Herr Rütters, "Opa nach Europa" – das ist eine böse Kritik, die manchmal über die Europaabgeordneten geäußert wird. Sitzen tatsächlich besonders viele "Opas" im Europaparlament?
Peter Rütters: Diese Formulierung ist eine sarkastische Äußerung, die Skepsis und Ablehnung und vielleicht auch Unverständnis gegenüber den Aufgaben des Europäischen Parlaments (EP) zum Ausdruck bringt. Sie mag darin begründet liegen, dass das Europäische Parlament in den ersten Jahrzehnten seines Bestehens nur über geringe Entscheidungs- und Einflussmöglichkeiten verfügte. Geprägt wurde das Bild des Europaabgeordneten als altgedientem Politiker möglicherweise auch dadurch, dass die Parteien bei der ersten Direktwahl zum Europaparlament 1979 zahlreiche ältere Politiker aufstellten, wie beispielsweise den ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) oder frühere Ministerpräsidenten wie Alfons Goppel (CSU, Bayern) und Heinz Kühn (SPD, Nordrhein-Westfalen). Dabei ging es den Parteien nicht darum, verdiente Politiker mit einem Mandat im Europaparlament zu belohnen. Die Nominierung dieser Politiker, die einer breiten Öffentlichkeit sehr bekannt waren, zielte vor allem darauf, auf die Bedeutung der Wahl zum Europaparlament aufmerksam zu machen und eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
Wenn man sich die Listen der in Deutschland gewählten Europaparlamentarier ansieht, wird deutlich: Das Bild vom "Opa nach Europa" ist falsch. Dass Parteien ein Europamandat als Gratifikation für verdiente ältere Politiker zum Ende ihrer Politikerlaufbahn vergeben, ist die absolute Ausnahme. Zu Beginn der Wahlperiode 2009 bis 2014 lag das Durchschnittsalter der deutschen Abgeordneten bei 51 Jahren. Knapp jeder fünfte Abgeordnete war sogar jünger als 40 Jahre.
Hat sich das im Laufe der Jahre verändert?
Nein, die Altersstruktur hat sich seit der zweiten Wahl zum Europaparlament 1984 etabliert. 60 bis 70 Prozent der Abgeordneten gehören den Altersgruppen zwischen 40 und 60 Jahren an.
Zur Person
Peter Rütters, Dr., Privat-Dozent am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin.
Die meisten Abgeordneten kommen also in der Mitte ihres Lebens ins Europaparlament.
Die Durchschnittswerte beziehen sich auf alle deutschen Europaabgeordneten. Betrachtet man nur die Gruppe der Mandatsträger, die jeweils neu in das Parlament gewählt wurden, sinkt der Altersdurchschnitt. Mehr als die Hälfte, in einigen Wahlperioden sogar mehr als zwei Drittel der Abgeordneten sind beim Einzug ins Europaparlament jünger als 50 Jahre. Für etwa 60 bis 70 Prozent der Abgeordneten ist das EP-Mandat ihr erstes berufspolitisches Engagement, vorher waren sie in der Regel lange Zeit ehrenamtlich politisch aktiv – meist auf kommunaler Ebene.
Wenn Sie die Abgeordneten des Europaparlaments mit denen des Bundestags und der Landtage vergleichen: Gibt es soziologische Unterschiede?
Nein, keine wesentlichen. Auch die Europaparlamentarier sind formal sehr gut ausgebildet, 80 Prozent der Abgeordneten in der vergangenen Wahlperiode hatten ein Studium absolviert. Nur sehr wenige Politiker, die ins Parlament gewählt werden, verfügen nicht über langjährige Erfahrungen im politischen Raum – Quereinsteiger gibt es also kaum.
Wie viele Frauen sitzen im Parlament?
Das Europäische Parlament ist ein wenig gleichberechtigter als der Bundestag oder die Landtage: Aktuell sind 37,3 Prozent der deutschen Abgeordneten weiblich, im Bundestag und in den Landtagen liegt der Frauenanteil seit Ende der 1990er Jahre bei etwa 30 Prozent. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Selbstverpflichtung der Grünen und der Linken, die Hälfte der Mandate mit Frauen zu besetzen – das halten beide Parteien ein.
