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Dokumentation: Pressestimmen zur Korruption in der Ukraine | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Herausforderungen für die ukrainische Landwirtschaft (13.12.2024) Editorial: Über 1.000 Tage Angriffskrieg. Wohin geht es für die ukrainische Landwirtschaft? Analyse: Die ukrainische Landwirtschaft und die EU: Passt das? Analyse: Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf den landwirtschaftlichen Arbeitsmarkt der Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Verhältnis zur belarusischen Opposition (28.11.2024) Analyse: Kyjiws strategische Distanz zur belarusischen Opposition dekoder: "Die Belarussen müssen verstehen, dass unsere Zukunft von uns selbst abhängt" Umfragen: Meinung in der Ukraine zu Belarus’ Kriegsbeteiligung Umfragen: Unterstützung in Belarus von Russlands Krieg gegen die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Energieversorgung / Grüne Transformation (09.10.2024) Analyse: (Wie) Lässt sich die Energiekrise in der Ukraine abwenden? Analyse: Eine stärkere Integration des Stromnetzes in die EU kann der Ukraine helfen, die nächsten Winter zu überstehen Statistik: Stromimporte aus EU-Staaten Analyse: Resilienz wieder aufbauen: Die Rolle des ukrainischen Klimabüros bei der grünen Transformation Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik EU-Beitrittsprozess (29.07.2024) Analyse: Die Ukraine und die EU: Erweiterungspolitik ohne Alternative? Analyse: Wie schnell bewegt sich die Ukraine auf die EU zu, in welchen Bereichen gibt es große Fortschritte und in welchen nicht? Statistik: Stand der Ukraine im EU-Beitrittsprozess Umfragen: Öffentliche Meinung in der Ukraine und in ausgewählten EU-Ländern zum EU-Beitritt der Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Beziehungen zu Polen / Beziehungen zur Slowakei (26.06.2024) Analyse: Die Entwicklung der ukrainisch-polnischen Beziehungen seit Beginn der russischen Vollinvasion Analyse: Pragmatisch, indifferent, gut? Über den Zustand der ukrainisch-slowakischen Beziehungen Statistik: Handel der Ukraine mit ihren Nachbarländern Statistik: Ukrainische Geflüchtete in den Nachbarstaaten der Ukraine Umfragen: Die Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu den Nachbarländern der Ukraine Umfragen: Die Einstellung der polnischen Bevölkerung zu Geflüchteten aus der Ukraine Chronik: 21. bis 31. Mai 2024 Exekutiv-legislative Beziehungen und die Zentralisierung der Macht im Krieg (30.05.2024) Analyse: Das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive in Zeiten des Krieges: Die Ukraine seit Beginn der russischen Vollinvasion Analyse: Wie schnell werden Gesetzentwürfe von der Werchowna Rada verabschiedet? Wie kann der Prozess effizienter gestaltet werden? Chronik: 1. bis 30. April 2024 Arbeitsmarktintegration ukrainischer Geflüchteter / Ukrainische Community in Deutschland / Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften (29.04.2024) Analyse: Arbeitsmarktintegration der ukrainischen Geflüchteten in Deutschland Statistik: Integration in den Arbeitsmarkt Analyse: Die ukrainische Community in Deutschland Analyse: (Un)genutzte Potenziale in den deutsch-ukrainischen Kommunal- und Regionalpartnerschaften Dokumentation: Übersicht deutsch-ukrainischer Partnerschaften Chronik: 11. bis 31. März 2024 10 Jahre Krim-Annexion / Donbas nach der Annexion 2022 (21.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Dokumentation: Reporters Without Borders: Ten years of Russian occupation in Crimea: a decade of repression of local independent journalism Dokumentation: Europarat: Crimean Tatars’ struggle for human rights Statistik: Repressive Gerichtsverfahren auf der Krim und in Sewastopol Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Öffentliche Meinung zur Krim und zum Donbas Chronik: 22. Februar bis 10. März 2024 Wirtschaft / Rohstoffe / Kriegsschäden und Wiederaufbau (15.03.2024) Analyse: Wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in einer schwierigen Gesamtlage Analyse: Die Rohstoffe der Ukraine und ihre strategische Bedeutung Analyse: Schäden und Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur Chronik: 11. Januar bis 21. Februar 2024 Zwei Jahre Angriffskrieg: Rückblick, aktuelle Lage und Ausblick (23.02.2024) Analyse: Zwei Jahre russischer Angriffskrieg. Welche politischen, militärischen und strategischen Erkenntnisse lassen sich ziehen? Kommentar: Die aktuelle Lage an der Front Kommentar: Wie sich der russisch-ukrainische Krieg 2024 entwickeln könnte Kommentar: Die Ukraine wird sich nicht durchsetzen, wenn der Westen seine eigene Handlungsfähigkeit verleugnet Kommentar: Wie funktioniert das ukrainische Parlament in Kriegszeiten? Kommentar: Wie die Wahrnehmung des Staates sich durch den Krieg gewandelt hat Umfragen: Stimmung in der Bevölkerung Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Statistik: Russische Raketen- und Drohnenangriffe, Verbrauch von Artilleriegranaten, Materialverluste im Kampf um Awdijiwka Folgen des russischen Angriffskriegs für die ukrainische Landwirtschaft (09.02.2024) Analyse: Zwischenbilanz zum Krieg: Schäden und Verluste der ukrainischen Landwirtschaft Analyse: Satellitendaten zeigen hohen Verlust an ukrainischen Anbauflächen als Folge der russischen Invasion Statistik: Getreideexporte Chronik: 17. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024 Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Dokumentation: Pressestimmen zur Korruption in der Ukraine

Bremen Von Birthe Oldewurtel

/ 3 Minuten zu lesen

Wie bewerten westeuropäische Medien Korruption in der Ukraine? Lt. der NGO Transparency International ist die Ukraine das korrupteste Land Europas.

