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Die politische und militärische Struktur der NATO | NATO - Nordatlantikpakt | bpb.de

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Die politische und militärische Struktur der NATO

Nele Marianne Ewers-Peters

/ 8 Minuten zu lesen

Die NATO verfügt über eine politische und militärische Struktur. Der Nordatlantikrat ist das höchste Entscheidungsgremium. Das unterstreicht das Primat der Politik in der NATO.

Wissenschaftliche Beratung: Dr. Falk Ostermann
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Die NATO ist eine zwischenstaatliche, das heißt auch Interner Link: intergouvernementale, Organisation. Sie gliedert sich in eine politische und eine militärische Struktur auf. Dieser Interner Link: institutionalisierte Aufbau macht die NATO als Militärbündnis einzigartig:

  • Die politische Struktur ermöglicht den gemeinsamen Dialog zwischen den Interner Link: 32 NATO-Mitgliedstaaten und zwischen den Mitgliedstaaten und ihren Partnern. Auch wenn die NATO ein Militär- und Verteidigungsbündnis ist, gilt das Primat der Politik. Das bedeutet, dass die militärische Struktur der politischen Führung untergeordnet ist. Zu den übergeordneten politischen Gremien und Akteuren gehören der Nordatlantikrat, die nationalen Delegationen, die nukleare Planungsgruppe, der Generalsekretär und der Internationale Stab.

  • Die militärische Struktur regelt die praktischen militärischen Aktivitäten der NATO. Zu den militärischen Gremien und Akteuren gehören der Militärausschuss, der internationale Militärstab und die Kommandostrukturen der NATO.

Wo hat die NATO ihren Sitz?

Die NATO hat ihre Sitze an verschiedenen Standorten auf dem europäischen und dem nordamerikanischen Kontinent:

  • Das Hauptquartier der NATO liegt in Brüssel (Belgien). Dort arbeiten circa 4.000 Menschen für die NATO, etwa als Teil der nationalen Delegationen, des Internationalen Stabs oder des Militärausschusses.

  • In der Nähe des belgischen Mons befindet sich das Alliierte Kommando für Operationen (Allied Command Operations , ACO) mit dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (SHAPE).

  • Das Alliierte Transformations-Kommando (Allied Command Transformation, ACT) liegt in Norfolk, Virginia (USA).

  • Weitere Kommandobehörden gibt es in den Mitgliedstaaten wie die drei ständigen Regionalkommandos in Brunssum (Niederlande), Neapel (Italien) und Norfolk, Virginia (USA) oder das Luftstreitkräftekommando in Deutschland, das Kommando der Seestreitkräfte in Großbritannien und das Kommando der Landstreitkräfte in der Türkei.

Was steht im Nordatlantikvertrag über die NATO-Struktur?

Der Nordatlantikvertrag gibt zur Struktur der NATO wenig vor. In Artikel 9 legten die Vertragsstaaten lediglich die Gründung des Nordatlantikrats und des Verteidigungsausschusses fest. Im Nordatlantikrat sollten anschließend weitere politische Gremien und Strukturen etabliert werden, um die Funktionen und Verantwortlichkeiten der NATO ausüben zu können.

Interner Link: Mehr zum Nordatlantikvertrag gibt es hier.

Der Nordatlantikrat: Wichtigstes Entscheidungsgremium der NATO

Mit dem Nordatlantikrat (North Atlantic Council, NAC) schuf sich die NATO ihr Hauptentscheidungsgremium und damit auch das Organ für ihre politische Führung. Alle 32 Mitgliedstaaten sind im NAC vertreten und entscheiden hier unter anderem über Missionen, Interner Link: strategische Konzepte, Krisenreaktionen und den Interner Link: Bündnisfall nach Artikel 5. Der NAC kommt regelmäßig in vier verschiedenen Formaten zusammen:

  • Die entsandten NATO-Interner Link: Botschafterinnen und Botschafter (Permanent Representatives) treffen sich mindestens einmal die Woche.

  • Mehrmals im Jahr treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der NATO-Mitgliedstaaten.

  • Mehrmals jährlich tagen die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten.

  • Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Mitgliedstaaten kommen derzeit einmal im Jahr auf den NATO-Gipfeltreffen zusammen.

Während die Treffen auf Botschafter- und Ministerebene im Hauptquartier in Brüssel (Belgien) stattfinden, treffen sich die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs abwechselnd in den NATO-Mitgliedstaaten. In Krisenzeiten kann der Nordatlantikrat in kürzeren Abständen einberufen werden.

Die Sitzungen des NAC werden vom NATO-Generalsekretär geleitet. Dem NAC sind derzeit 21 Ausschüsse und Komitees untergeordnet, die die Arbeit und Koordination der Allianz erleichtern. Im NAC sowie in allen untergeordneten Gremien werden Entscheidungen nach dem Interner Link: Konsensprinzip getroffen. Damit sind die Entscheidungen des NACs ein Ausdruck des kollektiven Willens und der Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Zur Erläuterung der Bündnispolitik veröffentlicht der NAC sogenannte Communiqués. Diese formulieren neben den strategischen Konzepten zusätzliche Leitlinien und die politische Ausrichtung der Allianz, da sie auf den nationalen Interessen der Mitgliedstaaten basieren und später von diesen auf nationaler Ebene umgesetzt werden sollen.

Die Nationalen Delegationen: Permanente Vertretung der NATO-Mitgliedstaaten

Die Nationalen Delegationen vertreten die Interessen ihrer Mitgliedstaaten bei der fortlaufenden Arbeit im NATO-Hauptquartier. Jede der 32 Delegationen wird von einer Botschafterin oder einem Botschafter geleitet. Diese sind die ranghöchsten politischen Vertreterinnen und Vertreter vor Ort und somit die Sprachrohre der Mitgliedstaaten. Die Hauptaufgaben der Delegationen bestehen darin, die Mitgliedstaaten in den politischen Gremien zu vertreten, die dortigen Entscheidungen vorzubereiten und abzustimmen und dabei die jeweiligen nationalen Interessen einzubringen. Darüber hinaus entsenden die nationalen Delegationen Vertreterinnen und Vertreter in die Ausschüsse und Komitees der NATO.

Nationale Delegationen setzen sich normalerweise aus zivilem Verwaltungspersonal aus den Außen- und Verteidigungsministerien sowie dem diplomatischen Dienst der Mitgliedstaaten zusammen. Die genaue Zusammensetzung des Personals unterscheidet sich zwischen den Mitgliedstaaten und richtet sich nach den nationalen Personalpolitiken.

Die Nukleare Planungsgruppe: NATO-Gremium für nukleare Politikgestaltung

Die Nukleare Planungsgruppe (Nuclear Planning Group, NPG) wurde 1966 gegründet. Sie behandelt alle Angelegenheiten, die die Nuklearwaffenpolitik der NATO betreffen. Das heißt, sie beschäftigt sich mit Fragen der nuklearen Abschreckung und koordiniert die Nuklearpolitiken der NATO-Mitgliedsstaaten mit Atomwaffen. In der NATO gibt es nur drei Mitgliedstaaten, die Nuklearmächte sind: Großbritannien, USA und Frankreich. Frankreich ist nicht Mitglied der NPG und verfügt ausschließlich über eine NATO-unabhängige Nuklearstrategie. Ein Austausch zwischen Frankreich und anderen NATO-Staaten zu Nuklearfragen findet aber statt. Ansonsten sind alle Mitgliedstaaten – auch diejenigen ohne eigene Nuklearwaffen – Teil des Gremiums. Wie bei allen Gremien der NATO werden auch Entscheidungen über die nukleare Strategie der NATO im Konsens aller Mitgliedstaaten getroffen. Die Sitzungen der NPG finden auf der Ebene der nationalen Vertreterinnen und Vertreter und zweimal im Jahr mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern statt.

