Chronik: 6. – 19. Februar 2017 | Ukraine-Analysen

06.02.2017	In Awdijiwka in der Region Donezk können alle Haushalte wieder an die Stromversorgung angeschlossen werden. Ohne Strom verbleiben die Einwohner in fünf Ortschaften in der Nähe der Stadt. Unterdessen erklärt Alexander Hug, der stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission, dass bei Awdijiwka, wo Ende Januar 2017 der Konflikt eskaliert war, erneut Explosionen zu hören gewesen seien.
06.02.2017	Der stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission im Donbass, Alexander Hug, erklärt, dass dort mehrfach Personen ihm und seinen Kollegen gegenüber geäußert hätten, sie seien Angehörige der russischen Armee.
07.02.2017	Die OSZE-Beobachtermission meldet eine kritische Lage aus der Gegend um die Hafenstadt Mariupol in der Region Donezk. Dort würden beide Seiten schwere Waffen einsetzen, es gebe Verletzte unter der Zivilbevölkerung.
07.02.2017	Die Nationalbank senkt den offiziellen Wechselkurs der Landeswährung. Ein Euro kostet nun etwa 29 Hrywnja.
07.02.2017	Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, erklärt, dass in den von Separatisten kontrollierten Teilen des Donbass auch dann Wahlen durchgeführt werden könnten, wenn sich dort russische Soldaten aufhielten. Er vergleicht dieses Szenario mit den letzten Wahlen in der DDR, wo zum Zeitpunkt der Abstimmung noch sowjetische Truppen stationiert waren. Die Wahlen müssten jedoch nach europäischen Standards abgehalten werden, dazu zähle natürlich auch die Sicherheit. Man könne von Russland nicht erwarten, die Bedingungen des Minsker Abkommens zuerst zu erfüllen, und erst danach beginnen, diese selbst zu erfüllen. Im Parlament rufen daraufhin Abgeordnete der Partei Volksfront und des Blocks Petro Poroschenko den Botschafter auf, sich zu erklären und fordern das Außenministerium auf, ihn einzubestellen. Das Außenministerium erklärt am Nachmittag, es habe den Botschafter einbestellt.
08.02.2017	In Donezk wird Michail Tolstych, ein Kommandeur der Streitkräfte der Separatisten, durch eine Explosion in seinem Büro getötet. Unter dem Pseudonym "Giwi" war Tolstych weit über die Streitkräfte hinaus bekannt. Er stand auf der Sanktionsliste der EU.
08.02.2017	Das Ministerkabinett ernennt den General der Polizei Serhyj Knjasjew zum neuen Chef der Nationalen Polizei. Im November 2016 war Chatia Dekanoidse von ihrem Posten als Polizeichefin zurückgetreten. Als Grund hatte sie Korruption und politische Einmischung in die Polizeiarbeit angegeben.
08.02.2017	Ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes erklärt, dass die Äußerungen des deutschen Botschafters in Kiew, Ernst Reichel, nicht im Widerspruch zur offiziellen Position Berlins stünden. Die Minsker Vereinbarungen zielten auf die Wiederherstellung der Kontrolle des ukrainischen Staates über sein gesamtes Territorium. Wahlen könnten allerdings abgehalten werden, wenn beide Seiten, die im Minsker Prozess involviert sind – d. h. die Ukraine und Russland – sich auf Konditionen einigen können. Die Präsenz russischer Armeeeinheiten auf dem von Separatisten kontrollierten Gebiet kann der Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes auf Nachfrage nicht bestätigen. Der Botschafter Ernst Reichel hatte am Vortag erklärt, dass in den von Separatisten kontrollierten Teilen des Donbass auch dann Lokalwahlen stattfinden könnten, wenn dort noch Soldaten der russischen Armee anwesend seien.
09.02.2017	Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, erklärt, dass man die Sanktionen gegen Russland, die wegen der Annexion der Krim erlassen wurden, nicht aufheben werde, solange Russland die Krim beanspruche. Was andere Sanktionen betreffe, so wolle er dem offiziellen Prozess nicht vorgreifen. Zuvor hatte sich die neue Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, bereits ähnlich geäußert.
09.02.2017	Das Parlament verabschiedet in erster Lesung ein Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichts. Es siehtÄnderungen bei der Auswahl der Richter vor – sie sollen in einem Wettbewerbsverfahren von einer Kommission gewählt werden, die vom Präsidenten, dem Parlament und Berufsverbänden ernannt wird. Außerdem führt das Gesetz die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde ein: Bürger sollen damit aufdie Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen dringen können, die in einem Gerichtsverfahren gegen sie zur Anwendung kommen.
