Corona-Krise: Welche Menschen sind von Diskriminierung betroffen? | Coronavirus | bpb.de

bpb.de: Manche Menschen müssen in der Corona-Krise verstärkt mit Diskriminierung kämpfen. Wer ist davon besonders betroffen?

Albert Scherr: Dazu gibt es bisher keine verlässlichen Daten. Ich habe generell nicht den Eindruck, dass es in Deutschland bislang ein verstärktes Bedürfnis gibt, einer bestimmten Gruppe die Rolle des Sündenbocks zuzuschieben. Neu ist jedoch, dass sich eine Zunahme von offenem Rassismus gegen Menschen mit vermeintlich "asiatischem" Aussehen beobachten lässt – Beratungsstellen, die ich dazu befragt habe, berichten über Pöbeleien, zudem gibt es erste Hinweise, dass die Polizei verschärft "Interner Link: racial profiling" betreibt. Außerdem gibt es Berichte in den Medien, dass in Grenzregionen, zum Beispiel zu Frankreich, aggressive Stimmungslagen gegen die Menschen von dort zugenommen haben, da das Virus in der französischen Grenzregion stärker verbreitet ist. Systematische Studien zu neuen Diskriminierungsstrukturen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt es noch nicht.

Was beobachten Sie auf institutioneller Ebene?

Wenn man institutionelle Diskriminierung betrachtet, hat Corona auf mehrere Bereiche Auswirkungen, wie beispielsweise auf temporäre Arbeitskräfte, die als Pendler über die Grenzen müssen, und durch die jetzigen Grenzregulierungen nicht mehr frei reisen dürfen. Sie sind dann in der Entscheidungssituation gefangen, dass sie entweder ihren Job aufgeben müssen oder ihre Familien nicht mehr sehen können. Außerdem muss man auf Altersheime schauen, die durch Zutrittsbeschränkungen betroffen sind, in Folge derer die Möglichkeiten der dort lebenden Menschen sehr begrenzt werden. Zudem ist die Situation in Flüchtlingsunterkünften problematisch, denn dort können die Hygiene- und Abstandsregelungen oft nicht eingehalten werden, was bereits dazu geführt hat, dass sich in manchen Unterkünften Infektionsketten ausgebreitet haben. Aktuell finde ich es daher wichtig, möglichst viele Menschen aus überfüllten Orten wie Flüchtlingsunterkünften dezentral unterzubringen.

Das heißt, Benachteiligungen kommen in der Krise noch mehr zum Vorschein?

Ja, und es ist wichtig, Diskriminierungen und Benachteiligungen aufgrund des sozialen Status, der Einkommens-, Arbeits- und Wohnverhältnisse nicht als zwei getrennte Phänomene zu betrachten. Denn das Problem von Diskriminierung besteht nicht nur in offenen Feindseligkeiten oder abschätzigen Bemerkungen, sondern es geht auch darum, dass Diskriminierung zu schlechteren Chancen führen, z.B. im Bildungssystem oder auf dem Arbeitsmarkt, und im Endeffekt zu schlechteren Einkommens- und Wohnverhältnissen. Gruppen, die langanhaltend einer Diskriminierung unterliegen, haben in der Folge einen schlechteren sozialen Status und verfügen dann auch über schlechtere Ausgangsbedingungen, um die Corona-Krise bewältigen zu können. Inzwischen wissen wir auch, dass, wenn die Interner Link: Arbeitslosigkeit steigt, die Wahrscheinlichkeit für Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt ebenfalls steigt.

Welche Menschen trifft das konkret?

In besonders extremer Weise zeigt sich das bei Geflüchteten und auch bei Wohnsitzlosen beobachte ich Ähnliches. Aber auch Familien, die aufgrund ihrer schlechten Einkommensverhältnisse in beengten Wohnverhältnissen leben und unter dem Wegfall der Kinderbetreuung besonders zu leiden haben, sind betroffen, das berichten Fachkräfte der Jugendhilfe. Wenn man sich die deutschen Verhältnisse anschaut, dann betrifft das besonders stark Menschen mit Migrationshintergrund, weil der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Folge anhaltender Diskriminierung bei den sozial Benachteiligten größer ist. Der Anteil derjenigen, die als armutsgefährdet gelten, lag, Stand 2018, bei deutschen Staatsangehörigen bei 12,8 Prozent, bei Ausländern bei 34,8 Prozent. Personen mit Migrationshintergrund sind zu 27,2 Prozent betroffen, während die Armutsgefährdung bei Personen ohne Migrationshintergrund bei 11,4 Prozent lag. So die Daten des statistischen Bundesamtes.

Es gibt zudem unter den sozial Benachteiligten viele Eltern, die - aufgrund von fehlenden deutschen Sprachkenntnissen oder unzureichender eigener schulischer Bildung - keine sinnvolle Beschulung zuhause leisten können. Die aktuelle politische Prioritätensetzung auf Abschlussklassen übergeht vollständig die erhebliche Bildungsproblematik der benachteiligten Gruppen. Auch Frauen, besonders Frauen mit Migrationshintergrund, sind häufig mehrfach von Diskriminierung betroffen. Denn sie sind häufig diejenigen, die anstrengende und gering bezahlte Berufe ausüben müssen, z.B. im Reinigungsgewerbe, aber gleichzeitig auch unter erschwerten Bedingungen, wie dem Wegfall von öffentlichen Unterstützungsleistungen, Interner Link: Sorgearbeit für ihre eigenen Familien leisten. Die Belastungen durch die Schließung von Kindertageseinrichtungen betrifft aber auch Frauen aus höher qualifizierten Berufen, in Folge ungleicher familialer Arbeitsteilung vermutlich deutlich stärker als Männer.

