch Flüchtlinge" die Runde. Alle wollten "zu uns", wird da behauptet, wegen der Sozialhilfe. Nicht nur die Presse, auch…

Flucht und Asyl

Rette sich, wer kann? Flüchtlingspolitik im Föderalismus

Flüchtlingspolitik in Deutschland ist durch regional äußerst unterschiedliche Lebensrealitäten für Asylsuchende gekennzeichnet. Dennoch erfolgt bislang weder ein konsequenter föderativer…

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in