Diktatoren, Bürgerkriege und Todesschwadronen
Während in Mexiko mit der langjährigen Einparteiherrschaft der Partido Revolucionario Institucional (PRI) relative politische Stabilität herrschte, verlief das 20. Jahrhundert in Mittelamerika wesentlich turbulenter: Zwischen 1900 und 1980 ereigneten sich 28 Staatsstreiche, davon 13 allein in Honduras (Lehoucq 2012: 21), das ebenso wie Guatemala, El Salvador und Nicaragua lange unter autoritären Regimen litt. Dem Protest und Widerstand der Bevölkerung wurde mit immer stärkeren Repressalien begegnet, bis sich der Unmut in bewaffnete Aufstände und in El Salvador, Guatemala und Nicaragua in Bürgerkriegen entlud.
Ein Hauptgrund war die extrem ungleiche Verteilung von Ressourcen und Land. Bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts bildeten sich mächtige Oligarchien, die durch die Ausbeutung großer Ländereien zu Reichtum gelangten und massiven Einfluss auf die Politik ausübten. Die wenigen reichen Familien setzten ihre Interessen immer unverhohlener mit Gewalt durch. Ein frühes Beispiel ist El Salvador. 1932 reagierte das Militär auf einen von der Kommunistischen Partei angeführten Aufstand mit einem brutalen Vergeltungsschlag, bei dem innerhalb von nur 72 Stunden mehr als 20.000 Menschen umgebracht wurden – die allermeisten Indigene. Das Ereignis, das als "La Matanza" (das Gemetzel) in die Geschichte einging, markierte das Ende der indigenen Kultur in El Salvador.
Es sollte nicht das einzige genozid-ähnliche Ereignis in Mittelamerika bleiben. Der Bürgerkrieg in Guatemala begann 1960, nachdem eine Phase der demokratischen Öffnung, der sog. Guatemaltekische Frühling, 1954 von einer Truppe aus Exil-Guatemalteken und Söldnern mit Unterstützung der USA beendet wurde. Viele Anhänger der demokratischen Bewegung schlossen sich zu Guerillas zusammen, in den Straßen der Hauptstadt formierte sich eine breite Protestbewegung. Militärs, Polizei und Todesschwadronen gingen mit äußerster Härte gegen Demonstranten vor und drangsalierten vermutete Sympathisanten und Unterstützer der Guerillas.
Die Gewalt erreichte zwischen 1978 und 1983 ihren Höhepunkt, als vor allem unter dem Machthaber General Efrain Rios Montt eine Politik der verbrannten Erde im vorwiegend von Indigenen bewohnten Hochland verfolgt wurde. Die 1997 eingesetzte Wahrheitskommission der Vereinten Nationen ermittelte für diesen Zeitraum über 600 Massaker und mehr als 150.000 Todesopfer, die große Mehrheit davon Zivilisten. Die Gesamtzahl der Toten von 1960 bis 1996 wird auf über 200.000 geschätzt. Mehr als 80 % der Todesopfer waren Indigene, bei 93 % der dokumentierten Menschenrechtsverletzungen stammten die Täter aus den Reihen des Militärs, der Polizei sowie Paramilitärs und Todesschwadronen .
Der Bürgerkrieg in El Salvador (1979-1992) nahm ähnliche Formen an. Demonstrationen von Studenten, Gewerkschaftern und Intellektuellen wurden vom Militär gewaltsam niedergeschlagen. Todesschwadronen verübten Attentate auf mutmaßliche Kommunisten und kritische Stimmen. 1980 formierten sich Gruppen von Kommunisten, Christen und Gewerkschaftern zur Guerilla-Armee Frente Farabundo Marti para la Liberación Nacional (FMLN). Beim Massaker von El Mozote 1981 im Osten El Salvadors starben innerhalb von drei Tagen fast tausend Menschen, darunter auch Frauen und Kinder. Das Ereignis gilt als schwerstes Massaker der westlichen Hemisphäre im modernen Zeitalter. Die Zahl der Toten im gesamten Verlauf des Bürgerkriegs wird auf über 70.000 geschätzt (Lehoucq 2012: 84). Ähnlich wie in Guatemala wurden bei etwa 85 % der von der UN-Wahrheitskommission registrierten Tötungen und Menschenrechtsverletzungen Regierungskräfte und verbündete Gruppen als Täter genannt.
