Vor etwas mehr als 30 Jahren, am 12. Juni 1987, wandte sich der
27 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer bewarb sich ein Mann um das Amt des US-Präsidenten mit dem besonders in den Südstaaten der Vereinigten Staaten populären Versprechen, die Grenze zu Mexiko gewaltig auszubauen und durchgehend zu befestigen. In seiner Wahlrede am 31. August 2016 in Phönix, Arizona, sagte Präsidentschaftskandidat
Der Bau dieser Mauer als Befestigung der Grenze zu Mexiko ist seither ein Dauerthema in der amerikanischen Innenpolitik. Das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Mexiko hat sich durch die Ankündigung von Präsident Trump ziemlich verschlechtert. Und obwohl bis heute nur Pläne und Vorarbeiten für den Ausbau der bereits vorhandenen Mauer existieren, ist die "amerikanische Mauer" an der Grenze zu Mexiko zum Symbol für eine Trendumkehr zwischenstaatlicher Politik geworden: Sie ist eine der längsten und teuersten Mauern der Welt. Statt Globalisierung mit offenen und weitgehend funktionslos gewordenen Staatsgrenzen, statt Freizügigkeit von Gütern, Informationen, Ideen und Menschen ist eine Stärkung nationaler Souveränität samt Sicherung nationaler Grenzen und verschärfter Kontrollen des Grenzverkehrs bis hin zur Schließung von Grenzen zu beobachten.
Immer mehr Grenzbefestigungen
Die Zahl der Sperranlagen und Grenzbefestigungen in Form von Mauern und Zäunen ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Entsprechend gibt es auch mehr Personal (Grenzpolizei, Zoll) zur Überwachung von Grenzen und des grenzüberschreitenden Verkehrs. Vielfach wurden die Grenzen auch mit modernster Überwachungstechnologie (Kameras, Sensoren, Radar- und Satellitentechnik, Selbstschussanlagen, Drohnen) ausgestattet, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.
Zum Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90 wurden in Mitteleuropa die befestigten und scharf gemachten Grenzen zwischen dem sowjetischen Machtbereich und seinen westlichen Nachbarstaaten abgebaut. Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts entstanden dann aber neue Grenzbefestigungen, viele davon an den Außengrenzen Russlands. Auch anderswo bauten Staaten Mauern und Zäune an Teilen ihrer Außengrenze, zum Beispiel Spanien um seine aus der Kolonialzeit stammenden Enklaven Ceuta (1993) und Melilla (1998) in
Wissenschaftler, die sich mit der Entwicklung von Grenz- und Sicherheitspolitiken befassen, listen zwischen 2001 und 2013 insgesamt 29 Grenzen auf, an denen einer der beiden Anliegerstaaten eine Mauer oder einen Zaun errichtet hat.
Anders als zur Zeit des Ost-West-Konfliktes, als man hierzulande den Bau von Mauern und Sperranlagen an der Grenze als Ausdruck diktatorischer Herrschaft ansah, werden die neuen Grenzbefestigungen nicht nur von autoritären Regimen (etwa in Zentralasien) oder Scheindemokratien (
Die Entscheidung zur Befestigung einer Staatsgrenze durch materielle (architektonische) Mittel, militärische oder polizeiliche Kontrollmaßnahmen und technische Überwachungsanlagen fällt meistens einseitig. Dass zwei Anrainerstaaten bei dem Bau von Mauern oder Zäunen kooperieren, kommt nur selten vor. Allenfalls einigen sich die Protagonisten eines gefährlichen Grenzkonflikts auf eine ausgebaute und international überwachte Grenzlinie unter Anleitung der Vereinten Nationen. Solche Ausnahmen sind etwa die
Interner Link: Waffenstillstandslinie auf der koreanischen Halbinsel und die "Grüne Linie",Interner Link: die die Insel Zypern teilt .Den Beschlüssen zum Bau von Grenzbefestigungen liegt ein Stabilitätsgefälle zugrunde. Die Grenzbefestigung ist meist ein Akt des stärkeren und reicheren Staates, der damit seine Macht demonstriert, um das durchzusetzen, was die Regierung als nationales Interesse definiert hat. Nur ausnahmsweise sind es die schwächeren Staaten, die sich durch eine solche Maßnahme gegen den Druck von jenseits der Grenze zur Wehr setzen. Beispiele sind etwa die drei
Interner Link: baltischen Staaten , die an ihren Grenzen zum mächtigen Nachbarn Russland mit dem Bau von Zäunen entweder, wie im Fall Lettlands und Litauens, bereits begonnen, oder die Konstruktion einer Sperranlage zumindest beschlossen haben (Estland).Der oberste allgemeine Zweck aller Grenzbefestigungen, und das ist ein durchgängiger Zug ihrer vieltausendjährigen Geschichte, ist die Abwehr von Bedrohungen der eigenen Sicherheit. Wer und was als diese Sicherheit bedrohend angesehen wird, das variiert von Fall zu Fall.
Mauern und Zäune an Staatsgrenzen bleiben nur ausnahmsweise über lange Zeit bestehen. Verändert sich die politische Konstellation, verblasst die Bedrohungsvorstellung, werden sie zurück- oder sogar abgebaut oder verfallen.
