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Analyse: Elektronische Vermögensdeklarationen: Ein Schritt in Richtung mehr Transparenz | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Arbeitsmarktintegration ukrainischer Geflüchteter / Ukrainische Community in Deutschland / Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften (29.04.2024) Analyse: Arbeitsmarktintegration der ukrainischen Geflüchteten in Deutschland Statistik: Integration in den Arbeitsmarkt Analyse: Die ukrainische Community in Deutschland Analyse: (Un)genutzte Potenziale in den deutsch-ukrainischen Kommunal- und Regionalpartnerschaften Dokumentation: Übersicht deutsch-ukrainischer Partnerschaften Chronik: 11. bis 31. März 2024 10 Jahre Krim-Annexion / Donbas nach der Annexion 2022 (21.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Dokumentation: Reporters Without Borders: Ten years of Russian occupation in Crimea: a decade of repression of local independent journalism Dokumentation: Europarat: Crimean Tatars’ struggle for human rights Statistik: Repressive Gerichtsverfahren auf der Krim und in Sewastopol Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Öffentliche Meinung zur Krim und zum Donbas Chronik: 22. Februar bis 10. März 2024 Wirtschaft / Rohstoffe / Kriegsschäden und Wiederaufbau Analyse: Wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in einer schwierigen Gesamtlage Analyse: Die Rohstoffe der Ukraine und ihre strategische Bedeutung Analyse: Schäden und Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur Chronik: 11. Januar bis 21. Februar 2024 Zwei Jahre Angriffskrieg: Rückblick, aktuelle Lage und Ausblick (23.02.2024) Analyse: Zwei Jahre russischer Angriffskrieg. Welche politischen, militärischen und strategischen Erkenntnisse lassen sich ziehen? Kommentar: Die aktuelle Lage an der Front Kommentar: Wie sich der russisch-ukrainische Krieg 2024 entwickeln könnte Kommentar: Die Ukraine wird sich nicht durchsetzen, wenn der Westen seine eigene Handlungsfähigkeit verleugnet Kommentar: Wie funktioniert das ukrainische Parlament in Kriegszeiten? Kommentar: Wie die Wahrnehmung des Staates sich durch den Krieg gewandelt hat Umfragen: Stimmung in der Bevölkerung Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Statistik: Russische Raketen- und Drohnenangriffe, Verbrauch von Artilleriegranaten, Materialverluste im Kampf um Awdijiwka Folgen des russischen Angriffskriegs für die ukrainische Landwirtschaft (09.02.2024) Analyse: Zwischenbilanz zum Krieg: Schäden und Verluste der ukrainischen Landwirtschaft Analyse: Satellitendaten zeigen hohen Verlust an ukrainischen Anbauflächen als Folge der russischen Invasion Statistik: Getreideexporte Chronik: 17. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024 Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. 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Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. 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Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Analyse: Elektronische Vermögensdeklarationen: Ein Schritt in Richtung mehr Transparenz

Gwendolyn Sasse

/ 4 Minuten zu lesen

Nach immer höheren Anforderungen seitens der internationalen Gemeinschaft, aber auch nach lauter werdenden Protesten nimmt die ukrainische Regierung den Kampf gegen die Korruption in Angriff. Mit dem E-Deklarationssystem sollen die Finanzen von Staatsbeamten offengelegt werden.

Mit der Einführung des E-Deklarationssystems reagiert die ukrainische Regierung unter anderem auf Anti-Korruptions-Proteste. (© picture-alliance/dpa)

Die Anstrengungen der Ukraine, gegen Korruption vorzugehen, gewinnen an Dynamik. Am 31. Oktober endete die Frist für Staatsbeamte, darunter auch Parlamentsabgeordnete, Minister und Richter, detaillierte Informationen über ihr Privatvermögen in einer neuen öffentlich zugänglichen Datenbank hochzuladen. Von der Konzeption und rechtlichen Basis bis hin zur technischen Entwicklung in Kooperation mit dem UN Development Program und der dänischen Regierung war der Fortschritt des ukrainischen elektronischen Onlinesystems für Vermögensdeklarationen (E-Deklarationssystem) von sich abwechselnden Fort- und Rückschritten geprägt.

Das Startdatum für das System wurde mehrere Male aufgrund politischen Drucks, technischer Fehler, Hacker-Angriffen und fehlender Zertifizierung der Sicherheit privater Daten nach hinten verschoben. Dem zum Trotz wurde das System am 01. September 2016 unter Aufsicht der Nationalen Agentur für Korruptionsprävention, eine der neuen ukrainischen Institutionen, welche Korruption bekämpfen sollen, gestartet. Anschließend setzte der ukrainische Ministerpräsident Wolodimir Groisman eine Frist bis Ende Oktober für die Abgabe von Vermögensdeklarationen im neuen System. Mehrfach forderte er alle Betroffenen auf, ihre Vermögen zu deklarieren. Viele blieben jedoch skeptisch und warteten bis zum letzten Moment, um ihre Vermögen einzutragen.

Die Idee der E-Deklaration kam in der Ukraine nach den Euromaidan-Protesten 2013/14 auf, als begonnen wurde, eine einheitliche Anti-Korruptionsstrategie für das Land zu entwerfen. Die EU nannte ein funktionierendes E-Deklarationssystem ferner in einer Liste von Voraussetzungen für die Visafreiheit ukrainischer Staatsbürger im Schengenraum. Im September 2016 kritisierte die EU die Verzögerungen beim Starts der E-Deklarationen und die fehlenden Zertifizierungen für den Umgang mit privaten Informationen. Nun hat die Ukraine jedoch einen weiteren Schritt in Richtung der Erfüllung der Bedingungen für die Visafreiheit getan.

