Immer weniger Flüchtlingen gelingt es, Grenzen zu überwinden und außerhalb ihrer Herkunftsländer Schutz zu finden. Binnenvertriebene stellen die Mehrheit der gewaltsam vertriebenen Menschen weltweit. Auch die irreguläre Migration über das Mittelmeer blieb in den letzten Jahren Externer Link: weit hinter den Ausnahmejahren 2014-2016 zurück. Entscheidend dafür, wie viele Menschen irregulär Grenzen überschreiten, ist tatsächlich die Grenzpolitik von Staaten an ihren Grenzen. Die meisten Grenzen weltweit sind heute irregulär kaum passierbar. Stattdessen sehen wir eine weltweite Krise des Flüchtlingsschutzes, denn der Kern der Interner Link: Genfer Flüchtlingskonvention – Interner Link: das Non-refoulement-(Nichtzurückweisungs-)Gebot – wird weltweit missachtet. Regelmäßig – in Interner Link: Australien, den USA, Interner Link: Griechenland, Interner Link: Kroatien oder Interner Link: Polen – entscheiden sich Regierungen für Interner Link: Pushbacks. Das ist dramatisch.
Die Vorstellung, dieser Trend könnte durch eine bloße Interner Link: Reform der europäischen Asylpolitik gestoppt werden, führt in die Irre. Denn ohne Kooperation mit Partnern außerhalb der EU lässt sich die beschriebene Situation nicht ändern. Das Ziel muss ein Dreiklang aus schnellen und fairen Asylverfahren, strategischen Abschiebungen und Angeboten legaler Mobilität für Partnerländer sein. Verpflichten sich diese, alle ihre ab einem bestimmten Stichtag illegal in die EU eingereisten Bürgerinnen und Bürger sowie irregulär über ihr Territorium in die EU gelangten Migrantinnen und Migranten zurückzunehmen, sollten sie im Gegenzug Visaerleichterungen erhalten. Solche Rückführungen dürften dann diejenigen, die keinen Schutz brauchen, von irregulären Einreisen abhalten, während dafür im Gegenzug legale Mobilität angeboten werden könnte. Darüber hinaus sollten EU-Staaten Neuansiedlungsprogramme (Interner Link: Resettlement) ausbauen, damit sich weniger Menschen in die Hände von Schleppern begeben. Und wie bereits im Externer Link: Globalen Pakt für Flüchtlinge der Vereinten Nationen 2018 festgelegt, sollten die EU und ihre Mitgliedstaaten die Hilfe für Flüchtlinge in Erstaufnahmeländern ausbauen. Durch die Verbindung humaner Grenzen und Kontrolle irregulärer Migration mit der geordneten Aufnahme von Schutzbedürftigen kann eine gemeinsame Asylpolitik mehrheitsfähig werden.