Die nukleare Teilhabe

Die sogenannte nukleare Teilhabe ist Bestandteil der Abschreckungspolitik der NATO. Sie beruht auf der Arbeitsgrundlage, dass die Nuklearmacht USA im Verteidigungsfall bedrohte europäische Staaten ohne eigene Atomwaffen schützt. NATO-Mitglieder, die keine eigenen Atomwaffen besitzen und sich der nuklearen Teilhabe anschließen, werden dabei in den möglichen Einsatz von nuklearen Waffen einbezogen. Sie erklären sich beispielsweise bereit, US-Atomwaffen auf ihrem Territorium zu lagern oder stellen ausgebildete Pilotinnen und Piloten und geeignete Flugzeuge oder Raketenträgersysteme für einen potenziellen Einsatz zur Verfügung. Im Verteidigungsfall und erst nach Zustimmung der NPG können die Waffen unter US-Kontrolle eingesetzt werden. In Deutschland sind US-Atomwaffen stationiert, die im Konfliktfall mit deutschen Kampfflugzeugen eingesetzt werden können.

Der Generalsekretär: Höchster Repräsentant der NATO

Im Zentrum des politischen Betriebs der NATO steht der Generalsekretär (Secretary General). Ihn unterstützt eine Stellvertretende Generalsekretärin oder ein Stellvertretender Generalsekretär und ein Büro des Generalsekretärs (Private Office). Der Generalsekretär ist der ranghöchste zivile Beamte innerhalb der NATO. Er vertritt die NATO und ihre Mitgliedstaaten als gemeinsamer Repräsentant in der Öffentlichkeit und in den Beziehungen zu strategischen Partnern wie der Europäischen Union oder mit Beitrittskandidaten. Der Generalsekretär leitet die Sitzungen des Nordatlantikrats, die NATO-Gipfeltreffen und die Nukleare Planungsgruppe sowie weitere Ausschüsse und Gremien. Somit ist er für die politische Koordination verantwortlich, da er für Konsens zwischen den Mitgliedstaaten sorgen muss.

Die Rolle und Tätigkeiten des Generalsekretärs werden jedoch auch von den jeweiligen Amtsträgern bestimmt. Während vergangene Generalsekretäre – vor allem direkt nach Gründung der NATO – wie Lord Ismay (1952-1957), Manlio Brosio (1964-1971) und Joseph Luns (1971-1984) eine koordinierende und moderierende Rolle einnahmen, haben sich die Generalsekretäre nach dem Ende des Interner Link: Kalten Kriegs mehrheitlich in die Strategieentwicklung der NATO eingebracht, wie beispielsweise Manfred Wörner (1988-1994), Lord George Robertson (1999-2003) und Jaap de Hoop Scheffer (2004-2009). Mit Anders Fogh Rasmussen (2009-2014) und Jens Stoltenberg (2014-2024) gewann das Amt an Unabhängigkeit und Autorität. Seit Oktober 2024 steht der Niederländer Mark Rutte als Generalsekretär an der Spitze der NATO.

Der Generalsekretär wird im Konsens der Mitgliedstaaten vom Nordatlantikrat ernannt. Eine reguläre Amtszeit dauert vier Jahre und kann durch Einwilligung aller Mitgliedstaaten verlängert werden. Damit NATO-Generalsekretäre auf Augenhöhe mit den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Mitgliedstaaten handeln können, wurden für das Amt bislang ehemalige Staats- oder Regierungschefchefs oder erfahrene Minister und Diplomaten ausgewählt. Der Posten des Generalsekretärs wird traditionell mit einem Europäer besetzt. Alle bisherigen Generalsekretäre waren Männer.