In Nicaragua gelang es 1979 der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN), das autoritäre Regime des Somoza-Clans zu stürzen. Es folgte 1981 der Contra-Krieg, in dem die Contra-Rebellen, darunter ehemalige Angehörige der berüchtigten Nationalgarde des Somoza-Regimes, mit tatkräftiger Unterstützung der USA von Honduras aus die Sandinistische Regierung bekämpften. Laut offiziellen Angaben wurden von den Contras über 8.000 Zivilisten getötet. Die Gesamtzahl der Todesopfer zwischen 1975 und 1990 wird auf etwa 80.000 geschätzt (Lehoucq 2012: 92). Eine genaue Ermittlung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit fand jedoch nicht statt, da weder die Sandinistische Regierung noch die Nachfolgeregierungen Interesse an der Bildung einer Wahrheitskommission hatten.
In Mexiko ergriff die PRI ab den späten 1950er Jahren zunehmend autoritäre Maßnahmen gegen die protestierenden Gewerkschafter, Kleinbauern und Studenten, die 1964 in den "schmutzigen Krieg" mündeten. Die Lage spitzte sich am 2. Oktober 1968 mit dem Massaker von Tlatelolco in Mexiko-Stadt zu, als das mexikanische Militär das Feuer auf demonstrierende Studenten eröffnete. Augenzeugen berichteten von Opferzahlen im dreistelligen Bereich. Mehr als 1.000 Demonstranten wurden verhaftet. Das Ereignis führte zu einer Radikalisierung der oppositionellen Kräfte, einschließlich der Bildung von Guerilla-Armeen. Zwischen 1969 und 1978 waren landesweit 37 bewaffnete Gruppen aktiv. Schätzungen zufolge wurden in dieser Zeit bis zu 5.000 Menschen von Sicherheitskräften getötet oder verschwanden (Glockner 2012). 1978 wurde der Konflikt mit der Legalisierung der kommunistischen Partei Mexikos und einer Amnestie für Guerilla-Kämpfer weitgehend entschärft.
Nach jahrelanger Geheimhaltung der Geschehnisse um den "schmutzigen Krieg" wurden die Archive erst 2002 geöffnet. Dies wurde möglich, weil mit Vicente Fox zum ersten Mal seit 1929 ein Politiker das Amt des Präsidenten übernahm, der nicht von der PRI gestellt wurde. Auch in den Bürgerkriegsländern Guatemala, El Salvador und Nicaragua hielt sich die juristische Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit lange in Grenzen. Im Vordergrund standen Amnestien für die Gewalttäter. So wurden in Nicaragua 1989/90 tausende Mitglieder der Nationalgarde und der Contra-Armee begnadigt. In El Salvador wurde 1993 eine Generalamnestie für Verbrechen im Bürgerkrieg erlassen, in Guatemala eine Teilamnestie.
Verstärkte Bemühungen ab 2010, gegen Verantwortliche vorzugehen, waren kaum von Erfolg gekrönt. Beispielsweise wurde die Verurteilung des ehemaligen guatemaltekischen Diktators Efraín Ríos Montt im Jahr 2013 wegen Völkermords aufgrund eines Verfahrensfehlers aufgehoben; ein weiteres Verfahren gab es nicht, da der Ex-Diktator 2018 verstarb. Mit der Aufhebung der Generalamnestie in El Salvador 2016 wurde Rufe nach einer Untersuchung des Massakers von El Mozote laut, jedoch werden diese von höchster politischer Ebene immer wieder torpediert.
Einfluss der Vereinigten Staaten
Nach dem 2. Weltkrieg und dem Beginn des Kalten Krieges mit der Sowjetunion verlagerte sich das Augenmerk der USA zusehends auf die Unterdrückung linksgerichteten Gedankenguts in ganz Lateinamerika. Ein zentraler Pfeiler war die Ausrüstung, Ausbildung und aktive Unterstützung der lokalen Streitkräfte durch US-Einheiten im Kampf gegen Aufständische. El Salvador beispielsweise erhielt im Verlauf des Bürgerkriegs von den USA über 5 Mrd. US-Dollar und konnte bis 1985 sein Militär auf das Fünffache vergrößern (Lehoucq 2012: 83). Honduras, in den 1980er Jahren Drehscheibe der Operationen der USA in Mittelamerika, wurde ebenfalls hochgerüstet und deckte 50 % seiner Staatseinnahmen aus US-Finanzhilfen.