10.02.2017	Der stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission im Donbass, Alexander Hug, erklärt, dass beide Seiten weiterhin schwere Waffen entlang der Frontlinie stationieren und einsetzen würden, wobei auch Zivilisten zu Schaden kämen. Die Minsker Vereinbarungen und mehrere zusätzlich getroffene Vereinbarungen zu Waffenstillständen verpflichten die Konfliktparteien, schwere Waffen hinter der Frontlinie für die Beobachtermission zugänglich aufzubewahren.
10.02.2017	EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt, dass die EU die Visaliberalisierung für die Ukraine bis zum Sommer 2017 verabschieden werde. Die Abschaffung der Visapflicht für Kurzzeitaufenthalte ukrainischer Bürger in der EU ist bereits mehrfach verschoben worden.
10.02.2017	Vertreter der OSZE-Beobachtermission weisen Vorwürfe der Separatisten zurück, dass Einheiten des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU unter dem Schutz der Beobachtermission in der "Volksrepublik Luhansk" aktiv seien.
10.02.2017	Nach Angaben des Anführers der Separatisten in der "Volksrepublik Luhansk", Ihor Plotnyzkyj, verabschiedet das "Parlament" ein Gesetz, das es auf dem Gebiet der "Volksrepublik" arbeitenden Unternehmen vorschreibt, sich bis zum 31. März 2017 dort zu registrieren – und damit auch dort ihre Steuern zu zahlen. Andernfalls würden diese Unternehmen "verstaatlicht". Von dieser Ankündigung sind auch Firmen des ukrainischen Großunternehmers Rinat Achmetow betroffen.
11.02.2017	Ein Mitglied des Oppositionsblocks wird mit schwerer Gehirnerschütterung und mehreren gebrochenen Rippen in ein Krankenhaus in Odessa eingeliefert. Nach Angaben der Partei sei er am Abend des 10. Februar 2017 von vier Unbekannten zusammengeschlagen worden.
11.02.2017	Nach Angaben des stellvertretenden Vorsitzenden der OSZE-Beobachtermission Alexander Hug sind im Laufe der Eskalation im Gebiet um die Stadt Awdijiwka zwischen dem 29. Januar und dem 9. Februar 2017 insgesamt neun Zivilisten getötet und 41 weitere verletzt worden.
12.02.2017	Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman warnt vor weitreichenden Ausfällen der Strom- und teilweise auch der Wärmeversorgung, falls die Transportwege für Kohle aus den Separatistengebieten blockiert werden sollten. Aktivisten hatten am 10. Februar 2017 erneut angekündigt, Eisenbahnverbindungen aus dem von Separatisten kontrollierten Landesteilen zu besetzen, um die Lieferung von Kohle, Metall und Holz zu unterbinden.
13.02.2017	Der russische Schriftsteller Sachar Prilepinübernimmt nach eigenen Angaben den Posten eines stellvertretenden Bataillonskommandeurs einer Spezialeinheit der Separatisten der "Volksrepublik Donezk". Prilepin ist seit dem Jahr 2015 Berater des Oberhauptes der "Volksrepublik", Oleksandr Sachartschenko.
13.02.2017	Ein Mitarbeiter des belarussischen Innenministeriumsäußert sich zu der Kontroverse um den ukrainischen Schriftsteller Serhyj Schadan. In der Nacht zum 11. Februar war Schadan, der zu einer Literaturmesse nach Belarus eingereist war, von Beamten des belarussischen Geheimdienstes festgenommen worden. Schadan ist die Einreise nach Russland verboten, da er auf einer Sanktionsliste des Landes steht. Da diese Liste aufgrund gemeinsamer Bestimmungen ebenso für Belarus und Kasachstan gilt, hätte Schadan nicht einreisen dürfen. Der Mitarbeiter des Außenministeriums erklärt die Tatsache, dass Schadan trotzdem zunächst ins Land gelassen wurde, damit, dass sich die Schreibweise seines Namens in seinem Pass von derjenigen auf der Sanktionsliste unterschiedet. Als der Fehler entdeckt wurde, war zunächst die Deportation angeordnet worden. Dieser Befehl wurde dann jedoch zurückgenommen, Schadan konnte seinen Aufenthalt in Belarus fortsetzen. Der Mitarbeiter des Innenministeriums erklärt, die Entscheidung sei "auf oberster Ebene" gefallen.
13.02.2017	Der Chef des staatlichen Energiekonzerns Ukrenergo, Wsewolod Kowaltschuk und Energieminister Ihor Nasalyk fordern gemeinsam die Regierung dazu auf, den Energie-Notstand auszurufen. Grund ist die Blockade der Eisenbahngleise aus den von Separatisten kontrollierten Landesteilen in der Ostukraine,über die Steinkohle zur Verstromung und Wärmeerzeugung in die von ukrainischer Seite kontrollierten Landesteile geliefert wird. Die Aktivisten wollen mit der Aktion gegen den Handel mit den Separatisten protestieren und die Freilassung ukrainischer Gefangener in den Separatistengebieten erzwingen.Im Rahmen eines Notstandes kann die Energieversorgung gezielt abgeschaltet werden. Solche Maßnahmen könnten sieben Regionen des Landes betreffen, darunter auch die Regionen Kiew, Dnipropetrowsk und Charkiw.
14.02.2017	Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman bezeichnet in einer Kabinettssitzung die ehemalige Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Partei Vaterland, Julia Tymoschenko, als "Mutter" des Populismus, der Korruption und der ökonomischen Schwäche der Ukraine. Er reagiert damit auf die Beschuldigung Tymoschenkos, ein Dokument der Vaterland-Fraktion, das den Rücktritt Hrojsmans gefordert hatte, von der parlamentarischen Tagesordnung entfernt zu haben. Hrojsman und Tymoschenko erheben schon seit Monaten heftige Vorwürfe gegeneinander.
14.02.2017	In einem internen Dokument fordert der Internationale Währungsfonds (IWF), die Möglichkeit zur Ratenzahlung für kommunale Dienstleistungen für diejenigen Bürger abzuschaffen, die für diese Leistungen keine staatliche Unterstützung erhalten. Der IWF ist einer der wichtigsten Kreditgeber des Landes.
14.02.2017	Die OSZE verurteilt die jüngsten Angriffe auf Journalisten in der Ukraine. Im Dezember 2016 hatten Unbekannte das Auto eines Journalisten in Kamenske in der Region Dnipropetrowsk in Brand gesteckt. Brandanschläge gab es auch am 27. Januar und am 10. Februar auf Studios, die von den Musiksendern M1 und M2 genutzt werden.
14.02.2017	Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, erklärt, US-Präsident Donald Trump erwarte, dass Russland aktiv die Deeskalation des Konflikts in der Ostukraine unterstütze und die Krim an die Ukraine zurückgebe. Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt am Folgetag, Russland werde seine Territorien nicht zurückgeben. Auch Dmitrij Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, erklärt, man werde Fragen zum eigenen Territorium nicht mit ausländischen Partnern besprechen. Russland hatte die Krim im März 2014 annektiert.
15.02.2017	Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko beziffert die Aufklärungsrate von Verbrechen im Jahr 2016 auf unter 30 %. Damit liege sie etwa zehn Prozentpunkte unter dem Wert des Jahres 2015 und etwa 15 Prozentpunkte unter dem des Jahres 2014. Im Jahr 2016 seien insgesamt 1,1 Millionen Strafverfahren eröffnet worden.
15.02.2017	Die Regierung ruft den Notstand im Energiesektor aus. Unterbrechungen der Energiezufuhr werde es aber nur in extremen Notfällen geben, kündigt Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman an. Grund für die Maßnahmen ist eine anhaltende, von Aktivisten durchgeführte Blockade der Eisenbahnverbindung aus den von Separatisten kontrollierten Landesteilen. Die Blockade hat zur Folge, dass keine Kohle zur Verstromung und Wärmeerzeugung aus den Separatistengebieten geliefert werden kann.
15.02.2017	Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft deckt die Staatliche Steueraufsicht Steuervergehen von drei Abgeordneten auf. Basis der Untersuchungen war ein Abgleich der Auskünfte der Abgeordneten zu ihren Steuerzahlungen mit ihren elektronischen Vermögensdeklarationen. Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko erklärt, das Parlament könne nun die Immunität dieser Abgeordneten aufheben und damit strafrechtliche Ermittlungen einleiten. Die Abgeordneten hätten auch die Möglichkeit, die Steuern in Höhe von 60.000, 50.000 bzw. 40.000 Hrywnja nachzuzahlen. Luzenko verspricht Ermittlungen gegen weitere Abgeordnete.