Stichwort Mehrebenensystem: Wechseln eigentlich viele Abgeordnete in ihrer politischen Karriere zwischen den Parlamenten verschiedener Ebenen?
Einen Wechsel zwischen Landesparlamenten, Bundestag und Europäischem Parlament gibt es nur begrenzt. Etwa 30 Prozent der Abgeordneten gehörten vor ihrem Einzug ins Europäische Parlament bereits einem Landesparlament oder dem Bundestag an. Das Mandat im Europaparlament ist kein parlamentarischer Joker, der nach Belieben für ein Landtags- oder Bundestagsmandat "eingetauscht" werden kann. Ein Wechsel zwischen den drei Parlamentsebenen erfolgt überwiegend als Aufstieg in das Europaparlament.
Für die meisten Abgeordneten ist das Mandat im Europaparlament eine ganz wichtige Etappe ihrer politischen Karriere. Viele Abgeordnete sind bereits älter als 40 Jahre, wenn sie ins Parlament einziehen. Das Europa-Mandat ist deshalb für sie das Zentrum ihres politischen Engagements. Sie haben dieses Amt lange angestrebt und füllen es in der Regel mit großem Enthusiasmus aus.
Das heißt, sie nutzen es nicht als Sprungbrett für hohe nationale Ämter?
Eine Zirkulation der Eliten zwischen den Ebenen ist selten. Kandidaten für Regierungsämter werden überwiegend national oder auf Landesebene über die jeweiligen Parteien und Parlamentsfraktionen rekrutiert. Europaabgeordnete kommen nur dann zum Zug, wenn ganz bestimmte Fachkenntnisse gefragt sind oder auf Landesebene ein Fachpolitiker für ein Ministeramt gesucht wird.
Lassen Sie uns auf das Ende der Zeit im Europaparlament blicken: Wie lange bleiben die Abgeordneten?
Die meisten Abgeordneten bleiben mehrere Wahlperioden im Europaparlament. Im aktuellen Parlament sitzen mit Elmar Brok und Hans-Gert Pöttering von der CDU zwei Abgeordnete, die schon Mitglied des ersten direkt gewählten Europaparlaments (1979-1984) waren und seitdem ohne Unterbrechung ein Mandat innehatten. 30 bis 40 Prozent der Abgeordneten gehören dem Parlament mehr als zwei Wahlperioden an.
Sie haben die Biographien der Abgeordneten untersucht, die nach der Wahl 2009 aus dem Parlament ausgeschieden sind. Warum haben sie ihr Mandat abgegeben?
Mehr als die Hälfte der ausgeschiedenen Abgeordneten ging freiwillig, viele aus Altersgründen. Mehr als ein Drittel der Abgeordneten scheiterte bei der Nominierung an der eigenen Partei: Durch das Verhältniswahlsystem und die Wahl der Parteilisten ist es entscheidend, auf welchem Platz der Liste ihrer Partei die Kandidaten stehen. Nur wenige von ihnen konnten ihre Mandate nicht erneuern, weil ihre Partei bei den Wahlen unerwartet schlecht abschnitt. Entscheidender für das Ausscheiden war die Zuweisung eines absehbar ungünstigen Listenplatzes.
Und was machten die Abgeordneten nach ihrem Ausscheiden?
Sie waren in hohem Maße bereit, ihr Engagement fortzusetzen: Etwa die Hälfte der ehemaligen Abgeordneten war auch nach dem Ausscheiden politisch tätig, oft ehrenamtlich. Neben der Übernahme von Parlamentsmandaten und Regierungsfunktionen zählen dazu hochrangige haupt- oder ehrenamtliche Positionen in den Parteien. Überraschen mag es, dass mit weniger als zehn Prozent nur wenige ehemalige Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden lobbyistisch für Wirtschaftsverbände oder Wirtschaftsunternehmen tätig geworden sind.
