İyi Parti (İP) | Türkei | bpb.de

Die İyi Parti (İP, Gute Partei) wurde am 25. Oktober 2017 von einer Gruppe um die ehemalige Abgeordnete und Innenministerin (1996–1997) Meral Akşener gegründet, die sich von der Interner Link: Milliyetçi Hareket Partisi (MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung) abgespaltet hat. Zum Zerwürfnis kam es, als parteiinterne Kritiker von MHP-Chef Devlet Bahçeli für den 15. Mai 2016 einen außerordentlichen Parteitag einberiefen, auf dem Akşener für den Vorsitz der Partei kandidieren wollte. Daraufhin wurde gegen Akşener erfolgreich ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Beim Verfassungsreferendum im April 2017 stellte Akşener sich der Parteilinie entgegen und machte öffentlichkeitswirksam Interner Link: Wahlkampf gegen die Verfassungsänderung. Später bezeichnete sie das Referendum als "schmutzig", weil das Ergebnis durch Manipulationen erzielt worden sei.

Das Logo der Partei ist eine Sonne mit acht Strahlen, die für Hoffnung, Gerechtigkeit, Mut, Entschiedenheit, Information, Zivilisation, Zukunft und Reichtum stehen - ihr Motto: "Die Türkei wird gut". Das Parteiprogramm betont demokratische Werte, Rechtsstaatlichkeit, freie Presse, Frauenrechte und die Bedeutung der Zivilgesellschaft. Zentrale Ziele seien der Erhalt des parlamentarischen Systems – entgegen der im April 2017 beschlossenen Verfassungsänderung – die Gewährleistung der Unabhängigkeit der Justiz, der Pressefreiheit und die Herabsetzung der Sperrklausel zum Einzug ins Parlament von zehn auf sieben Prozent.

Im Falle einer Regierungsbildung will die Partei auf die Forderungen der Aleviten nach Minderheitenrechten eingehen. Der Kurdenkonflikt wird auf ein regionales "Ost-Südosttürkei-Problem" reduziert, dessen Lösung auf zwei Wegen erreicht werden soll: durch effektiven Einsatz der Streitkräfte und durch die "Umarmung" der Bevölkerung in der Region mittels rechtlicher, sozialer und kultureller Projekte. In der Außenpolitik wird die Bedeutung des EU-Beitritts hervorgehoben und die internationale Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Nordzyperns zur Lösung des Interner Link: Zypern-Konflikts gefordert.

Unabhängig von der offiziellen Programmatik, zeigt sie sich die Partei rhetorisch stark national. Anders als die Interner Link: Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) ist sie dabei jedoch klar säkular orientiert und weniger nationalistisch als die MHP.

Die İyi Parti trat zu den Parlamentswahlen 2018 in einem Bündnis mit der Interner Link: Cumhuriyet Halk Partisi (CHP, Republikanische Volkspartei) und der Saadet Partisi an und erreichte allein 9,96 Prozent der Stimmen. Die Allianz der Nation erhielt zusammen 33,95 Prozent der gültigen Stimmen. Bei der Wahl um das Amt des Staatspräsidenten ging sie 2018 mit ihrer eigenen Kandidatin, der Vorsitzenden Meral Akşener ins Rennen. Akşener landete mit 7,29 Prozent der Stimmen auf Platz vier.

Die Kommunalwahl 2019 trat die İyi Parti erneut mit der Allianz der Nation an und trug zu einer Machtverschiebung in der für die Türkei sehr wichtigen Metropolstadt Istanbul und Ankara sowie in vielen anderen Provinzhaupt- und Großstädten bei. Die Zustimmung für die İyi Parti blieb bei 8,12 Prozent, die Zahl der Bürgermeisterposten landesweit bei 23.

Bei den Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 ist die İyi Parti wieder als Teil der Allianz der Nation angetreten und konnte 9,69 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Sie wird im Parlament mit 44 Abgeordneten vertreten sein. Bei der Präsidentschaftswahl unterstützte sie den gemeinsamem Kandidaten Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP.