Demokratik Bölgeler Partisi (DBP) | Türkei | bpb.de

Die Demokratik Bölgeler Partisi (DBP, Partei Demokratischer Regionen) existiert in ihrer heutigen Form seit 2014. Ihre direkte Vorgängerin war die Barış ve Demokrasi Partisi (BDP, Partei für Frieden und Demokratie), deren Geschichte im Juni 1990 begann: Damals spaltete sich eine Gruppe von Abgeordneten von der sozialdemokratischen Interner Link: Sosyal Demokrat Halkçı Parti (SHP, Sozialdemokratische Volkspartei) ab und gründete die erste kurdische Partei der Türkei: Halkın Emek Partisi (HEP, Arbeitspartei des Volkes). 1991 ging sie ein Wahlbündnis mit der SHP ein und konnte ins Parlament einziehen. Als die HEP 1993 vom türkischen Verfassungsgericht verboten wurde, gingen aus ihr mehrere prokurdische Parteien hervor, zuletzt die BDP.

Beim Verhandlungsprozess zwischen der türkischen Regierung und der verbotenen kurdischen Partiya Karkerên Kurdistanê (PKK, Arbeiterpartei Kudistans) spielte die Partei eine wichtige Rolle und versuchte so zur Lösung des Konflikts beizutragen. Gleichzeitig wurde sie jedoch kritisiert, der parlamentarische Arm der PKK zu sein. So wurde sie in der Vergangenheit, zuletzt bei den Kommunalwahlen im März 2014, Ziel von Anfeindungen lokaler Presse und Angriffen extremistischer Gruppierungen. Inwieweit die PKK wirklich Einfluss auf die DBP ausübt, ist nicht bekannt.

Im April 2014 traten 27 BDP-Abgeordnete der Nationalversammlung der 2012 gegründeten Interner Link: Halkların Demokratik Partisi (HDP, Demokratische Partei der Völker) bei. Im Juni 2014 änderte die BDP ihren Namen in Demokratik Bölgeler Partisi (DBP, Partei Demokratischer Regionen), um sich in Zukunft dem Aufbau der "demokratischen Autonomie" besonders auf lokaler Ebene zu widmen. Daher wird die Partei nicht mehr an Parlamentswahlen teilnehmen. Den Parteivorsitz teilten sich zunächst Kamuran Yüksek und Emine Ayna; letztere war bis 2015 die einzige Vertreterin der Partei in der Großen Nationalversammlung.

Die DBP definierte sich selbst als "libertär, egalitär, pluralistisch", setzt sich für ein demokratisches Staatswesen und eine multikulturelle Gesellschaftsstruktur" ein und positioniert sich nach eigenen Angaben "gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung, Ausbeutung, Unterdrückung und Despotismus".

Die DBP forderte ferner eine "demokratischere Verfassung", die ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung, "rechtliche Garantien" für die kurdische Sprache, kulturelle Rechte und Rechte für Individuen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen enthält und Nationalität nicht auf der Basis von Ethnizität definiert. Neben der Stärkung der Legislative und Justiz gegenüber der Exekutive sowie der Kommunen (demokratische Autonomie) befürwortete sie einen EU-Beitritt der Türkei und einen Laizismus, der die Unparteilichkeit des Staates gegenüber Religionen und Konfessionen garantiert.

Seit September 2016 wurden durch eine "Rechtsverordnung mit Gesetzeskraft" im Rahmen des seit dem Putsch im Juli anhaltenden Ausnahmezustands zahlreiche Bürgermeister der DBP entlassen und durch Staatsbeamte ersetzt, u.a. in den Städten Mardin, Tunceli und Van. Viele wurden zudem verhaftet und angeklagt. Ihnen wurde Unterstützung der verbotenen PKK vorgeworfen.