Die Offenlegung von Vermögen ist ein wichtiger Bestandteil der Prävention von Korruption und Interessenkonflikten, welche beide in der UN-Konvention gegen Korruption verankert sind. Die Anti-Korruptionswächter von Transparency International zeigten auf, dass Länder mit öffentlich zugänglichen Daten über Privatvermögen im Allgemeinen einen geringeren Grad an Korruption aufweisen. Der Weltbank zufolge gewähren acht von zehn einkommensstarken Ländern öffentlichen Zugang zu den Deklarationen der Privatvermögen von Staatsbediensteten.

Viele Länder, darunter zwei Drittel der G20 Länder, haben verpflichtende Deklarationssysteme eingeführt. Die Ukraine ist aber nun ein seltenes Beispiel für den generellen öffentlichen Zugang zu diesen Informationen in Form einer leicht zugänglichen Datenbank. Im Jahr 2012 boten 43 Prozent der von der Weltbank untersuchten 176 staatlichen Rechtssysteme offenen Zugang zu einem Teil der Vermögensdeklarationen, häufig jedoch nur in Form eines zusammenfassenden Berichts, welcher in einem offiziellen Regierungsblatt veröffentlicht wurde. Die baltischen Staaten, welche ihre Systeme in der Mitte der 1990er-Jahre eingeführt hatten, folgen diesem Modell. Unter den Ländern mit einem offenen Zugang zu den Daten befinden sich Großbritannien und Rumänien.

Des Weiteren ist die Zahl an Regierungsbeamten und Staatsbediensteten, welche nach dem ukrainischen Gesetz zur elektronischen Offenlegung ihrer Vermögen verpflichtet sind, außergewöhnlich hoch. Vergleichbare Erfahrungen zeigen jedoch, dass die Zahl womöglich letztendlich reduziert werden muss, damit das System effektiv gehalten werden kann.

Die zivilgesellschaftliche Dachorganisation "Reanimation Package of Reforms", die detaillierte Reformprojekte vorbereitet und die Umsetzung von Reformen überwacht, hat eine Liste der noch vorhandenen Inkonsistenzen zwischen dem aktuellen E-Deklarationssystem und den entsprechenden rechtlichen Grundlagen erstellt. Die Organisation befürchtet, dass die Vermögensdeklarationen aufgrund möglicher Abweichungen von der Rechtsgrundlage nicht als Beweise bei Gerichtsverfahren zugelassen werden könnten.

Zehntausende Politiker und Staatsbedienstete haben ihre Informationen in das System eingegeben, aber die öffentliche Aufmerksamkeit wird auf einigen wenigen liegen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte wiederholt Aspekte der E-Deklaration kritisiert, reichte seine Deklaration aber letztendlich ein, womit ein klareres Bild seines Reichtums und der internationalen Verteilung seines Vermögens vorliegt. Am 30. Oktober konnte die Seite nur zeitweise erreicht werden – dies führte zu Spekulationen über einen Hacking-Angriff, aber das reine Traffic-Volumen kann als ebenso plausible Erklärung gelten. Auf dem ersten Blick ist die Menge an Bargeld, die von vielen Offiziellen zu Hause verwahrt wird, besonders augenfällig und ein starkes Zeichen bezüglich des fehlenden Vertrauens der Elite in die nationalen Banken.

Die Einführung der E-Deklaration wurde von der politischen Opposition, technischen Problemen sowie rechtlichen Unklarheiten behindert. Das Ergebnis wird wahrscheinlich unvollständig und teilweise inakkurat sein, jedoch ist die reine Existenz eines solchen Systems schon ein wichtiger Schritt in Richtung der Veränderung ukrainischer Politik. Sie sendet ein wichtiges Signal bezüglich der Reichweite der Korruptionsbekämpfung. Bislang lag der Schwerpunkt im Kampf gegen Korruption auf der Schaffung von neuen institutionellen Bausteinen– namentlich der Nationalen Agentur für Korruptionsprävention, mit der Aufgabe, die Anti-Korruptions-Politik zu entwickeln und Individuen auf Basis ihrer E-Deklaration zu beobachten, sowie dem Nationalen Antikorruptionsbüro, welches Fälle von falschen Einträgen in das System überprüfen soll. Die neuen Institutionen müssen noch ihren Operationsmodus finden, insbesondere gegenüber der Staatsanwaltschaft und den Gerichten, um Fälle bis zur Strafverfolgung zu bringen.

Die Bereitstellung eines öffentlichen Zugangs zu Informationen über die Vermögen von Staatsbediensteten in einem solch großen Umfang führt zu einem bisher nicht gekannten Element der Transparenz und Verantwortung, nicht nur in der Praxis der ukrainischen Politik, sondern auch in der Wahrnehumng der ukrainischen Bürger. Viele ukrainische Offizielle sind skeptisch oder lehnen die E-Deklarationen ab, was vermuten lässt, dass diese versuchen werden, das System zu sabotieren. Doch das Pendel ist bereits zu weit in eine Richtung geschwungen, um das zugrunde liegende Prinzip infrage zu stellen. Es ist schwierig, die Bedeutung dieses Schrittes zu überschätzen.

Übersetzung aus dem Englischen: Christopher Pavenstädt

Die Datenbank mit den E-Deklarationen der Vermögen ist Externer Link: online einsehbar.

Fussnoten

Prof. Dr. Gwendolyn Sasse ist die wissenschaftliche Direktorin des neu gegründeten Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien in Berlin sowie non-resident senior fellow von Carnegie Europe. Die englische Originalfassung dieses Beitrags wurde Ende Oktober 2016 im Externer Link: Carnegie Europe’s Strategic Europe Blog veröffentlicht.