Könnte die Einstufung solcher prekären Jobsituationen als "systemrelevant" helfen?

Ich finde, dass die Rede von "systemrelevanten" Berufen sehr selektiv ist. Da geraten z.B. Sozialarbeiterinnen, die im Bereich des Kinderschutzes tätig sind, aus dem Blick, denn als systemrelevante Berufe werden eher die medizinischen Berufe und Pflegeberufe angesehen. Man müsste den Blick auf diese Berufe, die typischerweise auch frauendominierte Berufe sind, weiten. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob diese aktuelle Wertschätzung sich dauerhaft hält und in einer Einkommenssteigerung und besseren Arbeitsbedingungen resultiert. Daher sollten, meiner Meinung nach, die Tarife in diesen frauendominierten und schlecht bezahlten Berufen, besonders im Interner Link: Pflege- und Erziehungssektor, erhöht werden, um diesen Frauen eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen.

Zur Prävention des Virus wurde auch schon über die Rolle der Menschen über 60 Jahren diskutiert: Sie könnten länger zu Hause bleiben, während jüngere wieder arbeiten gehen. Ließe sich eine solche Maßnahme im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz rechtfertigen?

Bei Diskriminierung und Ungleichbehandlung sind zwei unterschiedliche Zusammenhänge zu berücksichtigen. Das eine ist diskriminierende Ungleichbehandlung, das andere ist die diskriminierende Gleichbehandlung von Menschen mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Es ist deshalb ein Unterschied, ob man jemandem sagt, er darf nicht arbeiten oder er muss nicht arbeiten, um jemanden zu schützen – dann wäre es eine positive Privilegierung. Wenn es aber um Zwangsmaßnahmen geht – wenn Menschen z.B. Altersheime nicht verlassen dürfen oder nicht zur Arbeit gehen dürfen – dann ist es immer eine Diskriminierung. Dann ist die Frage, ob diese Diskriminierung rechtfertigbar und ob sie notwendig ist. Und dann wird auch das Selbstbestimmungsrecht des Menschen bedeutsam. Dass Altersheime das Selbstbestimmungsrecht aushebeln, indem sie zum Teil weiterhin Besuch grundsätzlich verbieten, ist dahingehend natürlich gravierend und wird sicherlich im Nachgang auch rechtlich zu prüfen sein.

In den USA gibt es bereits erste Erkenntnisse darüber, dass Menschen aus der afro-amerikanischen Community eher an Covid-19 erkranken und sterben. Dies wird auf strukturellen Rassismus in der Gesellschaft zurückgeführt. Verstärkt das Virus vorhandene Rassismen?

Vor allem in den Südstaaten der USA und zum Teil auch in den Großstädten im Norden gibt es eine enge Verschränkung von Rassismus und sozialer Benachteiligung. Die Folgen dessen werden z.B. besonders an der erhöhten Kriminalisierung und am Gesundheitszustand deutlich. Und wenn der Gesundheitszustand generell schlechter ist, sind die Menschen auch stärker von Corona betroffen. Hinzu kommt die desaströse Situation des amerikanischen Gesundheitssystems, die dazu führt, dass ein nicht unerheblicher Teil an Menschen keine tragfähige Krankenversicherung hat. Diese Anhäufung von direkten Belastungen durch Armut und Ausgrenzungen und eines sehr restriktiven Zugangs zur Gesundheitsversorgung führt dann zu höheren Sterberaten. Das ist eindeutig das Ergebnis eines verfestigten, strukturellen Rassismus.

Wie schätzen Sie die nun bereits umgesetzten und noch angedachten Lockerungen ein, die von Bund und Ländern beschlossen wurden? Welchen benachteiligten Gruppen können sie helfen?

Ob diese Lockerungen rechtzeitig oder verfrüht erfolgt sind und zu einer zweiten Infektionswelle führen werden, muss sich erst noch zeigen. Die besonderen Bedarfe benachteiligter Gruppen finden dabei bislang jedoch keine angemessene Berücksichtigung. Es wäre z.B. durchaus denkbar gewesen, bei der partiellen Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten benachteiligte Stadteile und Wohngebiete vorrangig zu berücksichtigen.

Welche Formen von Diskriminierung könnten langfristig bestehen bleiben?

Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass Ressentiments gegen asiatische Gruppen langfristig bleiben werden, weil in Deutschland wenig Resonanzfläche dafür gegeben ist. Meine Einschätzung ist, dass diejenigen, die mehrfachbenachteiligt sind, wo sich wirtschaftliche Benachteiligung mit Formen der sozialräumlichen Ausgrenzung und mit Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen verschränken, in der Krise, die ja auch eine Wirtschaftskrise sein wird, in eine stärkere Randsituation geraten, aus der sie aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen.

Das Interview führte Mirjam Ratmann. Redaktion: Mirjam Ratmann, Sabrina Gaisbauer.

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