Liste der NATO-Generalsekretäre

  • Lord Ismay (Großbritannien) von 1952 bis 1957

  • Paul-Henri Spaak (Belgien) von 1957 bis 1961

  • Dirk U. Stikker (Niederlande) von 1961 bis 1964

  • Manlio Brosio (Italien) von 1964 bis 1971

  • Joseph Luns (Niederlande) von 1971 bis 1984

  • Lord Carrington (Großbritannien) von 1984 bis 1988

  • Manfred Wörner (Deutschland) von 1988 bis 1994

  • Willy Claes (Belgien) von 1994 bis 1995

  • Javier Solana (Spanien) von 1995 bis 1999

  • Lord Robertson of Port Ellen (Großbritannien) von 1999 bis 2003

  • Jaap de Hoop Scheffer (Niederlande) von 2004 bis 2009

  • Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) von 2009 bis 2014

  • Jens Stoltenberg (Norwegen) von 2014 bis 2024

  • Mark Rutte (Niederlande) seit Oktober 2024

Der Internationale Stab: Exekutivorgan der NATO

Die Mitarbeitenden des Internationalen Stabs (International Staff, IS) unterstützen den Generalsekretär und koordinieren die Politik zwischen den Mitgliedstaaten. Mit ihrer Expertise stehen sie dem Generalsekretär und den Mitgliedstaaten in den einzelnen Gremien beratend zur Seite und sind aktiv an der Umsetzung der Entscheidung der verschiedenen Komitees beteiligt. Der Internationale Stab bereitet beispielsweise Strategiepapiere, Berichte und Reden vor, ist aber auch für die Verwaltung der Organisation zuständig. Der Internationale Stab ist das „Exekutivorgan der NATO“.

Der Internationale Stab setzt sich aus zivilem Verwaltungspersonal zusammen, das entweder direkt bei der NATO angestellt ist oder zeitweise aus den Mitgliedstaaten entsendet wird. Der Internationale Stab unterteilt sich in acht Abteilungen (Divisions) für unterschiedliche Aufgaben- und Politikfelder wie zum Beispiel Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik und -planung oder Operationen. Vier Abteilungen sind stabsübergreifend, dort arbeiten Mitarbeitende des Internationalen Stabs und Internationalen Militärstabs zusammen. Hinzu kommen fünf unabhängige Büros, unter anderem das Büro für juristische Angelegenheiten, das Büro für Finanzkontrolle und das Büro für gemeinsame Ressourcen. Die Büros unterliegen nicht der Weisungsbefugnis des Generalsekretärs.

Der Militärausschuss: Beratungsgremium in militärischen Fragen

Der Militärausschuss (Military Committee, MC) ist die höchste militärische Instanz und neben dem Nordatlantikrat das älteste Organ der NATO. Er sitzt zusammen mit dem Internationalen Militärstab im zivilen Hauptquartier in Brüssel. Der MC dient als Verbindungsstück zwischen der militärischen Struktur und den politischen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern, mit denen er in einem ständigen Austausch steht.

Der MC berät den Nordatlantikrat, den Generalsekretär, die Nukleare Planungsgruppe und den Verteidigungsausschuss in militärischen Fragen. Er gibt strategische Empfehlungen für die beiden Oberbefehlshaber der NATO, also den Alliierten Oberkommandierenden in Europa (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR) und den Oberkommandierenden des Allied Command Transformation (Supreme Allied Commander Transformation, SACT).

Der MC ist auch maßgebend an der Formulierung und Erstellung der strategischen Konzepte der NATO beteiligt und zuständig für die militärisch-strategische Umsetzung von politischen Entscheidungen, wie beispielsweise zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit und bei militärischen Einsätzen.

Der MC besteht aus den Generalstabchefs beziehungsweise ranghöchsten Militärdienstposten der Streitkräfte der Mitgliedstaaten, die in Brüssel durch ständige militärische Repräsentanten (Military Representatives, MILREPs) vertreten werden. Nur Island ist durch einen zivilen Repräsentanten vertreten, da es selbst keine militärischen Streitkräfte besitzt. Der Vorsitz des MC wird für drei Jahre nominiert und gilt in dieser Zeit als ranghöchster militärischer Sprecher der NATO. Die militärischen Repräsentanten des MCs treffen sich mindestens einmal die Woche.

Der Internationale Militärstab: Arbeits- und Beratungsstab des Militärausschusses

Der Internationale Militärstab (International Military Staff, IMS) ist der Knotenpunkt zwischen den militärischen Repräsentanten des Militärausschusses, dem zivilen Internationalen Stab und den beiden Oberbefehlshabern der NATO und ihren Mitarbeitenden. Der IMS besteht hauptsächlich aus militärischem, aber vereinzelt auch aus zivilem Personal, das aus den Mitgliedstaaten entsendet wird. Er bereitet die Arbeit des Militärausschusses vor und überprüft, dass dessen Entscheidungen von den zuständigen NATO-Strukturen umgesetzt werden. Hierzu gehört beispielsweise auch die Unterhaltung von militärischen Beziehungen zu Partnerstaaten, die nachrichtendienstliche Auswertung der militärischen Lage und die Entwicklung von militärischen Einsatzplänen.

