Herr Genty, wie sind Sie auf die Idee gekommen, einen "Wahl-O-Mat für Frankreich" zu machen?
Alban Genty: Ursprünglich wurden wir von Pamela Brandt, der Leiterin des deutschen Wahl-O-Mat, im November 2013 kontaktiert. Als Teilnehmer des Deutsch-Französischen Parlaments-Praktikums 2014/2015 wurden wir gefragt, ob wir nicht Kontakte in Frankreich haben, die ein ähnliches Tool wie den Wahl-O-Mat für das europäische Projekt VoteMatch Europe erstellen wollen. Daraufhin haben wir uns rasch entschieden, das Projekt Vote&Vous zu gründen und selber zu leiten.
Wie sind Sie dann vorgegangen?
Die Bundeszentrale für politische Bildung – und hier vor allem Pamela Brandt – hat uns von Anfang an unterstützt. So haben wir von der Erfahrung des deutschen Wahl-O-Mat und vom Know How des Teams profitiert. Technisch werden wir jedoch vom niederländischen Modell StemWijzer unterstützt. Tatsächlich haben wir uns entschieden, einen Verein zu gründen. Mit dieser Rechtsform haben wir uns als eigenständige Organisation aufgebaut. Dies ermöglicht uns, das Projekt Vote&Vous einfacher voranzubringen. Wir gewinnen an Legitimität und Handlungsspielraum und können gleichzeitig nach außen hin mit einer einzigen Stimme sprechen.
Wer gehört nun mit zum Team?
Der Verein Vote&Vous wird von sechs jungen Absolventen kollegial geleitet. Fünf davon sind die Stipendiaten des Deutsch-Französischen Parlaments-Praktikums (DFPP), ein Programm des deutschen Bundestags, das jährlich fünf Franzosen die Möglichkeit gibt, im Büro eines Abgeordneten zu arbeiten. Der sechste Co-Präsident von Vote&Vous und auch Schatzmeister des Vereins arbeitet gerade bei einer Beratungsfirma im Bereich Umwelt und Energie. Er ist sowohl Franzose als auch Deutscher und hat mit einem der DFPP-Stipendtiaten zusammen studiert. Trotz unserer unterschiedlichen fachlichen Hintergründe (Geschichte, Philosophie, Jura, Politik) gehören wir alle einer jungen Generation von Europäern an, in der solche grenzübergreifende Projekte ohne große Schwierigkeiten realisierbar sind.
Welche Schwierigkeiten mussten sie überwinden?
Die allererste Schwierigkeit bleibt ohne Zweifel finanzieller Art. Als gemeinnütziger Verein verfügen wir über keinen eigenen Mittel. Gleichzeitig verbietet uns unser Gebot der Neutralität, finanzielle Mittel von politischen Stiftungen oder von der Privatwirtschaft anzunehmen. Doch dieses Problem wurde umgehend dank der großzügigen finanziellen und logistischen Unterstützung des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) gelöst. Ein nächster Stolperstein besteht nun darin, Antworten von allen Parteien fristgerecht zu sammeln. Da das Konzept einer Voting Advice Application wie dem Wahl-O-Mat in Frankreich weitgehend unbekannt ist, hoffen wir auf die Offenheit und das Mitmachen aller französischen Parteien. Transparenz soll hier als Chance begriffen werden, um politische Inhalte weiter zu verbreiten.
Wie viele Thesen stellen Sie speziell für Frankreich zusammen?