Mitglieder einer Anti-Korruptionsbewegung in Kiew. (© picture-alliance/dpa)

Obwohl der Euromaidan schon ein Jahr her ist, hat der Kampf gegen Korruption, welcher auch einer der vielen Auslöser für die Proteste war, noch lange kein Ende gefunden. Immer wieder berichtet auch die deutsche Presse über das Problem der Korruption in der Ukraine.

Der ukrainische Präsident Poroschenko sagte zwar: "Korruption gibt es auf der ganzen Welt, das ist kein rein ukrainisches Problem." (Externer Link: Handelsblatt, 02.04.15), dennoch verweisen mehrere Zeitungen auf die Nichtregierungsorganisation Transparency International, nach der die Ukraine – auch noch nach der Absetzung von Viktor Janukowitsch – das korrupteste Land Europas sei.

"Seit dem Machtwechsel in Kiew vor einem Jahr haben die Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung zugenommen", berichtete der Externer Link: Spiegel (25.03.15). Dass sich die Situation de facto nicht gebessert hat, berichtet auch die Externer Link: International Business Times (02.04.15): Die Ukraine habe zwar eine Regierung, die den Willen der Leute direkter repräsentiert, aber strukturell sei sie immer noch dasselbe Land wie vor der Absetzung von Janukowitsch. Aus gesetzlicher Sicht seien alle Voraussetzungen für ein Ende der Korruption gegeben (Externer Link: ZEIT, 28.02.15). An der Umsetzung hapere es jedoch. Die Versuche der Regierung, gegen die Korruption vorzugehen, seien halbherzig (Externer Link: Handelsblatt, 02.04.15). "Jeder der reformbedürftigen Bereiche leidet an ihr [der Korruption] wie an einer chronischen Krankheit." (Externer Link: Die Welt, 16.12.14).

Deshalb müsste eigentlich konsequent und mit ganzer Kraft dagegen vorgegangen werden. Denn die Korruption betrifft nicht nur die Wirtschaft des Landes, sondern auch den Alltag der Bevölkerung. "Auch im Gesundheitswesen grassiert die Korruption. (…) Eigentlich ist die Gesundheitsversorgung kostenlos, doch dieses Recht existiert nur auf dem Papier." (Externer Link: Handelsblatt, 10.12.14). Für viele ist also ein Arztbesuch mangels Geld kaum möglich und die Gesundheitsversorgung ist nicht der einzige Bereich, indem die ukrainische Gesellschaft die Korruption zu spüren bekommt.

Ein Zeichen setzen gegen die Korruption wollte Poroschenko mit der Verhaftung von Zivilschutzchef Sergej Botschkowski und dessen Stellvertreter Wassili Stojezki während einer Regierungssitzung vor laufender Kamera. Laut Innenminister Arsen Awakow ist diese Festnahme eine "Vorbeugemaßnahme gegen korrupte Beamte" (Externer Link: ZEIT, 25.03.15). Bürgerrechtler Vitali Schabunin und Parlamentarier Sergej Leschtschenko sehen das eher als eine PR-Aktion. Für sie sei das keine ernsthafte Korruptionsbekämpfung (Externer Link: Handelsblatt, 02.04.15).

Der tatsächliche Kampf gegen die Korruption geht wohl größtenteils von der Bevölkerung aus. Über 5.000 private Initiativen seien entstanden, "die sich persönlich gegen den ›inneren Feind‹ (…) zur Wehr setzen wollen." (Externer Link: ZEIT, 28.02.15). Ein großer Erfolg sei der Rücktritt des Generalstaatsanwalts Jarema gewesen, welcher aufgrund öffentlichen Drucks erfolgte. Aus allen Berichten der überregionalen Zeitungen lässt sich herauslesen, dass beim Kampf gegen die Korruption in der Ukraine in nächster Zukunft noch kein nennenswerter Erfolg zu erwarten ist. Es gibt zwar mittlerweile Gesetze, aber sie sind, ebenso wie ihre Durchführung, noch ausbaufähig. Allerdings befindet sich die Ukraine auf dem richtigen Weg, da zum einen das Bewusstsein für das Problem sowohl in der Regierung als auch in der Bevölkerung vorhanden ist und zum anderen erheblicher Druck von außen zum Beispiel von internationalen Geldgebern kommt. Diese "fordern Reformen und mehr Transparenz ein, damit die Hilfsmilliarden nicht in dunklen Kanälen versickern." (Externer Link: ZEIT, 28.02.15).

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