Der zweite Pfeiler waren verdeckte Operationen der 1947 gegründeten CIA. Das erste Ziel in Mittelamerika war der "Guatemaltekische Frühling". Im Rahmen der Operation PBSuccess bombardierten US-Piloten Guatemala-Stadt, während Radiosender in Honduras Falschinformationen verbreiteten, um den Invasionseinheiten unter Carlos Castillo Armas zum Sieg über die linke Regierung unter Jacobo Árbenz zu verhelfen. Im Bürgerkrieg gegen die sandinistische Regierung in Nicaragua finanzierte und trainierte die CIA die Contra-Rebellen, die in Honduras ihren Rückzugsraum hatten. Als der US-Kongress die Finanzierung hierfür 1982 einstellte, sicherte die CIA die weitere Unterstützung über illegale Waffengeschäfte mit dem Iran (Iran-Contra-Affäre). Auch störte sich die CIA nicht daran, dass sich die Contra-Rebellen Geld durch Drogengeschäfte mit dem Medellín-Kartell beschafften.
Schließlich schreckten US-Stellen nicht davor zurück, den Einsatz von Todesschwadronen als Mittel zur Aufstandsbekämpfung zu unterstützen. Ein Beispiel ist die Gründung des "Nationalen Komitee zur Verteidigung gegen den Kommunismus" kurz nach der Niederschlagung des Guatemaltekischen Frühlings. Die euphemistische Bezeichnung steht für eine der ersten modernen Todesschwadronen in Mittelamerika. In US-Militärakademien, wie der School of the Americas (SOA), wurden mittelamerikanischen Offiziere in Verhör- und Foltermethoden ausgebildet (Krämer/Kuhn 2006: 58). Neben mehreren lateinamerikanischen Diktatoren besuchte auch Roberto d'Aubuisson, der Führer einer salvadorianischen Todesschwadron und Drahtzieher des Attentats auf den Erzbischof von San Salvador im März 1980, die SOA. Die salvadorianische Militäreinheit Batallón Atlácatl, verantwortlich für das Massaker von El Mozote, wurde sogar in der SOA gegründet.
Drogenschmuggel
Zwei aktuell gewichtige Probleme Mexikos und Mittelamerikas – der Drogenschmuggel und die Gewalt der Straßenbanden – haben ihre Wurzeln in den Bürgerkriegen. Beim Schmuggel von Drogen dominierten bis in die frühen 1990er Jahre die Karibikrouten. Bis zu 80 % des Kokains wurden mit Frachtschiffen, Schnellbooten und Kleinflugzeugen über die karibischen Inseln nach Florida transportiert. Parallele Routen führten schon früh über das mittelamerikanische Festland. Aus Mexiko wurden bereits seit den 1960er Jahren Marihuana, Opium und Heroin in den Südwesten der USA geschleust. Schmuggelrouten in El Salvador, Nicaragua und Guatemala gewannen im Verlaufe der Bürgerkriege u.a. für die Versorgung von Guerilla-Einheiten an Bedeutung. So nutzten Anfang der 1980er Jahre Schmuggelflugzeuge Pisten im Norden Guatemalas für Zwischenlandungen auf dem Weg in die USA. Mitte des Jahrzehnts, etwa zeitgleich mit der Iran-Contra-Affäre, begann Honduras, Panama als erste Zwischenstation für Drogenlieferungen aus Kolumbien zu verdrängen.
