Yeşil Sol Parti (YSP) | Türkei | bpb.de

Die Yeşil Sol Parti (YSP, Grüne Linkspartei) ging 2012 aus dem Zusammenschluss der Eşitlik ve Demokrasi Partisi (EDP, Partei für Gleichheit und Demokratie) mit der Yeşiller Partisi (Grüne Partei) hervor. Die linkssozialistische Partei steht ideologisch für einen "ökologischen Sozialismus". Sie strebt – so heißt es in der Gründungsdeklaration – eine Gesellschaft an, die sich auf Pluralismus, Freiheit, Ökologie, Gleichberechtigung und Solidarität gründet. Daraus folgt die Ablehnung aller gesellschaftlichen Machtbeziehungen und Herrschaftsverhältnisse. Die Partei stellt sich die Aufgabe, eine demokratische, ökologische und gleichberechtigte Oppositionsbewegung aufzubauen, die auf eine friedliche Transformation der Gesellschaft abzielt.

Die Parteiprogrammatik definiert drei "Grundwidersprüche" in der türkischen Gesellschaft: Der "Widerspruch" zwischen technologischem Fortschritt und der voranschreitenden Naturzerstörung; die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich und der Widerspruch zwischen theoretisch zunehmenden Partizipationsmöglichkeiten und der aktuellen Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen.

Die Yeşil Sol Parti kritisiert die Interner Link: AKP-Regierung wegen ihres - aus Sicht der YSP - herrschenden Autoritarismus, Militarismus und Sicherheitsorientierung. Dem entgegen steht sie für eine friedliche Lösung der Interner Link: Kurdenfrage auf der Grundlage einer "gleichberechtigten Staatsbürgerschaft": In diesem Zusammenhang fordert sie u.a. das Recht auf Bildung in der Muttersprache für Kurden und politischen Autonomiestatus für die mehrheitlich kurdisch bewohnten Provinzen. Darüber hinaus wird für eine kritische Auseinandersetzung der Interner Link: Geschichte der Türkei plädiert wie auch für eine Bezeichnung der Interner Link: gewaltsamen Vertreibung der Armenier aus Anatolien während des Interner Link: Ersten Weltkrieges als Völkermord – wodurch sie sich von den meisten türkischen Parteien unterscheidet.

Die Yeşil Sol Parti unterstützte bei der Präsidentschaftswahl 2014 die Kandidatur des kurdischen Interner Link: HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und auch bei den Parlamentswahlen im Juni und November 2015 unterstütze sie die HDP. Für die Partei selbst traten bislang keine eigenen Kandidatinnen und Kandidaten an. Im Vorfeld des Verfassungsreferendums im April 2016 machte sie Wahlkampf gegen die Verfassungsänderung zur Einführung des Präsidialsystems und trat für eine pluralistische, partizipative, ökologische, demokratische und säkulare Verfassung ein.

Bei den Parlamentswahlen am 14. Mai tritt 2023 trat die YSP die Partei anstelle der HDP in der Allianz für Arbeit und Freiheit an und kam auf 8,81 Prozent der Stimmen und 61 Abgeordneten im Parlament. Das Wahlbündnis konnte 10,54 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Bei der Wahl um das Amt des Staatspräsidenten unterstützte sie Kemal Kılıçdaroğlu, den gemeinsamen Kandidaten der Allianz der Nation.