Wir haben zunächst bei unserem Workshop in verschiedenen thematischen Arbeitsgruppen (zum Beispiel Arbeit und Soziales oder Energie und Umwelt) insgesamt etwa 40 bis 50 Thesen erarbeitet. Diese werden dann an die Parteien geschickt mit der Bitte um Antwort und gegenbenenfalls Stellungnahme. Nachdem die Parteien uns geantwortet haben, wählen wir aus diesem Pool etwa 15 Thesen aus. Dabei achten wir darauf, dass die Thesen möglichst viele Themenfelder behandeln und die Unterschiede zwischen den Parteien klar herausstellen. Hinzu kommen noch 15 "europäische" Thesen, die gemeinsam mit unseren 14 Partnern von VoteMatch Europe Anfang Februar in Riga formuliert wurden. VoteMatch Europe vereint 14 Länder, die alle zur Europawahl eine Voting Advice Application (wie zum Beispiel Vote&Vous oder den Wahl-O-Mat) aufstellen werden. Das Novum besteht darin, dass die gemeinsamen "europäischen" Thesen einen länderübergreifenden Vergleich der politischen Überzeugungen der Nutzer ermöglichen. Zum Beispiel könnte ein Nutzer von Vote&Vous sein Ergebnis mit den deutschen Parteien vergleichen und vielleicht feststellen, dass er in Frankreich die meisten Übereinstimmungen mit der konservativen UMP hätte, in Deutschland jedoch eher zur FDP tendieren würde.
Wie entwickeln Sie diese Thesen?
Die Thesen haben wir zusammen mit Jugendlichen von 18 bis 25 Jahren während unseres Workshops in Paris im März erarbeitet. Die Zusammenarbeit mit Jugendlichen ist für uns dabei sehr wichtig! Dadurch wird nämlich nicht nur garantiert, dass sie sich in der Politik repräsentiert fühlen, sondern auch, dass die Thesen für jeden verständlich sind und kein Hintergrundwissen notwendig ist. Während des Workshops arbeiten die Jugendlichen abwechselnd in kleinen Gruppen und im Plenum. In den einzelnen Gruppen finden zunächst Brainstormings statt, bevor es danach zur spezifischen Thesenformulierung geht. In einem weiteren Schritt wird dann im Plenum über die formulierten Thesen ausgiebig diskutiert. Danach geht es wieder in die Gruppen, um Verbesserungsvorschläge einzuarbeiten oder ergänzende Thesen zu unbehandelten Themen zu formulieren. Jede Gruppe wählt anschließend ihre "Top 10"-Thesen aus, die sich automatisch für die ausgewählten Thesen qualifizieren. Unter den übrig gebliebenen Thesen werden im Plenum noch etwa weitere zehn ausgewählt.
Welche Themen sind speziell in Frankreich besonders wichtig im Europawahlkampf?
Bedingt durch die Kommunalwahlen vom 20. bis 23. März haben sich die größeren französischen Parteien bis jetzt vergleichsweise wenig zum Europawahlkampf geäußert. Deshalb können wir nur eine persönliche Einschätzung geben. Vermutlich wird das Migrationsthema zu den Sinti und Roma eine wichtige Rolle spielen und innerhalb der Parteien polarisieren. Die Eurokrise an sich hat Frankreich hart getroffen und wird sicher von allen Parteien behandelt werden. Durch die vermehrten Auslandseinsätze Frankreichs könnte die Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ein besonderes Wahlkampfthema werden. Schließlich arbeitet Frankreich an einem neuen Energiegesetz, das auch genügend Stoff für ein Wahlkampfthema bieten würde.
Was wollen Sie mit Vote&Vous erreichen?
Vote&Vous soll vor allem für mehr Transparenz in der europäischen Debatte sorgen, indem wir die konkreten Positionen der Parteien auf spielerische Art den Bürgerinnen und Bürgern – und insbesondere Jugendlichen – näher bringen. Wir möchten zeigen, dass alle Parteien eben nicht gleich sind! Außerdem soll Vote&Vous als Appetitanreger dienen, sich mehr mit politischen Inhalten auseinanderzusetzen und im besten Fall den Nutzer dazu bringen, zur Wahl zu gehen. Darüber hinaus hat Vote&Vous den Anspruch, kein einmaliges Projekt zu sein, sondern sich als feste Institution bei kommenden französischen Wahlen wie zum Beispiel bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen 2017 zu etablieren.
Den Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014 finden Sie hier.