Im Laufe der 1990er Jahren gelang es den US-Behörden, den Drogenschmuggel nach Florida weitgehend zu unterbinden, weshalb sich die Transportwege auf das Festland verlagerten. Laut US-Kongress kamen 2011 95 % des in den USA verkauften Kokains über Mexiko ins Land; 60 % davon kam über Mittelamerika aus den südamerikanischen Anbaugebieten. Von dieser Entwicklung profitierten die mexikanischen Drogenkartelle, die ihre Kontrolle über die Transportkette bis in die Erzeugerländer ausbauen konnten. Die Verschiebung der Schmuggelrouten vollzog sich parallel zur Demobilisierung von Militärs und Guerillas im Zuge der Friedensprozesse in Mittelamerika. So wurde die Armee El Salvadors innerhalb kürzester Zeit halbiert (Lehoucq 2012: 83), Geheimdienste aufgelöst und Polizeibehörden entmilitarisiert. Tausende kampferprobte und gewaltbereite Offiziere und Guerilleros ohne Perspektive stellten sich in den lukrativen Dienst krimineller Organisationen oder gründeten eigene Gruppen. Durch Kontakte zu aktiven Militärs breiteten sich die Korruption und Beteiligung am Drogenschmuggel schnell in den politischen und wirtschaftlichen Eliten aus.
Straßengangs
Die Ursprünge der mittelamerikanischen Straßengangs hängen ebenfalls eng mit den Bürgerkriegen zusammen. Durch die Kriegshandlungen wurden bis zu 3 Mio. Menschen vertrieben, wovon Hunderttausende in den USA Zuflucht suchten. Eine Volkszählung von 1990 stellte fest, dass rd. 70 % der aus Mittelamerika stammenden Bürger nach 1980 in die USA eingewandert waren, wobei hier noch von einer beträchtlichen Dunkelziffer ausgegangen werden muss. Allein in Los Angeles verzehnfachte sich zwischen 1980 und 1990 die Zahl der salvadorianischen Einwanderer auf 300.000 (Johnson 2006).
Vornehmlich junge Einwanderer bildeten – auch zur Verteidigung gegen andere Gruppierungen – eigene Gangs, wovon die Mara Salvatrucha (MS-13) und Barrio 18 die prominentesten sind. Durch eine Reihe von Gesetzgebungen ab 1996 wurde in den USA die Abschiebung straffälliger Einwanderer signifikant erleichtert, und die Ausschaffungen stiegen im Folgenden stark an. Zwischen 2000 und 2010 wurden 120.000 verurteilte Mittelamerikaner ausgewiesen, wovon 90 % auf El Salvador, Honduras und Guatemala entfielen (Dudley 2012). Angesichts der nach den Bürgerkriegen leicht verfügbaren Waffen konnten sich die Gangs zudem problemlos bewaffnen.
Die nach den Bürgerkriegen z.T. neu geschaffenen und schlecht vorbereiteten Polizeibehörden waren von der Wucht der neuen Herausforderung überfordert. In der Folge nahm die Gewalt dramatisch zu: Laut Angaben des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung erreichte Guatemala im Jahre 2009 eine Mordrate von 45 Tötungen pro 100.000 Einwohner; die Mordrate El Salvadors betrug im gleichen Jahr 71 und kletterte 2015 auf den Wert von 105. In Honduras lag der Höhepunkt 2011 bei 83 Morden. Zum Vergleich: In den EU-Ländern liegt die Rate unter eins.
Die Politik der "harten Hand"
Die Politik der "harten Hand" der Regierungen gegen Straßenbanden ließ die Zahl der Gefängnisinsassen nach oben schnellen. Und obwohl die Mordraten nach 2010 z.T. erheblich zurückgingen, ließen sich weder die Aktivitäten der Straßengangs in den städtischen Gebieten stoppen, noch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessern. Der von der mexikanischen Regierung 2006 erklärte "Krieg gegen die Drogen", der einen verstärkten Einsatz militärischer Einheiten umfasste, schaffte es ebenfalls nicht, die Macht der Kartelle zu brechen. Vielmehr rüsteten sie sich mit schweren Waffen aus, die sie sich aus den USA beschafften, und gingen immer öfter proaktiv gegen Sicherheitskräfte vor. Vereinzelte Erfolge der Behörden in Form von Verhaftungen und Tötungen von hochrangigen Kartellangehörigen hatten eine Fragmentierung der Kartelle zur Folge, was wiederum zu verschärften Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Gruppen führte und in Mexiko das Gewaltniveau zusätzlich anhob: Innerhalb von fünf Jahren stieg dort die Mordrate von 9,7 auf 23,5.