Geopolitik der Grenzbefestigungen
Ein Blick auf die Externer Link: Weltkarte, auf der die neu ausgebauten Grenzen mit Sperranlagen und Überwachungstechnik eingezeichnet sind, macht deutlich, dass man inzwischen auf fast allen Kontinenten auf sie stößt. Schwerpunkte bilden die Makro-Regionen Naher Osten, Zentralasien und Indien, Nordamerika und nicht zuletzt Europa.
Zu den längsten als Sperranlagen ausgebauten Grenzen gehört die Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko, die, wenn fertiggestellt, circa 3.000 km lang sein wird. Bislang ist sie nur auf Teilstrecken befestigt. In der Öffentlichkeit hierzulande viel weniger beachtet sind andere Grenzanlagen ähnlicher Länge: Der mit Stacheldraht verstärkte Zaun, den Indien an seiner Grenze zu Bangladesch errichtet hat, und die befestigte Grenze zu Pakistan sind ebenfalls mehrere tausend Kilometer lang, desgleichen der Grenzzaun von Pakistan an der Grenze zu Afghanistan. Der turkmenische Zaun an der Grenze zu Usbekistan hat eine Länge von etwa 1.700 km. In der Westsahara hat Marokko eine fast 3.000 km lange
In die Schlagzeilen der Weltpresse und die Sendungen der internationalen Bildmedien bringen es neben der amerikanischen Grenzmauer zu Mexiko vor allem die
Ein
Warum bauen Staaten Mauern und Zäune an ihren Grenzen?
Was vor wenigen Jahrzehnten noch ganz unwahrscheinlich und anachronistisch erschien, hat sich heute als zumindest mittelfristiger Trend in der Weltpolitik etabliert. Das muss nicht unbedingt dem langfristigen und nach wie vor dynamischen,
Genau diese Ungleichheiten spiegeln sich auch in den Gründen, die von den Regierungen für ihre Entscheidung zum abschnittsweisen oder gar vollständigen Ausbau ihrer Staatsgrenze als Sperranlage angegeben werden. Dabei steht die Abwehr einer Bedrohung der eigenen Sicherheit im Vordergrund der Begründungsrhetorik. Dieses Argument dient als eine Art Schirm für von Fall zu Fall unterschiedliche Gründe. Freilich können die Staaten Sicherheit in einer globalisierten Welt mit offenen Grenzen nicht mehr wie in früheren Zeiten gewährleisten. Dies ist seit Beginn des 21. Jahrhunderts am Beispiel des transnational vernetzten Interner Link: Terrorismus und der Aktivität grenzüberschreitender krimineller Banden deutlich geworden. Da aber sowohl Terroristen als auch Kriminelle beim Grenzübertritt nicht einfach als solche zu identifizieren sind, versuchen die Regierungen, ihre Kontrollmöglichkeiten bei Grenzübertritten generell auszuweiten, wozu die modernen Techniken der Personenerkennung und Datenerfassung von hohem Nutzen sind. In den USA schon vorher, in Europa spätestens 2015 mit dem zwar vorhersehbaren, aber dennoch unverhofften Anstieg der Migrantenzahlen ist aber auch klar geworden, dass Regierungen und große Teile der Bevölkerung eine ungeregelte Einwanderung aus anderen Ländern und Kulturen ebenfalls als Sicherheitsbedrohung ansehen. Auch weil Terroristen und Kriminelle sich als Flüchtlinge und Asylsuchende ausgeben können, lassen sich die ansonsten getrennten Bereiche der Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung und der Einwanderungspolitik miteinander verflechten. Eine restriktive Einwanderungspolitik oder die "Schließung" bestimmter Migrationswege (z. B. der "Balkanroute") kann so als Sicherheitspolitik auf zwei Ebenen propagiert werden: als Maßnahme zur Sicherung der nationalen Identität und als Schutz vor Terror und Kriminalität.
Kosten und Nutzen
Die Kosten für den Auf- und Ausbau befestigter Sperranlagen an den Grenzen sind enorm hoch und deshalb ein eher gemiedenes Thema öffentlicher Debatten. Präsident Trump hat für den Ausbau der Grenze zu Mexiko 21,6 Milliarden US $ veranschlagt
Über den Nutzen dieser Wiederkehr von Grenzmauern, -zäunen und -wällen gibt es unter Experten keine einheitliche Meinung. Dass dadurch das erreichte Niveau und die Dynamik der Globalisierung gesenkt bzw. angehalten wird, ist eher unwahrscheinlich. Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen über eine gemeinsame Grenze hinweg sollen durch die neuen Sperranlagen auch möglichst wenig gestört werden. Hier besteht ein Zielkonflikt zwischen den Interessen an möglichst reibungslosem Grenzverkehr und möglichst vollständiger, zeitaufwendiger Kontrolle der Ein- und Ausreisenden, der im konkreten Fall viele Kompromisse verlangt. Aus der Sicht der israelischen Regierung haben die Sperranlagen zu den Palästinensergebieten die Zahl terroristischer Anschläge in Israel deutlich gesenkt. Die verschiedenen Grenzzäune auf der Balkanroute haben – im Zusammenspiel u.a. mit dem
