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Dokumentation: Bericht des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCR) zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und Misshandlungen von Gefangenen in den selbsternannten "Volksrepubliken" im Donbas (in Ausschnitten) | Ukraine-Analysen | bpb.de

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Analyse: Wie schnell bewegt sich die Ukraine auf die EU zu, in welchen Bereichen gibt es große Fortschritte und in welchen nicht? Statistik: Stand der Ukraine im EU-Beitrittsprozess Umfragen: Öffentliche Meinung in der Ukraine und in ausgewählten EU-Ländern zum EU-Beitritt der Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Beziehungen zu Polen / Beziehungen zur Slowakei (26.06.2024) Analyse: Die Entwicklung der ukrainisch-polnischen Beziehungen seit Beginn der russischen Vollinvasion Analyse: Pragmatisch, indifferent, gut? Über den Zustand der ukrainisch-slowakischen Beziehungen Statistik: Handel der Ukraine mit ihren Nachbarländern Statistik: Ukrainische Geflüchtete in den Nachbarstaaten der Ukraine Umfragen: Die Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu den Nachbarländern der Ukraine Umfragen: Die Einstellung der polnischen Bevölkerung zu Geflüchteten aus der Ukraine Chronik: 21. bis 31. Mai 2024 Exekutiv-legislative Beziehungen und die Zentralisierung der Macht im Krieg (30.05.2024) Analyse: Das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive in Zeiten des Krieges: Die Ukraine seit Beginn der russischen Vollinvasion Analyse: Wie schnell werden Gesetzentwürfe von der Werchowna Rada verabschiedet? Wie kann der Prozess effizienter gestaltet werden? Chronik: 1. bis 30. April 2024 Arbeitsmarktintegration ukrainischer Geflüchteter / Ukrainische Community in Deutschland / Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften (29.04.2024) Analyse: Arbeitsmarktintegration der ukrainischen Geflüchteten in Deutschland Statistik: Integration in den Arbeitsmarkt Analyse: Die ukrainische Community in Deutschland Analyse: (Un)genutzte Potenziale in den deutsch-ukrainischen Kommunal- und Regionalpartnerschaften Dokumentation: Übersicht deutsch-ukrainischer Partnerschaften Chronik: 11. bis 31. 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Februar 2024 Zwei Jahre Angriffskrieg: Rückblick, aktuelle Lage und Ausblick (23.02.2024) Analyse: Zwei Jahre russischer Angriffskrieg. Welche politischen, militärischen und strategischen Erkenntnisse lassen sich ziehen? Kommentar: Die aktuelle Lage an der Front Kommentar: Wie sich der russisch-ukrainische Krieg 2024 entwickeln könnte Kommentar: Die Ukraine wird sich nicht durchsetzen, wenn der Westen seine eigene Handlungsfähigkeit verleugnet Kommentar: Wie funktioniert das ukrainische Parlament in Kriegszeiten? Kommentar: Wie die Wahrnehmung des Staates sich durch den Krieg gewandelt hat Umfragen: Stimmung in der Bevölkerung Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Statistik: Russische Raketen- und Drohnenangriffe, Verbrauch von Artilleriegranaten, Materialverluste im Kampf um Awdijiwka Folgen des russischen Angriffskriegs für die ukrainische Landwirtschaft (09.02.2024) Analyse: Zwischenbilanz zum Krieg: Schäden und Verluste der ukrainischen Landwirtschaft Analyse: Satellitendaten zeigen hohen Verlust an ukrainischen Anbauflächen als Folge der russischen Invasion Statistik: Getreideexporte Chronik: 17. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024 Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. 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Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? 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Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. 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Dokumentation: Bericht des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCR) zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und Misshandlungen von Gefangenen in den selbsternannten "Volksrepubliken" im Donbas (in Ausschnitten)

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Verwandte und Freunde empfangen einem Mann, der bei einem Gefangenenausstausch von pro-russischen Separatisten freigelassen wurde. (28.12.2017) (© picture-alliance, ZUMA Press)