15.02.2017	Martin Sajdyk, der Vertreter der OSZE in der trilateralen Kontaktgruppe zwischen Ukraine, Russland und der OSZE teilt mit, dass sich die Parteien auf einen Abzug der schweren Waffen von der Frontlinie bis zum 20. Februar 2017 geeinigt hätten.
16.02.2017	Der Verwaltungschef des von der Ukraine kontrollierten Teils der Region Donezk, Pawlo Scherbynskyj, erklärt, der Vatikan habe den Bürgern der Stadt Awdijiwka 200.000 Euro zur Verfügung gestellt. Bei Awdijiwka war der Konflikt im Donbass Ende Januar 2017 eskaliert, es waren Industrieanlagen und Wohngebiete beschossen worden, insgesamt neun Zivilisten kamen ums Leben.
16.02.2017	In einer Stellungnahme ruft die Vertretung der EU in der Ukraine die an der Blockade der Eisenbahngleise im Osten des Landes beteiligten Aktivisten auf, die Strecke wieder freizugeben und damit die Lieferung von Kohle, die für die Energiegewinnung benötigt wird, wieder zu ermöglichen. Eine Energiekrise würde zulasten der Menschen auf beiden Seiten der Frontlinie gehen. Die Regierung der Ukraine wird in der Stellungnahme dazu aufgerufen, ihre Anstrengungen zur Lösung des Problems zu verstärken. Die Aktivisten erklären unterdessen auf Facebook, man habe nicht die Absicht, die Blockade aufzuheben.
16.02.2017	Im von der Heritage Foundation, einem konservativen US-Think Tank herausgegebenen Länderranking ökonomischer Freiheit, fällt die Ukraine von Platz 162 auf Platz 166.
17.02.2017	Der Generalstab der ukrainischen Armee meldet, dass seit Beginn des Krieges im Donbass im Jahr 2017 insgesamt 2.197 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen seien. Nach UN-Angaben sind insgesamt etwa 10.000 Menschen in dem Konflikt getötet worden.
17.02.2017	Die UN-Kinderhilfsorganisation UNICEF veröffentlicht einen Bericht zum Einfluss des Krieges im Osten der Ukraine auf das Leben von Kindern. Laut dem Bericht leben etwa 200.000 Kinder in weniger als 15 Kilometern Abstand zur Frontlinie. Es seien im Laufe des Konflikts fünf Schulen und zwei Kindergärten intensiv beschossen worden, elf Schulen blieben geschlossen.
18.02.2017	Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet einen Erlass, mit dem Russland fortan Dokumente, die in den selbsternannten "Volksrepubliken" von Donezk und Luhansk ausgestellt wurden, anerkennt. Putin erklärt, dies geschehe zum Schutz von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten. Das russische Internetportal RBK hatte zuvor berichtet, dass die russischen Behörden solche Dokumente bereits inoffiziell anerkennen. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin erklärt, dieser Schritt sei Zeugnis einer bewussten Eskalation des Konflikts durch Russland. Das Dekret widerspreche der Logik der Minsker Vereinbarungen.
18.02.2017	Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands besprechen bei einem Treffen im so genannten "Normandie-Format" den Konflikt in der Ostukraine. Nach Abschluss des Treffens erklärt der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, alle Beteiligten hätten sich auf die Einhaltung des Minsker Abkommens geeinigt, das einen Waffenstillstand, den Abzug schwerer Waffen und die Kontrolle durch die OSZE vorsieht. Man habe außerdem beschlossen, dass das Internationale Rote Kreuz Zugang zum Gebiet der "Volksrepublik Donezk" erhalten solle.
19.02.2017	Auf dem Maidan in Kiew und vor dem Gebäude der Präsidialverwaltung finden Kundgebungen zur Unterstützung der Blockade von Eisenbahntrassen zwischen den ukrainisch kontrollierten Landesteilen und den Separatistengebieten statt. Auf dem Maidan demonstrieren Anhänger der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) sowie mehrerer Freiwilligenbataillone. An beiden Orten kommt es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Der Abgeordnete Semjon Semtschenko, der der Blockade angehört, kündigt in einem Interview an, zusätzlich die Bahnverbindungen zu Russland zu blockieren.

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Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum

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