Der IMS ist in acht Abteilungen, unter anderem die Abteilung für NATO-Operationen und Planung oder für Kooperative Sicherheit, aufgegliedert. Vier dieser Abteilungen sind mit dem Internationalen Stab verknüpft, die sich unter anderem mit Lageerkennung und der Analyse von Informationen und Nachrichten beschäftigen und somit zum stetigen Austausch zwischen den politischen und militärischen Strukturen beitragen.

Die Kommandostrukturen der NATO: Operationsführung und Weiterentwicklung der NATO

Die Kommandostrukturen der NATO (NATO Command Structure) bestehen aus zwei strategischen Hauptquartieren.

Das Alliierte Kommando Operationsführung (Allied Command Operations, ACO) in Mons (Belgien) ist für die Planung und Umsetzung aller NATO-Operationen zuständig. Die strategische Planung übernimmt das Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE). Der Oberbefehlshaber ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Er ist gleichzeitig auch Kommandeur des Europäischen Kommandos der Vereinigten Staaten und somit traditionell US-Amerikaner. Als Oberkommando für alle NATO-Operationen sind der SACEUR und das ACO in einem stetigen Austausch mit den politischen Strukturen der NATO sowie dem Militärausschuss und dem Internationalen Militärstab. Weitere Kommandostrukturen sind dem ACO untergeordnet wie die drei ständigen Regionalkommandos oder das Luftstreitkräftekommando, das Kommando der Seestreitkräfte und das Kommando der Landstreitkräfte.

Das Alliierte Transformations-Kommando (Allied Command Transformation, ACT) in Norfolk (Virginia, USA) beschäftigt sich mit der militärischen Weiterentwicklung der NATO. Das ACT widmet sich dafür neuen Sicherheitsherausforderungen wie der Cyberkriegsführung, der hybriden Kriegsführung oder dem Einsatz künstlicher Intelligenz und passt beispielsweise Ausbildungskonzepte und Trainingsstandards der NATO an diese an. Dieses Kommando wird von dem Supreme Allied Commander Transformation (SACT) geleitet.

Fussnoten

Fußnoten

  1. Ostermann, Falk (2020) Die NATO, Stuttgart: utb. Varwick, Johannes & Wichard Woyke (1999) Die Zukunft der NATO: Transatlantische Sicherheit im Wandel, Opladen: Leske+Budrich

  2. Zunächst wurde ein "Verteidigungsausschuss" (aus militärischen Vertretern von elf der zwölf Gründungsstaaten; Island hatte nur einen zivilen Repräsentanten) errichtet, der dafür zuständig war, den Militärausschuss (MC) sowie die Regionalen Planungsgruppen aufzubauen. Der Verteidigungsausschuss traf sich zum ersten Mal am 17. September 1949, am 6. Oktober 1949 wurde der Militärausschuss gegründet. Der Verteidigungsausschuss existiert nicht mehr. Der MC gilt als längstes bestehendes militärisches Gremium der NATO.

  3. Ostermann, Falk (2020) Die NATO, Stuttgart: utb.

  4. Varwick, Johannes & Wichard Woyke (1999) Die Zukunft der NATO: Transatlantische Sicherheit im Wandel, Opladen: Leske+Budrich (S.75).

  5. Giegerich, Bastian (2012) Die NATO, Wiesbaden: Springer VS.

  6. NATO (2023) International Military Staff, https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_64557.htm

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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 4.0 - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International" veröffentlicht. Autor/-in: Nele Marianne Ewers-Peters für bpb.de

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Dr. Nele Marianne Ewers-Peters ist Assistant Professor for European Security an der Faculty of Arts and Social Sciences der Maastricht Universität. Zuvor arbeitete sie u.a. am Lehrstuhl für Internationale Sicherheit und Konfliktforschung der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen auf der NATO, der Europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Sicherheitskooperation und Global Governance.