OHCHR interviewed 56 detainees released by the self-proclaimed ‘republics’ (45 men, including one military, and 11 women). The most common ‘charges’ against them were ‘espionage’, ‘incitement of hatred’, ‘storage of explosives’, ‘terrorist act’, ‘assistance to terrorist activity’, and ‘public calls for extremist activities’ in ‘Donetsk people’s republic’, and ‘creation of a criminal organisation’, ‘illegal acquisition and storage of weapons and ammunition’, ‘state treason’, and ‘illegal acquisition of information comprising state secrets’ in ‘Luhansk people’s republic’.

Though individual testimonies varied, OHCHR identified and further confirmed a consistent pattern of arbitrary detention, often amounting to enforced disappearance, torture and ill-treatment of conflict-related detainees in both self-proclaimed ‘republics’. OHCHR found that torture and ill-treatment of detainees was systematic during the initial stage of detention (which could last up to a year), with the risk for detainees to be subjected to torture and ill-treatment considerably decreasing after the ‘confession’ and especially after completion of ‘pre-trial investigations’.

Individuals interviewed by OHCHR had usually been apprehended by armed men wearing no insignia and in balaclavas who did not identify themselves. In most cases, they were not told why they were being detained. Upon apprehension or while being transported to their first place of detention, many detainees were blindfolded and/or handcuffed. Some were beaten or threatened with violence. The first place of detention was usually either the premises of the ‘ministry of state security’ (in Donetsk or Luhansk) or ‘Izoliatsiia’ detention facility (in Donetsk).

The majority of interviewed individuals were initially detained under ‘administrative arrest’ (in ‘Donetsk people’s republic’) or ‘preventive arrest’ (in ‘Luhansk people’s republic’), and held incommunicado without access to a lawyer. Some detainees were not informed about the reasons of their detention or ‘charges’ against them for a prolonged period. Relatives of those detained who enquired about their whereabouts were not provided with any information beyond confirmation, in a few instances, that the person was indeed detained.

In most cases, ‘investigative actions’ commenced immediately after the apprehension, with a few exceptions when detainees spent days or weeks in custody before any action was taken. ‘Investigative actions’ comprised mostly of interrogations either at the ‘ministry of state security’ or in the ‘Izoliatsiia’ detention facility (in Donetsk) or at the ‘ministry of state security’ (in Luhansk) by individuals who presented themselves as ‘officers’ of the ‘ministry of state security’ or did not identify themselves at all. Several detainees believed Russian "FSB officers” took part in interrogations, and some perceived them to be in a position of authority.

In most documented cases, the interrogators began by threatening detainees with violence or rape and made threats against their families if they refused to confess or otherwise cooperate with the ‘investigation’. Such threats were often accompanied by blows to the body or slaps to the face.

Fifty-two out of the 56 individuals interviewed by OHCHR reported having been subjected to torture or ill-treatment, sometimes including sexual violence, mostly during the interrogations, in order to extract confessions or information, in most cases, about working for the SBU. The frequency, intensity and length of the torture and ill-treatment varied considerably, however they usually continued until a detainee agreed to confess (orally, in writing or on video) or to provide information. Methods of torture and ill-treatment included beatings, electric shocks, asphyxiation (wet and dry), sexual violence, positional torture, removal of body parts (nails and teeth), deprivation of water, food, sleep or access to a toilet, mock executions, threats of violence or death and threats of harm to family. Testimony of the released detainees indicate that torture and ill-treatment was also carried out for punitive purposes and to humiliate and intimidate, including by personnel of some detention facilities. OHCHR identified a continuum of torture and ill-treatment that was often exacerbated by inhumane detention conditions, in particular in the ‘Izoliatsiia’ detention facility.

Quelle: OHCHR Report on the human rights situation in Ukraine from 16 November 2019 to 15 February 2020, 12.03.2020, Externer Link: https://www.ohchr.org/Documents/Countries/UA/29thReportUkraine_EN.pdf.

Fussnoten